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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landesrechnungshof“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landesrechnungshof |

Schwerpunkte müssen Zukunftsinvestitionen sein

Zu den Bemerkungen 2021 des Landesrechnungshofs erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Ich bin dankbar für die Hinweise des Landesrechnungshofs in den Bemerkungen 2021. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie und seiner Folgen mussten wir einen Kreditrahmen beschließen. Die daraus aufgenommenen Kredite werden wir in den nächsten Jahren mit einem festen Tilgungsplan…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landesrechnungshof |

Schleswig-Holstein mit Weitsicht und Wirtschaftlichkeit voranbringen

Zur heutigen (24. Mai 2019) Pressekonferenz des Landesrechnungshofs äußert sich der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Ich danke Dr. Gaby Schäfer und ihrem Team für die Bemerkungen 2019 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein und sehe uns als Fraktion mit unserer Finanzpolitik gestärkt. Der Landesrechnungshof unterstreicht unsere Einordnung zur Steuerschätzung.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landesrechnungshof |

Jamaika ist auf dem richtigen Weg

Zu den Bemerkungen 2018 des Landesrechnungshofs erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die Bemerkungen des Landesrechnungshofs bestätigen den haushaltspolitischen Kurs der Jamaika-Koalition. Wir wollen weg von der Schuldentilgung nach Kassenlage hin zu einem stetigen Schuldenabbau. Darum sind wir der heute veröffentlichten Forderung des Landesrechnungshofs mit…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Inklusion |

Inklusion beginnt in unseren Köpfen

Die Sprecherin für Menschen mit Behinderungen der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Tschacher, und Anette Röttger, Mitglied im Bildungsausschuss der Fraktion, erklären zur heutigen (08. Dezember 2017) Vorstellung des Inklusionsberichts 2017 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein: „Neben dem noch immer vorhandenen Mangel an ausreichend sozialpädagogischen Fachkräften, stehen bauliche Aspekte im Fokus des…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltspolitik |

Investieren und Sparen gehören zusammen

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, erklärt zu den heute (2. Juni 2017) veröffentlichten Bemerkungen des Landesrechnungshofes: „Der Landesrechnungshof hat Recht: Eine künftige Landesregierung muss für eine nachhaltige Haushaltspolitik und höhere Investitionen sorgen. Investieren und Sparen gehören für die CDU-Landtagsfraktion untrennbar zusammen. Dafür werden wir unseren…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesrechnungshof |

Welches Demokratieverständnis haben die Piraten?

Es gilt das gesprochene Wort In dem vorliegenden Gesetzentwurf der Piraten geht es vordergründig um die Regularien zur Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein. Tatsächlich geht es dabei aber weniger um die diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen als vielmehr um das Demokratieverständnis der Piraten selbst.   Aus der Gesetzesbegründung und den…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

Rechnungshof deckt Versäumnisse der Landesregierung auf

Angesichts der heute (31. Oktober 2016) veröffentlichten Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Haushaltsplan 2017 hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion die Forderungen seiner Fraktion nach einem Verzicht auf jegliche Neuverschuldung, die Tilgung von Altschulden und höheren Investitionen bekräftigt: "Für Korrekturen am Haushaltsentwurf der Landesregierung besteht ein freier finanzieller…

Daniel Günther | Landesrechnungshof |

Der Rechnungshof braucht mehr Stellen für die Prüfung der Eingliederungshilfe

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat nach aktuellen Berichten über ein jahrelanges Prüfungsdefizit bei der Verwendung der Mittel der Eingliederungshilfe zusätzliche Stellen für den Landesrechnungshof und eine arbeitsfähige Prüfstruktur bei der KoSoZ gefordert:„Der Landtag hat dem Rechnungshof ein Prüfungsrecht ermöglicht. Angesichts der immer deutlicher…

Tobias Koch | Landesrechnugshof |

zu TOP 14: Wir brauchen Prüfungen durch den Landesrechnungshof und die Koordinierungsstelle

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFast auf den Tag genau ist es heute drei Jahre her, dass der Landesrechnungshof seine Bemerkungen des Jahres 2013 veröffentlichte. In den vorangegangen zwei Jahrzehnten hatte sich der Landtag vergeblich um ein Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes bei den Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe bemüht. Mit den Bemerkungen 2013 präsentierte der LRH nun…

Tobias Koch | Eingliederungshilfe |

Endlich kann eine Selbstverständlichkeit Realität werden!

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heute (01. Mai 2016) von SPD-Landes- und Fraktionschef Dr. Ralf Stegner angekündigte Zustimmung zum Prüfungsrecht für den Landesrechnungshof bei der Eingliederungshilfe mit Erleichterung zur Kenntnis genommen: „Endlich kann eine Selbstverständlichkeit Realität werden: Der Landesrechnungshof darf…

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