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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Migration“

Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | EU |

TOP 18: Unterstützung für sichere, humanitäre und integrationsorientierte Flüchtlingspolitik

Reden zu Protokoll Erneut beschäftigen wir uns in dieser Plenartagung mit humanitären Maßnahmen an den EU-Außengrenzen. Im Frühjahr letzten Jahres ging es im Kern um die bedrückend katastrophalen Bedingungen und Umstände der Flüchtlingslager in Griechenland und Bosnien-Herzegowina der Flüchtlinge im Mittelmeerraum. Heute geht es in erster Linie um die humanitäre Notlage der Flüchtlinge, die aus Belarus…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Integrations- und Teilhabegesetz |

TOP 2: Ein bedeutsamer Schritt für die Integrationsarbeit in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, am heutigen Tag verabschieden wir im Schleswig-Holsteinischen Landtag ein eigenes Integrations- und Teilhabegesetz. Das ist für sich bereits ein Erfolg. Denn Schleswig-Holstein wird nach Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern erst das 5. Bundesland sein, das sich dieser Herausforderung gestellt hat. Mit…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Antidiskriminierungsstelle |

TOP 33: Diskriminierung leider immer noch aktuelles Thema

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Vielen Dank für diesen Bericht. Man stelle sich einfach mal vor, Sie wollen mit ihren ausländischen Gästen eine bestimmte Diskothek in Schleswig-Holstein besuchen. Und stellen wir uns weiterhin vor, dass Ihre Gäste nicht unbedingt europäisch aussehen, weil sie z.B. aus Afghanistan kommen. Da können Sie in einigen Diskotheken in Schleswig-Holstein ziemliche Schwierigkeiten…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten |

TOP 28: Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten erfolgreich wie nie

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bedanke mich bei Minister Buchholz für den mündlichen Bericht und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium für die fachlich fundierte Zuarbeit. Deutschland braucht Zuwanderung. Ein steigender Bedarf an Fachkräften und die Auswirkungen des demographischen Wandels machen absehbar, dass die…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Asylrecht |

(TOP 20) Den Missbrauch des Asylrechts wirksam eindämmen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, da wir das Thema bereits am 21. September 2017 im Plenum behandelt haben, möchte ich mich kurzfassen und hoffe, mich so verständlich auszudrücken, dass es sogar die AfD versteht. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass sich die Landesregierung im Bundesrat enthält, wenn es um die Anerkennung der Maghreb - Staaten als sichere Herkunftsländer geht. Daran halten wir…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Flüchtlingspolitik |

(TOP 32) Schaufensterdebatten mit Halbwahrheiten zu führen ist nicht hilfreich

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Dieser Antrag hat mich doch sehr befremdet. Auch wenn wir in der Vergangenheit über den Weg zu einer erfolgreichen Flüchtlings- und Integrationspolitik bei weitem nicht immer einer Meinung waren, so habe ich doch das gemeinsame Bemühen gespürt, konstruktiv und sachlich miteinander um…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

(TOP 21 und 42) Die Arbeit der EU zukunftsgerecht gestalten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Europa wird nicht anhand der Anzahl neu erlassener Richtlinien und Verordnungen beurteilt, sondern anhand der konkreten Ergebnisse, die unsere Politik für die Bürgerinnen und Bürger erbringt.“ Dieses Zitat ist der vorletzte Satz der Einführung der EU-Kommission zum Arbeitsprogramm der Kommission 2018. Diesen Satz können wir sicher alle hier im Haus…
Daniel Günther

Daniel Günther | Abschiebung |

Für einen Abschiebestopp gibt es keinen Grund

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther hat heute (10. Januar 2017) die bekannt gewordenen Überlegungen der Landesregierung über einen Abschiebestopp nach Afghanistan scharf kritisiert. „Überall in Deutschland wird daran gearbeitet, Rückführungen konsequenter durchzuführen. Nur in Schleswig-Holstein wird offenbar daran gearbeitet, diese zu verhindern. Ein genereller Abschiebestopp nach…
Daniel Günther

Daniel Günther | Migration |

Die Landesregierung muss endlich geltendes Recht umsetzen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagfraktion hat heute (15. Dezember 2016) Innenminister Studt aufgefordert, seine Blockadehaltung bei der Rückführung ausreisepflichtiger Afghanen zu beenden. Anlass sind die heutigen Erklärungen des Bundesministeriums des Innern. „Die Fakten liegen auf dem Tisch. Die Berichte des Auswärtigen Amtes zeigen, dass die Sicherheitslage in Afghanistan nicht pauschal beurteilt werden kann…

Dr. Axel Bernstein | Einwanderung |

zu TOP 34A: Wir haben ein modernes Einwanderungsrecht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Diskussion über ein Einwanderungs- oder Zuwanderungsgesetz wird bereits seit mehreren Jahren mit unterschiedlicher Intensität geführt. Dabei sind die Vorstellungen davon, was ein solches Gesetz leisten soll, unterschiedlich. Manche wollen eine grundsätzliche Reform des Einwanderungsrechts. Andere wollen ein Gesetz, dass vorhandene Regelungen in einem Gesetz…

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