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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landtagswahl“

Tobias Koch

Tobias Koch | Aktuelle Stunde |

TOP 1: Bereit für die Herausforderungen der kommenden Jahre

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zum 20. Mal haben die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner einen neuen Landtag gewählt. Mit großer Freude sehe ich heute in die Runde der 69 Abgeordneten, darunter viele neue Gesichter. Ihnen allen noch einmal ein herzliches Willkommen. Mit besonderer Freude erfüllt mich, dass fast genau die Hälfte des Plenums…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

CDU: Lieber das Ganze als nur die Hälfte

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher: „Sozial geht anders. Wer wie die SPD nur halb so viel Wohnungen wie die CDU bauen will, der macht grundsätzlich etwas falsch. Die Flächen sind vorhanden. Dazu muss man nicht neue Trabantenstädte planen, sondern kann im Bestand verdichten und damit vor allem auch schnell bauen. Die von der SPD geforderte Senkung der Grunderwerbssteuer würde nur halb so viel…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landeswahlgesetz |

(TOP 29B) Hilfestellung ja, aber besser als bisher

Es gilt das gesprochene Wort Meine sehr geehrten Damen und Herren, bei diesem Gesetzentwurf geht es um die sogenannte leichte Sprache. Die Wahlbeteiligung zur Landtagswahl war in dieser leichten Sprache abgefasst worden und hat erhebliche Unruhe und Unverständnis in der Bevölkerung verursacht. Ich glaube, dass es für über 90 Prozent unserer Bevölkerung die leichteste Sprache ist, wenn wir in richtigem Deutsch…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Wahlrecht |

Die Absenkung des Wahlalters wäre willkürlich und grundlos

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Die Diskussion über die „richtige“ Altersgrenze für das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag, lieber Kollege von Pein, ist im Bundestag keineswegs neu. Die letzte Bundestagsdebatte dazu hat vor ziemlich genau zwei Jahren stattgefunden. Die SPD räumte zwar ein, dass sie die Forderung nach einer Senkung des Wahlalters inhaltlich unterstütze aber mit dem…
Daniel Günther

Daniel Günther | Jahreswechsel |

CDU wünscht ein friedliches und frohes neues Jahr 2017

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, sieht zum Jahreswechsel für die Bürgerinnen und Bürger klare Alternativen bei der Landtagswahl 2017. „Ich wünsche allen Menschen in Schleswig-Holstein einen guten Rutsch in ein hoffentlich friedliches, gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2017“, sagte Günther heute (28. Dezember 2016) in…
Daniel Günther

Daniel Günther | Rundschreiben |

Ministerpräsident muss zügig aufklären

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (18. Oktober 2016) von Ministerpräsident Albig umfassende Aufklärung über die Hintergründe seines Rundschreibens an Eltern zum Krippengeld verlangt. „Bislang hat der Ministerpräsident zu seinem umstrittenen Brief geschwiegen und alle Fragen unbeantwortet gelassen. Wenn Herr Albig sich nicht freiwillig äußern will, dann müssen wir ihn…

Daniel Günther | Residenzpflicht |

Schleswig-Holsteinische Minister sollten auch in Schleswig-Holstein leben

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat in der heutigen (22. Juli 2017) Landtagsdebatte erneut um Zustimmung für eine Residenzpflicht für Minister geworben. Der Versuch der Regierungsfraktionen und der FDP, die Debatte ins Lächerliche zu ziehen, sei misslungen. „Warum bezeichnen Sie es als Spielen mit der Verfassung, wenn wir hier in Schleswig-Holstein identisch das formulieren, was seit…
CDU-Fraktion

Landtagswahl |

CDU hat Wahlziele verfehlt

Der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing, und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, haben die Ergebnisse der heutigen (13. März 2016) Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt als Enttäuschung bezeichnet. „Das Ergebnis in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist eine Enttäuschung für unsere Wahlkämpfer.…

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