Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Planungssicherheit“

Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

Schleswig-Holstein setzt bei der MPK wichtige Impulse

Zu den gestrigen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz tragen an vielen Stellen eine klare schleswig-holsteinische Handschrift. Ministerpräsident Daniel Günther und die Landesregierung haben zentrale Anliegen unseres Landes erfolgreich in die Beratungen eingebracht und durchgesetzt. Das ist…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Trassangebühren |

TOP 30: Reform wagen: Für einen leistungs- und wettbewerbsfähigen Schienenverkehr

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, Wir beschäftigen uns heute mit der Trassenpreisbremse und der Reform des Trassenpreissystems in Deutschland. Ein Projekt, das die breite Öffentlichkeit nicht erreicht hat, obwohl es von großer Bedeutung für den ÖPNV auch hier in Schleswig-Holstein ist. Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zum…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Psychotherapie |

TOP 22+23+41: Psychotherapeutische Versorgung bedarfsgerecht und wohnortnah weiterentwickeln

Rede zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, die psychotherapeutische Versorgung ist ein zentraler Bestandteil unserer Gesundheitsversorgung. Sie betrifft Menschen in allen Altersgruppen und Lebenslagen. Die Auswirkungen von Psychischen Erkrankungen sind für die Betroffenen und ihr Umfeld häufig schwerwiegend. Insbesondere bei jungen Menschen gilt: Je länger die psychische…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerpolitik |

TOP 22: Familien steuerlich stärker entlasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute die Einführung eines sogenannten „gerechten Familiensplittings“ in der Einkommensteuer. Lassen Sie mich eines vorweg sagen: Ja, unsere Gesellschaft hat sich verändert. Und ja, Steuerpolitik muss gesellschaftliche Realitäten abbilden. Aber sie muss dies mit Augenmaß, mit Respekt vor dem Grundgesetz und mit einem klaren Bekenntnis…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Juristenausbildung |

Einführung des Bachelor of Laws (LL.B.) stärkt Jurastudium in Schleswig-Holstein

Die geplante Einführung des Bachelor of Laws (LL.B.) für Jurastudierende in Schleswig-Holstein ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der Leistungen von Studierenden und zur Stärkung des Studienstandortes Schleswig-Holstein. Die Einführung des integrierten Bachelorabschlusses hat sich die Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen schon mit ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen; sie war beiden…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuersenkung |

Schleswig-Holstein stimmt Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie und Entlastungen für Pendler und Ehrenamt im Bundesrat zu

Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, dem Steueränderungsgesetz 2025 und damit auch der Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie im Bundesrat zuzustimmen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck:„Damit lösen wir ein zentrales Versprechen ein, für das die CDU auf allen politischen Ebenen gekämpft hat – vom Wahlprogramm über den…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Ladenöffnungszeiten |

TOP 10: Klares Bekenntnis zu lebendigen ländlichen Räumen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, heute beraten wir einen Gesetzentwurf, der auf den ersten Blick technisch wirkt – tatsächlich aber eine enorme gesellschafts- und strukturpolitische Bedeutung für unser Land hat: Die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes, um personallose Kleinstsupermärkte, Direktvermarktungsstellen und Warenautomaten verlässlich…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | A20 |

TOP 1: Weiterbau der A20 ist auch ein politisches Signal

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der 12. November 2025 war ein guter Tag für Schleswig-Holstein. Ein sehr guter sogar. Denn am 12. November 2025 kam es zu einem Durchbruch, auf den viele Menschen, viele Unternehmen und ganze Regionen seit Jahren warten: Den Weg wurde freigemacht für den Weiterbau der A20. Und ja – dieser Durchbruch ist auch ein…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Regionalpläne |

TOP 27: Es macht keinen Sinn, im laufenden Verfahren eine Vollbremsung hinzulegen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, das Raumordnungsgesetz des Bundes schreibt vor, dass in den Raumordnungsplänen Festlegungen zur Raumstruktur, insbesondere zur Siedlungsstruktur, zur Freiraumstruktur und zu Infrastruktur-Standorten und -Trassen getroffen werden sollen. Insofern ist es natürlich richtig, dass die Regionalpläne eine wesentliche Grundlage für die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehrspolitik |

TOP 26: Norddeutsche Gelassenheit hat ihre Grenzen

Es gilt das gesprochene Wort! Mit einem interfraktionellen Antrag setzte der Landtag heute ein Zeichen in Richtung Bund, dass die schleswig-holsteinische Verkehrsinfrastruktur nicht vernachlässigt werden dürfe. Der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian betonte: „Wir haben gemeinsam hier einen Antrag vorliegen, in dem über Fraktionsgrenzen hinweg erkannt wird, worum es geht: Die Mobilität unserer…

Pressemitteilungen filtern