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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Planungssicherheit“

Anette Röttger

Anette Röttger | Denkmalschutz |

TOP 42: Komplexes Fachwissen und praktikable Lösungen erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wurde die Landesregierung auf Antrag der regierungstragenden Fraktionen im Mai 2019 gebeten, eine externe Evaluation des Denkmalschutzgesetzes vorzunehmen. Zusammen mit der obersten Denkmalschutzbehörde und unter Einbeziehung des Denkmalrates wurde ein externer Gutachter damit…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Rundfunk |

Weise Entscheidung

Tim Brockmann, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kann nur begrüßt werden: Sie schafft zum einen Klarheit über die finanziellen Mittel und somit Planungssicherheit für den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk, der nun weiter seiner bisherigen Aufgabe,…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Agrarreform |

Einigung gibt Sicherheit für die kommende Förderperiode

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers die Einigung der Agrarminister von Bund und Ländern zu Eckpunkten einer Umsetzung der EU-Agrarreform in Deutschland: „Die Zeit drängt – und unsere Bauern brauchen Planungssicherheit für die nächste Förderperiode. Um die Diskussionen nicht nur im Wahlkampfgetöse untergehen zu lassen, begrüßen wir…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kontaktbeschränkung |

TOP 1 + 2: Kontaktbeschränkungen möt sien

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Wir sehen mit Schrecken: Die Situation in Irland und auch in Großbritannien ist sehr besorgniserregend. Sie ist ein Beispiel dafür, wie schnell sich eine vermeintlich gute und relativ entspannte Situation dramatisch schnell verändern kann. Noch Ende letzten Jahres konnten Lockerungen im sozialen Miteinander auf den Weg gebracht werden, weil sich die Lage leicht entspannte.…
Anette Röttger

Anette Röttger | Hochschulen |

Zukunftsvertrag bietet Qualitätssicherung der Lehre

Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Die Zielvereinbarungen zwischen Wissenschaftsministerium und den neun staatlichen Hochschulen im Land sind genau die richtigen Weichen, die für die Zukunft gestellt werden müssen. Der „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ bedeutet nicht nur in dieser Zeit der Pandemie, sondern auch darüber hinaus, Planungssicherheit und vor…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Trotz leichter Verbesserungen bleiben die Herausforderungen groß

Zur November-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Trotz der leichten Einnahmeverbesserungen im Vergleich zur September-Steuerschätzung bleiben die Herausforderungen für den Haushalt des Landes groß, denn die Steuermindereinnahmen im Vergleich zur Haushaltsaufstellung sind nach wie vor erheblich. Die Pandemie fordert uns hier einiges ab. Das…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | GAP-Beratung |

Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit werden vereint

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum erzielten vorläufigen Kompromiss der EU-Agrarminister zur zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik GAP): „Die Bundeslandwirtschaftsministerin hat als Vorsitzende des EU-Agrarministerrates die Chance genutzt, die EU-Agrarpolitik der nächsten Jahre zukunftsfähig zu gestalten. Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit sind die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Einnahmesituation |

TOP 12: Verantwortungsbewusst mit neuer Einnahmesituation umgehen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Unvorhersehbares kommt schneller als man denkt. Wer hätte Anfang des Jahres gedacht, dass wir eine Pandemie bewältigen müssen, in deren Folge es schlichtweg darum geht, Leben und Existenzen zu retten. Für die Eindämmung der Corona-Pandemie war das schnelle und konsequente Handeln von Bundes- und…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierwohl |

Ein guter Tag für das Tierwohl

Zur heutigen Einigung im Bundesrat über Kastenstände in der Schweinezucht erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Die Unsicherheit nach dem Magdeburger Urteil ist beendet. Die Landwirte haben endlich wieder Planungssicherheit. Gleichzeitig wurde mehr Tierschutz und Tierwohl erreicht. Diese Einigung kann nur begrüßt werden. Nur noch wenige Tage (zur Besamung…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Busunternehmen |

Wir brauchen schnellstens eine norddeutsche Lösung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (27.5.20) zur Situation der schleswig-holsteinischen Busunternehmen: „Wir haben vollstes Verständnis für die Sorgen der Busunternehmer in Schleswig-Holstein. Die Corona-Krise hat ihnen von heute auf morgen für viele Wochen die Einkommensgrundlage genommen. Deshalb ist jetzt Planungssicherheit gefordert – für die…

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