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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Meyer“

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A 20 |

Peinliche Nummer der SPD

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (21.1.2020) verwundert über den Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zum Thema A 20: „Dass ausgerechnet die SPD, die aufgrund in ihrer Regierungszeit niedergelegter Planungen für die A 20 für jahrelangen Stillstand des Ausbaus der A 20 verantwortlich ist, nun plötzlich die Erkenntnis hat, dass es sich um eine wichtige…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

(TOP 35) Missbrauch des Verbandsklagerechts

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (8.11.2018) Stellung zu Top 35 der Landtagsdebatte zum Thema „Planungsstand der A 20“: „Es ist nicht im Sinne des Verbandsklagerechts, jedes Mal durch alle Instanzen zu klagen – das ist eine missbräuchliche Auslegung der Rechtsprechung. Wenn man so agiert, strebt man einen Wandel des Verbandsklagegesetzes in ein…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A20 |

A20 mit aller Kraft vorantreiben

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag, Hans-Jörn Arp, äußerte sich bestürzt zu den neuesten Erkenntnissen des Wirtschaftsministeriums zum Thema A20, die Minister Dr. Bernd Buchholz heute (12.07.2017) im Wirtschaftsausschuss mitteilte, und forderte zur aktiven Schadensbekämpfung auf: „Wir sind in den vergangenen Jahren mehrfach von Minister Meyer belogen worden. Immer wurde zum…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Straßenbau |

So werden die freien Planerstellen nie besetzt

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (15. Februar 2017) die Landesregierung aufgefordert, endlich die gesamten Planstellen für den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr erfolgreich zu besetzen. „Im Dezember hat Verkehrsminister Meyer die 30 Ingenieursstellen ausgeschrieben. Bis heute hat er es nicht geschafft, alle…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Maut |

Murmeltier-Meyer wacht kurz vor dem Wahltermin auf

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (18. Januar 2017) Medienberichte über eine Initiative von Minister Reinhard Meyer für eine Befreiung der Grenzregion von der PKW-Maut als Wahlkampfklamauk bezeichnet: „Meyer hat die Maut genauso verschlafen wie den Adlerhorst an der A20“, so Arp. Natürlich sei es wünschenswert und notwendig, den so…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Autobahn |

Meyer versucht sein Planungsversagen mit Wortklaubereien zu vertuschen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (12. Januar 2017) Presseinformation des Verkehrsministeriums über angebliche Falschbehauptungen als bemerkenswert bezeichnet: „Die gleichen Fakten haben die Kieler Nachrichten bereits vor Monaten unter ausdrücklichem Bezug auf eine von mir vorgestellte Liste präsentiert. Dieser Bericht vom 8.…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Fehmarnbeltquerung |

Meyer hat zugelassen, dass das Umweltministerium die Fehmarnbeltquerung sabotiert

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer wegen der weiteren Verzögerung bei der Planfeststellung der Festen Fehmarnbeltquerung schwere Versäumnisse vorgeworfen: „Meyer kann noch nicht einmal dafür sorgen, dass sein Ministerkollege Robert Habeck pünktlich die Stellungnahme zu den Plänen vorlegt. Und das, obwohl…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Verkehr |

Rot-Grün-Blau muss sich an Zusagen von Minister Meyer halten

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat sich erstaunt darüber gezeigt, dass die rot-grüne-blaue Koalition heute (2. November 2016) im Wirtschaftsausschuss einen entsprechenden Landtagsantrag abgelehnt hat, den Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr (LBV-SH) personell aufzustocken. „Es macht mich fassungslos, wenn sich die Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und SSW…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrsminister |

Das Problem ist nicht das Planungsrecht, sondern der Minister

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in seinem heutigen (12. Oktober 2016) Debattenbeitrag in der Aktuellen Stunde zur Verkehrspolitik die von Verkehrsminister Meyer über einen Zeitungsartikel angekündigten zusätzlichen Planungsstellen als überfällig bezeichnet: „Vier Jahre lang hat die Koalition aus SPD, Grüne und SSW genau diese…
Daniel Günther

Daniel Günther | Verkehrsminister |

Das schlägt dem Fass den Boden aus

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther hat heute (7. Oktober 2016) die Äußerungen von Verkehrsminister Meyer zu den Gründen für den Planungsstau im Land scharf kritisiert: „Herr Meyer ist erstligareif, wenn es darum geht, die Schuld für den Planungsstau bei anderen zu suchen. Um keine Ausrede ist er verlegen. Die Wahrheit ist: Andere Länder schaffen das, was Schleswig-Holstein dank Meyer…

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