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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landesregierung“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 25: Gemeindefreie Gebiete dürfen nicht bessergestellt sein!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, seit einigen Wochen wird in der Presse über die „Steueroase im Sachsenwald“ berichtet. Im Kern geht es um den Vorwurf, dass sich dort Gewerbebetriebe angesiedelt hätten, um den höheren Steuersatz in Hamburg zu umgehen und damit Steuern zu sparen. Auch der Vorwurf der sogenannten Briefkastenfirmen wurde erhoben. Also die…
Seyran Papo

Seyran Papo | Landesaktionsplan gegen Rassismus |

TOP 54: Wir begegnen Rassismus auf allen Ebenen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, zuerst möchte ich mich bei unserer Landesregierung für Ihren ausführlichen Bericht bedanken. Außerdem möchte ich betonen, wie wichtig die verschiedenen Maßnahmen im Landesaktionsplan gegen Rassismus sind. Unsere Landesregierung hat intensiv an der Gestaltung und Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus gearbeitet. Mit dem Plan "Gemeinsam verschieden – Für…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

TOP 39A: Schleswig-Holstein ist bei Schwarz-Grün in guten Händen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie man sieht, haben wir mit der Entscheidung für Schwarz-Grün der lebendigen Debattenkultur hier im Plenum einen guten Dienst erwiesen. Die FDP entpuppt sich als vollmundige Bereicherung für die Opposition. Und das nicht nur mit Waldorf und Statler in der letzten Reihe, sondern vor allem dadurch, dass der Kollege Vogt hier…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Letzte Generation |

Landespolizei und Strafverfolgungsbehörden haben volle Rückendeckung!

Zum heutigen Besuch von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack auf Sylt und dem Umgang des Landes mit Aktionen der sogenannten „Letzten Generation“ erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Die Innenministerin zeigt mit ihrem heutigen Ortsbesuch auf Sylt und den damit verbundenen Ankündigungen, dass die Landesregierung die Sorgen der Menschen vor…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausinvestitionen |

Wir stehen zu unseren Zusagen bei den Krankenhausinvestitionen

Zur heute vorgestellten Verständigung der Landesregierung auf zusätzliche Investitionsmittel für Krankenhausinvestitionen im Land erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Wir stehen zu unseren Zusagen bei den Krankenhausinvestitionen im Land. Ich freue mich, dass die Landesregierung heute die Verständigung vorstellen konnte, wie die Finanzierungslücke bei den Krankenhausinvestitionen…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Corona-Lage |

SH hört auf Experten

„Fundiert Handeln – Entscheidungen auf wissenschaftlicher Grundlage treffen“ so lautete der gemeinsame Antrag von CDU und Grünen, der Ende August durch den Landtag beschlossen und durch den die Expertenanhörung von Innen- und Rechts- sowie den Sozialausschuss in der letzten Woche ausgelöst wurde. Heute legen CDU und Grüne nun mit „Veränderte Lage, veränderte Herausforderungen“ einen weitreichenden…
Seyran Papo

Seyran Papo | Spitzengespräch |

Den Kommunen zuhören – Wichtiges Zwischenziel bei heutigem Spitzengespräch erreicht

Zu den Ergebnissen des heutigen Spitzengesprächs zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Landesverbänden erklärt die integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Seyran Papo: "Seit Monaten leisten unsere Kommunen einen großartigen Beitrag zur Unterbringung Geflüchteter. Doch lobende Worte allein reichen nicht aus, um die immer weiter wachsende Arbeitslast unserer Kreise,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Sprachkitas |

Das Land hält die Unterstüzung der Sprachkitas aufrecht

Zu dem Entschluss der Landesregierung, Sprachkitas auch nach dem Ende der Bundesförderung weiterzuführen, sagt die kitapolitische Specherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: "Weil es uns um die Kinder in der Kita geht und weil wir wissen, dass gute Sprachkenntnisse der direkte Weg zu einer guten Schulbildung sind, begrüßen wir das Vorgehen der Landesregierung, die rund 230 Sprachkitas…
Tobias Koch

Tobias Koch | 100-Tage-Bilanz |

Landesregierung legt mit 100-Tage-Bilanz Fundament dafür erstes klimaneutrales Industrieland zu werden

Zur Vorstellung der 100-Tage-Bilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert und in den ersten Tagen der neuen Koalition das Fundament dafür gelegt, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu machen. Die zentrale Herausforderung dabei ist, Planungsverfahren für große Infrastrukturvorhaben…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Nord-Ostsee-Kanal |

TOP 12: Der Nord-Ostsee-Kanal funkt SOS

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Der Kanal funkt SOS – das konnten wir im Sommer in den Zeitungen des Landes lesen. Abgeordnete der Regierungsfraktion des Deutschen Bundestages kritisierten den eigenen Verkehrsminister. Ein erstaunlicher Vorgang – aber sie hatten natürlich Recht. Denn der Verkehrsminister plant, die Mittel für den NOK um 1/3 zu kürzen. Damit wird der Ausbau des Kanals, der Neubau der…

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