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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Ministerpräsidentenkonferenz“

Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Modellprojekte gute Chance für Kultur im Lande

Zu den angestrebten Modellprojekten im Bereich der Kultur sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger: „Die im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz vorgesehenen modellhaften Öffnungsprojekte passen zu Schleswig-Holstein. Sie geben insbesondere unseren Kulturstätten, sei es den großen Theatern, den Museen, den Konzertstätten oder Kinos eine echte Chance. Ihre mit großer…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

TOP 3: In der Krise sind Regierung und Opposition gleichermaßen in der Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche stand – wie so oft während der Corona-Pandemie – vor schwierigen Abwägungsproblemen, die häufig einer Gratwanderung gleichkommen. Bei der geplanten fünftägigen Osterruhe ist diese Abwägung nachts um 2 Uhr gründlich schiefgegangen. Grundsätzlich ist es ja keine verkehrte Idee, das dynamische Infektionsgeschehen dadurch…
Tobias Koch

Tobias Koch | Lockdown |

TOP 33A: Schneller Lockdown ohne Alternative

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, was wir hier im Augenblick erleben ist Politik im wie im Zeitraffer: Erst am Montag hat Schleswig-Holstein die 50er Inzidenz-Marke überschritten. Wir waren alarmiert, aber natürlich ist eine eintägige Überschreitung noch kein Grund, die bestehen-den Regeln grundsätzlich in Frage zu stellen. Am Dienstag stiegen die Zahlen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

Aktuelle Stunde TOP 1: Planungssicherheit muss gewährleistet sein

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, worüber diskutieren wir hier heute eigentlich? Wir diskutieren über den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz aus der vergangenen Woche, die derzeit geltenden Maßnahmen bis zum 10. Januar zu verlängern. Die Verlängerung sei in der Sache gut nachvollziehbar, fand Ralf Stegner, meinte aber den Zeitpunkt der Kommunikation…
Tobias Koch

Tobias Koch | Wirtschaftshilfe |

TOP 21+25: Großer Verhandlungserfolg unserer Landesregierung

E gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zuallererst möchte ich unserem Wirtschaftsminister für seine engagierte Rede danken. Vor allem aber auch für seinen Einsatz zugunsten all derjenigen Betriebe, die von den derzeitigen Corona-Maßnahmen schwer getroffen sind. Lieber Bernd Buchholz, in Dir hat unsere Wirtschaft, einen exzellenten Fürsprecher, der sich für die…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Glücksspielstaatsvertrag |

(TOP 31) Ja zu einem neuen gemeinsamen Weg

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren,warum diskutieren wir dieses Thema heute? Im nächsten Monat findet die Ministerpräsidentenkonferenz statt. Die Koalition hat eine klare Haltung zu dem vorliegenden Entwurf, den wir in dieser Form ablehnen. Wir lehnen ihn ab, und dass er überhaupt zur Debatte steht, Herr Dr. Stegner, ist ein Teil Ihres „Verdienstes“. Es war…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Ministerpräsidentenkonferenz |

Fraktionschefs fordern von den norddeutschen Landesregierungen mehr Einsatz für den Norden

Die fünf norddeutschen CDU-Fraktionsvorsitzenden aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben heute (10. März 2014) auf ihrer turnusgemäßen Konferenz in Glückstadt eine "Glückstädter Erklärung" mit zentralen Forderungen an die norddeutschen Landesregierungen und die Bundesregierung verabschiedet. Mit Blick auf die am Donnerstag tagende Ministerpräsidentenkonferenz…

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