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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landeswassergesetz“

Heiner Rickers

Heiner Rickers | Fracking-Verbot |

TOP 16: Fracking notfalls auch über erneute Bundesratsinitiative stoppen

Im Rahmen der Debatte um ein interfraktionelles Verbot von Fracking erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Wiederholt und über Jahre haben wir uns gemeinsam im Landtag gegen Fracking ausgesprochen. Fracking ist eine Gefahr für Schleswig-Holstein und passt nicht zu unserem Energiewendeland.“ Im Herbst vergangenen Jahres hatte das Landesverfassungsgericht entschieden,…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landeswassergesetz |

Top 3+4 Stärkung des ländlichen Raumes durch Wasserrechtsmodernisierung

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher, begrüßte den Beschluss des heutigen Landtages zum Wasserrechtsmodernisierungsgesetz: „Die Änderungen unterstreichen die zentrale Aufgabe zum Schutz unserer Gewässer und des Grundwassers“, so Rickers. „Insofern ist es aus Sicht der CDU-Fraktion unverständlich, dass die Volksinitiative zum Schutz des Wassers immer noch nicht mit dem Landeswassergesetz zufrieden…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Landeswassergesetz |

(TOP 6) Wünsche der Sportfischer ernst nehmen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, die AfD kommt heute mit einem Gesetzentwurf, der im Ansatz nun wirklich nicht ganz neu ist. Die darin formulierte Forderung war bei der letzten Novellierung des Landeswassergesetzes vor etwa zwei Jahren in einem Änderungsantrag – na, von wem wohl?! – von der CDU enthalten. Das sieht doch sehr…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | EU-Nitratrichtlinie |

Das EuGH-Urteil befasst sich nicht mit dem aktuellen Stand der Agrarpolitik

Heiner Rickers, agrar- und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt zum heutigen (21. Juni 2018) Urteil des Europäischen Gerichtshofs, nach dem Deutschland in der Vergangenheit die EU-Nitratrichtlinie nicht eingehalten habe: „In Bezug auf das heutige Urteil bleibt festzuhalten, dass die Klage gegen Deutschland bereits 2016 eingereicht wurde und sich mit den Versäumnissen vor dem Jahr 2014…

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Landeswassergesetz |

zu TOP 2:Landeswassergesetz setzt falsche Akzente

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich stelle am Anfang meiner Rede fest, dass die von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Änderungen des Landeswassergesetzes in Teilen die falschen Akzente setzt. Dennoch möchte ich vorweg in aller Klarheit herausstellen, dass die CDU sich ohne Wenn und Aber zum Küstenschutz bekennt und immer auch den Vorrang des…

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