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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Polizeibeauftragte“

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

TOP 8+65: Unsere Polizei arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst danke ich der Polizeibeauftragten für Ihren zweiten Bericht. Es freut mich, dass dieser Bericht - zumindest für den zweiten Teil - innerhalb der vom Gesetz vorgesehen Frist dem Landtag vorgelegt wurde. Bevor ich mich dem Bericht widme, möchte ich mich bei allen Polizistinnen und Polizisten in unserem Land für ihre nicht immer leichte Arbeit…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeibeauftragte |

Vertrauen in die Arbeit der Polizei berechtigt

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zum Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten: "Auch im zweiten Bericht der Polizeibeauftragten finden sich wenig Neuigkeiten. Immerhin, und das ist in der Tat eine gute Nachricht, finden sich in dem Bericht keine Hinweise auf rechtsextremistische oder rassistische Verhaltensweisen. Auch die Eingaben zu vermeintlich rechtswidrigen Polizeimaßnahmen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Polizeibeauftragte |

Verdächtigungen vergiften das politische Klima

Zur heutigen (18.09.2020) Presseberichterstattung über das Durchstechen vertraulicher Informationen im Landtag erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Es war Landtagspräsident Klaus Schlie, der Strafanzeige erstattet hat, nachdem vertrauliche Unterlagen zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeibeauftrage des Landes Schleswig-Holstein widerrechtlich an die Öffentlichkeit gelangt…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeibeauftragte |

TOP 66: Bericht bietet wenig Überraschendes

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, endlich liegt der erste Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei vor. Damit können wir Abgeordnete uns nun ein eigenes Bild von der Tätigkeit machen. Ich finde es bedauerlich ist, dass der Bericht erst jetzt vorgelegt wurde. Denn das Gesetz sieht vor, dass ab dem zweiten Jahr des Tätigwerdens der Beauftragten,…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeibeauftragte |

Informativ, aber kalter Kaffee

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25.6.20) zum Tätigkeitsbericht 2016 – 2018 der Polizeibeauftragten Samiah El Samadoni: „Wir freuen uns, nun endlich einen Einblick in den Bericht der Polizeibeauftragten nehmen zu können. Dieser Bericht ist seit langem überfällig. Nun besteht endlich die Möglichkeit, dass wir uns ein eigenes Bild von den eingereichten…
Tobias Koch

Tobias Koch | Polizeibeauftragte |

Dringlichkeitsantrag zu El Samadoni

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zum Fall El Samadoni: „Wir fordern Frau El Samadoni auf, selbst schnellstmöglich für Klarheit zu sorgen, inwieweit die Vorwürfe gegen sie zutreffen oder nicht. Wie sollen die Polizistinnen und Polizisten des Landes ansonsten wieder Vertrauen in die Polizeibeauftragte gewinnen können, wenn sie nicht selbst für maximale Aufklärung und Transparenz sorgt? Nicht…

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