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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Onlinezugangsgesetz“

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Volksabstimmungsgesetz |

TOP 42: Umsetzung digitaler Volksabstimmung erfordert vor allem Sorgsamkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, lassen Sie mich zunächst festhalten, dass der § 6a des Volksabstimmungsgesetzes von der Landesregierung mit der entsprechenden Rechtsverordnung der Innenministerin vom 27. August umgesetzt wurde. Das heißt für die Menschen in unserem Bundesland ist es nun möglich, Volkinitiativen über den Onlinedienst „Digitale Volksinitiative“,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Onlinezugangsgesetz |

TOP 29: Wir schaffen die digitale Verwaltung!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kfz-Zulassungsstelle. Ein Wort, welches seine eigene Geschichte erzählt. Wer einmal sein Auto bei der Kfz-Zulassungsstelle an- oder abmelden wollte, dem ist das Problem bekannt. Entweder geht es nur mit einem Termin oder mit langer Wartezeit. Wer dann nach langem Warten feststellt, dass eine…

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