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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Maut“

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Pkw-Maut-Urteil |

CDU-Fraktion sieht Entscheidung mit lachenden und weinenden Auge zugleich

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.06.2019) zum Urteil des EuGHs zur Pkw-Maut: „Wir nehmen die Entscheidung für Schleswig-Holstein mit einem lachenden und einem weinenden Auge zur Kenntnis. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass der Grenzhandel bei uns im Land entlastet wird. Jetzt profitieren die Anrainer von der Entscheidung gegen eine…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Tagesmaut |

(TOP 23) Änderung des KAG ist zu kurz gesprungen - Rede zu Protokoll

Rede wurde zu Protokoll gegeben Der erste Gedanke zum Antrag des SSW war bei mir frei nach Grönemeyer: „Was soll das?“ Weder Parlament noch Landesregierung haben oder hatten Pläne in dieser Richtung. Darüber hinaus steht der Parlamentarische Abend der Insel- und Halligkonferenz hier im Landeshaus unmittelbar bevor (05.12.), auf dem die ganze Problematik mit den betroffenen Bürgermeistern diskutiert werden…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Infrastruktur |

Meyers Initiative für die Maut-Befreiung des Grenzhandels kommt zu spät

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in seinem heutigen Debattenbeitrag Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer wegen dessen viel zu später Intervention für den Grenzhandel kritisiert: „Das haben wir bereits vor mehr als zwei Jahren gefordert, als Ministerpräsident Albig seinen unsinnigen Schlagloch-Soli ins Gespräch gebracht…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Maut |

Murmeltier-Meyer wacht kurz vor dem Wahltermin auf

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (18. Januar 2017) Medienberichte über eine Initiative von Minister Reinhard Meyer für eine Befreiung der Grenzregion von der PKW-Maut als Wahlkampfklamauk bezeichnet: „Meyer hat die Maut genauso verschlafen wie den Adlerhorst an der A20“, so Arp. Natürlich sei es wünschenswert und notwendig, den so…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Maut |

Maut-Kompromiss ist ein gutes Signal für alle Autofahrer

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zu den heutigen (1. Dezember 2016) Meldungen zum gefundenen Maut-Kompromiss: „Das ist eine gute Nachricht aus Brüssel: Die Maut kann kommen. Den jetzt gefundenen Kompromiss haben wir der Hartnäckigkeit unseres Bundesverkehrsministers Dobrindt zu verdanken, weil dadurch auch ausländische…

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