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Pressemitteilungen

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Mehr Geld für unsere Kitas

Zum heutigen Beschluss des Sozialausschusses zur Änderung des KitaG und der damit verbundenen Erhöhung des Personalbudgets im SQKM erklärt die kita-politische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Mit dem Entwurf zur Änderung des KitaG, der heute den Sozialausschuss passiert hat und somit in zweiter Lesung die Juli-Tagung des Landtags erreicht, zeigt unsere Koalition einmal mehr, dass wir einen echten politischen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Northvolt |

Opposition sieht sich nicht in der Lage eine eigene Entscheidung kundzutun

Zur heutigen gemeinsamen Sitzung des Wirtschaftsausschusses und des Finanzausschusses zu Northvolt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian: „Durch die Veröffentlichung des PwC-Gutachtens können wir endlich transparent und öffentlich über das sprechen, was alle Mitglieder des Ausschusses seit Monaten kennen. Die Zahlen des Gutachtens sind mit 86 Prozent Rückzahlungswahrscheinlichkeit inklusive…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Drogenpolitik |

Schleswig-Holstein schneller als der Bund - Lachgas-Verkaufsverbot ab 17. Juli

Der Verkauf und die Abgabe von Distickstoffmonoxid (sogenanntes „Lachgas“) an Minderjährige ist bereits ab dem 17. Juli 2025 verboten. Das regelt eine Landesverordnung, die ab diesem Tag in Schleswig-Holstein in Kraft treten wird. Dazu erklärt die fachpolitische Sprecherin für Drogen und Sucht, Dagmar Hildebrand: „Anders als der Name ‚Lachgas‘ vermittelt, ist der Stoff tatsächlich keineswegs lustig…
Martin Balasus

Martin Balasus | Hochschule |

Islamismus hat an unseren Hochschulen keinen Platz

Zu den mutmaßlichen Geschehnissen im Rahmen der "Islamwoche" an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel äußern sich der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus und die Sprecherin für Migration und Integration, Seyran Papo:"Islamismus hat an unseren Hochschulen keinen Platz. Wir erwarten eine schnelle und präzise Aufklärung der Geschehnisse durch die Hochschulleitung der CAU. Außerdem begrüßen wir es…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Ende der Stoffstrombilanz ist echte Erleichterung für unsere Landwirtschaft

Die Abschaffung der verpflichtenden Stoffstrombilanz ist beschlossen und für Rixa Kleinschmit, stv. Fraktionsvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin, ein wichtiges Signal für mehr Vertrauen, Eigenverantwortung und praxistaugliche Lösungen in der Landwirtschaft. „Das Ende der Stoffstrombilanz ist eine große Erleichterung für unsere Betriebe. Es wird Zeit, dass wir unseren Landwirtinnen und Landwirten wieder…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Northvolt |

Veröffentlichung des Northvolt-Gutachtens beendet Zeit der Spekulationen

Zur Veröffentlichung des PwC-Gutachtens im Zuge der Wandelanleihe der KFW für Northvolt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian:„Endlich haben die Spekulationen und Nebelkerzenaktionen im Ausschuss ein Ende und das PwC-Gutachten liegt für alle einsehbar auf dem Tisch. Lange haben wir uns für die Veröffentlichung dieses Gutachtens eingesetzt, um auch öffentlich darüber zu sprechen, was allen…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

Großartiges Signal für Krankenhäuser im Land

Zur Verständigung von Bund und Ländern auf das Investitionspaket und den in diesem Zuge vom Bund in Aussicht gestellten zusätzlichen Bundesmitteln für Investitionen in Krankenhäuser erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die zusätzliche Übernahme von jährlich einer Milliarde Euro von 2026 bis 2029 für Strukturmaßnahmen im Krankenhausbau durch den Bund ist ein großartiges Signal.…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

Wir stärken unsere Bildungslandschaft nachhaltig

Zur Vorstellung des vierten Paketes zum Handlungsplan Lehrkräftegewinnung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Mit dem vierten Paket zur Bekämpfung des Lehrkräftemangels machen wir erneut einen großen Schritt, um den Bedarfen in Schule gerecht zu werden. Mit 18 konkreten Maßnahmen stärken wir die Sicherung von Lehrkräften und den Erfolg unserer…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

TOP 38: Die Kompetenzteams Inklusion sind ein Erfolgsprojekt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Im Jahr 2021 wurde die AG-Inklusion mit Expertinnen und Experten aller Beteiligten eingesetzt und damit ein wichtiger Punkt des KiTaG efüllt. Darunter waren Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der LAG der freien Wohlfahrtsverbände, der Landeselternvertretung, dem Landesverband der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gewalt gegen Frauen |

TOP 37: In Schleswig-Holstein sind wir gut aufgestellt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Danke an das Ministerium für die Erstellung des Berichtes. Das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt gegen Frauen – kurz Istanbul-Konvention genannt, ist am 1. Februar 2018 in Kraft getreten. Im November 2022 wurde die Landesregierung vom…

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