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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Opferschutz“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Opferschutz |

TOP 34: Opferschutz hat Priorität

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wer Opfer einer Gewalttat wird, der fühlt sich zusätzlich zu seinen unmittelbaren Verletzungen zumeist fremdbestimmt, verunsichert, wie gelähmt, aus der aktiven Lebensgestaltung gedrängt, hilflos und ohnmächtig. Es ist unsere Verantwortung als Staat, den Opfern bei der Bewältigung der Folgen des erlittenen Unrechts…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Haushalt |

TOP 2ff: Ein starker Rechtsstaat braucht eine starke Justiz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein starker Rechtsstaat braucht eine starke Justiz. Mit dem Haushaltsentwurf, der Nachschiebeliste und den Koalitionsanträgen stärken wir die Justiz massiv. Gleichzeitig setzen wir damit auch einen Großteil unserer Maßnahmen aus dem 10-Punkte-Papier im Nachgang zum Messerangriff im RE70 um. Gerade für die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Brokstedt |

TOP 1 - Aktuelle Stunde: Lehren aus dem Fall Brokstedt

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Anlass für die heutige Aktuelle Stunde sind die irritierenden öffentlichen Aussagen von Bundesinnenministerin Faeser zum Messerangriff in Brokstedt. Ich will deshalb zuallererst sagen, dass ich es gut und richtig fand, dass sich die Bundesinnenministerin gleich am nächsten Tag vor Ort über den Tathergang informiert hat und…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Opferschutz |

TOP 16/59/56: Opferschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass wir heute zum Ende der Legislaturperiode noch einmal eine Aussprache darüber haben, welche Bedeutung der Opferschutz in Schleswig-Holstein nicht nur für uns als politisches Handlungsfeld hat. Opferschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, denn jede Bürgerin und jeder Bürger kann Opfer…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Opferschutz |

TOP 3: Nur der Täter, der nicht wiederkommt, ist ein Erfolg für den Vollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag hat die Landesregierung sich gleich zu Beginn dieser Legislatur auf den Weg gemacht, die Schaffung eines Resozialisierungsgesetzes für Schleswig-Holstein zu prüfen, um gegebenenfalls ein solches zu schaffen. Heute liegt dem Parlament der entsprechende Gesetzentwurf zur abschließenden zweiten Lesung vor. Ziel des Entwurfes…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justizvollzug |

TOP 4: Wichtige Weiterentwicklung des Justizvollzugs in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, dem Landtag liegt heute für die 2. Lesung des Entwurfes der Landesregierung für ein Justizvollzugs-modernisierungsgesetz die Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses vor. Ich bedanke mich beim Justizminister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die fachlich fundierte Ausarbeitung und die engagierte…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Opferschutz |

Richtige Entscheidung

Barbara Ostmeier, justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Ich begrüße sehr die Entscheidung von Justizminister Claus Christian Claussen, Ulrike Stahlmann-Liebelt als zukünftige Opferschutzbeauftragte zu ernennen. Es dürfte kaum jemanden in Schleswig-Holstein geben, der geeigneter dafür sein könnte als sie. Die neue Opferschutzbeauftragte übernimmt ab sofort eine äußerst wichtige und…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Opferschutz |

Arbeit des Weißen Ringes ist unersetzbar

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (21.02.2019) zum Bericht des Weißen Ringes: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die ehrenamtliche Arbeit des Weißen Ringes auch nach dem schweren Jahr 2018 in gleichem Maße wie zuvor angenommen wird. Dies zeigt, dass das Vertrauen nach wie vor sehr hoch ist – gleichzeitig aber auch, wie dringend notwendig die Arbeit der…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Opferschutz |

Prävention, Strafverfolgung und Wiedereingliederung sind der beste Opferschutz

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Gegenstand dieser Debatte ist der Vierte Opferschutzbericht der Landesregierung und ich möchte mich zunächst bei ihnen Frau Ministerin Spoorendonk aber vor allem auch bei den fachzuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller drei beteiligten Ministerien (BIM, SGWG, Bildungsministerium) sowie allen anderen Vertreterinnen und Vertreter von Institutionen,…

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