Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Planungssicherheit“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Juristenausbildung |

Einführung des Bachelor of Laws (LL.B.) stärkt Jurastudium in Schleswig-Holstein

Die geplante Einführung des Bachelor of Laws (LL.B.) für Jurastudierende in Schleswig-Holstein ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung der Leistungen von Studierenden und zur Stärkung des Studienstandortes Schleswig-Holstein. Die Einführung des integrierten Bachelorabschlusses hat sich die Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen schon mit ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen; sie war beiden…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuersenkung |

Schleswig-Holstein stimmt Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie und Entlastungen für Pendler und Ehrenamt im Bundesrat zu

Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, dem Steueränderungsgesetz 2025 und damit auch der Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie im Bundesrat zuzustimmen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck:„Damit lösen wir ein zentrales Versprechen ein, für das die CDU auf allen politischen Ebenen gekämpft hat – vom Wahlprogramm über den…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Ladenöffnungszeiten |

TOP 10: Klares Bekenntnis zu lebendigen ländlichen Räumen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, heute beraten wir einen Gesetzentwurf, der auf den ersten Blick technisch wirkt – tatsächlich aber eine enorme gesellschafts- und strukturpolitische Bedeutung für unser Land hat: Die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes, um personallose Kleinstsupermärkte, Direktvermarktungsstellen und Warenautomaten verlässlich…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | A20 |

TOP 1: Weiterbau der A20 ist auch ein politisches Signal

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der 12. November 2025 war ein guter Tag für Schleswig-Holstein. Ein sehr guter sogar. Denn am 12. November 2025 kam es zu einem Durchbruch, auf den viele Menschen, viele Unternehmen und ganze Regionen seit Jahren warten: Den Weg wurde freigemacht für den Weiterbau der A20. Und ja – dieser Durchbruch ist auch ein…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Regionalpläne |

TOP 27: Es macht keinen Sinn, im laufenden Verfahren eine Vollbremsung hinzulegen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, das Raumordnungsgesetz des Bundes schreibt vor, dass in den Raumordnungsplänen Festlegungen zur Raumstruktur, insbesondere zur Siedlungsstruktur, zur Freiraumstruktur und zu Infrastruktur-Standorten und -Trassen getroffen werden sollen. Insofern ist es natürlich richtig, dass die Regionalpläne eine wesentliche Grundlage für die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehrspolitik |

TOP 26: Norddeutsche Gelassenheit hat ihre Grenzen

Es gilt das gesprochene Wort! Mit einem interfraktionellen Antrag setzte der Landtag heute ein Zeichen in Richtung Bund, dass die schleswig-holsteinische Verkehrsinfrastruktur nicht vernachlässigt werden dürfe. Der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian betonte: „Wir haben gemeinsam hier einen Antrag vorliegen, in dem über Fraktionsgrenzen hinweg erkannt wird, worum es geht: Die Mobilität unserer…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Ende der Stoffstrombilanz ist echte Erleichterung für unsere Landwirtschaft

Die Abschaffung der verpflichtenden Stoffstrombilanz ist beschlossen und für Rixa Kleinschmit, stv. Fraktionsvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin, ein wichtiges Signal für mehr Vertrauen, Eigenverantwortung und praxistaugliche Lösungen in der Landwirtschaft. „Das Ende der Stoffstrombilanz ist eine große Erleichterung für unsere Betriebe. Es wird Zeit, dass wir unseren Landwirtinnen und Landwirten wieder…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztag |

TOP 20: Ganztag nach Plan

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Wie in zahlreichen Plenardebatten des letzten halben Jahres und nicht zuletzt in der Debatte vom gestrigen Vormittag sprechen wir auch heute noch einmal über die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsbetreuungsplatz für Grundschulkinder. Aufwachsend ab dem Schuljahr 2026/27 haben dann alle Eltern, die eine…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausreform |

TOP 24: Gesundheit ist eines der höchsten Güter, die wir haben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herrn, der Dank unserer Fraktion geht heute an die Ministerin Prof. Dr. Kerstin von der Decken und ihr Team. Wie der Bericht zeigt, hat sich Kerstin von der Decken als GMK-Vorsitzende und unsere Landesgesundheitsministerin in diesem extrem herausfordernden Gesetzgebungsprozess an die Spitze der Länder gestellt und insbesondere…
Martin Balasus

Martin Balasus | Lehrkräftegewinnung |

Weiterer großer Schritt bei der Lehrkräftegewinnung

Zur Vorstellung des dritten Paketes zum Handlungsplan Lehrkräftegewinnung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Mit dem dritten Paket zur Bekämpfung des Lehrkräftemangels machen wir einen weiteren großen Schritt bei der Bewältigung dieser dauerhaften Herausforderung. Mit 17 konkreten Maßnahmen werden wir die Attraktivität des Lehramtsstudiums…

Pressemitteilungen filtern