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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landesregierung“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Schienenverkehr |

Bedeutende Verbesserung für Pendler zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum heute eingereichten Antrag zur Verbesserung der S-Bahn-Taktung im Hamburger Umland: "Wenn man den Verkehr von der Straße auf die Schiene verlegen möchte, dann geht es nicht ohne eine deutliche Attraktivitätssteigerung des Schienenverkehrs. Aus diesem Grund haben wir initiiert, gemeinsam mit der Freien und Hansestadt Hamburg…
Tobias Koch

Tobias Koch | Infektionsschutzgesetz |

TOP 1: In den Anstrengungen nicht nachlassen und Vorbild sein

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei einer Inzidenz von über 100 muss die Notbremse gezogen werden, das war der kleinste gemeinsame Nenner in den Bund-Länder-Verhandlungen am 22. März. Angela Merkel wollte schon damals mehr, nämlich verbindlichere und strengere Regeln. Die Bundeskanzlerin hat während der gesamten Pandemie immer dafür plädiert, bei steigenden…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Künstliche Intelligenz |

TOP 42: KI ist unsere Zukunft!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank Herr Ministerpräsident für Ihren Bericht zum KI-Handlungsrahmen. Ich freue mich sehr, dass das Thema Künstliche Intelligenz – KI – nicht irgendein Schattendasein in der Landesregierung fristet, sondern schlichtweg zur Chefsache gemacht wird. Und das zu Recht. Denn KI ist gerade für Schleswig-Holstein ein…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Pandemie |

Selbsttests für Schüler sind Teil der effektiven Pandemiebekämpfung

Zum Angebot, dass sich ab Montag jede Schülerin und jeder Schüler in Schleswig-Holstein an den Schulen einmal in der Woche selbst testen lassen kann, erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die kostenlosen und freiwilligen Selbsttests für alle Schülerinnen und Schüler sind ein großer Schritt für die effektive Pandemiebekämpfung und für ein Mehr an Sicherheit…
Tobias Koch

Tobias Koch | Perspektivplan |

TOP 1+2+3: Klarer Fahrplan für Öffnungen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit Montag dieser Woche sind alle 28 Impfzentren in Schleswig-Holstein in Betrieb. Das geht einher mit stark steigenden Impfstoffmengen, die mittlerweile verfügbar sind. Allein im Monat März werden bundesweit rund 10 Millionen Impfdosen ausgeliefert. Das sind in einem Monat fast doppelt so viele, wie in den letzten zweieinhalb…
Tobias Koch

Tobias Koch | Perspektivplan |

TOP 39a: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach der letzten Beratung zwischen Bund und Ländern wurde kritisiert, dass die Landesregierung unseren Perspektivplan nicht im Bund durchgesetzt habe. Der Ministerpräsident hätte den Mund zu voll genommen und eine Niederlage erlitten, hieß es. Andererseits gab es Kritik, dass die von der Landesregierung angekündigten Schritte…
Tobias Koch

Tobias Koch | Perspektivplan |

TOP 2+3: Der Perspektivplan der Landesregierung wird sich auszahlen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Öffnen oder nicht öffnen – das ist hier die Frage! Mit diesem leicht abgewandelten Shakespeare Zitat will ich heute meine Rede beginnen. Der Originalsatz von Hamlet wird regelmäßig in Situationen zitiert, die von existenzieller Bedeutung sind. Und genau in einer solchen Situation befinden wir uns. Uns alle - Regierung,…
Tobias Koch

Tobias Koch | Lockdown |

TOP 33A: Schneller Lockdown ohne Alternative

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, was wir hier im Augenblick erleben ist Politik im wie im Zeitraffer: Erst am Montag hat Schleswig-Holstein die 50er Inzidenz-Marke überschritten. Wir waren alarmiert, aber natürlich ist eine eintägige Überschreitung noch kein Grund, die bestehen-den Regeln grundsätzlich in Frage zu stellen. Am Dienstag stiegen die Zahlen…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Soforthilfe |

Ein wichtiges Signal für den Sport!

Zur heute veröffentlichten Soforthilfe für Sportvereine äußerte sich die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, MdL, wie folgt: „Unter den erneuten Corona-bedingten Einschränkungen leiden nicht nur die Sporttreibenden, sondern auch die Vereine selbst, denn wir stehen nun am Beginn der langen Hallensaison. Ich habe es in meiner Rede zur Sportentwicklungsplanung im Oktober…
Tobias Koch

Tobias Koch | Corona |

TOP 1+37+44: Gemeinsam die Krise mit Akzeptanz und Vertrauen meistern

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Lage ist ernst. Und die Lage ist vor allem weitaus ernster als im Frühjahr. Das ist uns in Schleswig-Holstein vielleicht noch nicht so richtig bewusst, weil unser Infektionsgeschehen nach wie vor deutlich niedriger ist als im übrigen Bundesgebiet. Wenn wir aber einmal den Vergleich zum Frühjahr ziehen, dann hatten wir am 13.…

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