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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landeshaushalt“

Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2023 |

TOP 2 ff: Haushalt in schwierigen Zeiten setzt klare politische Schwerpunkte

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute verabschieden wir den ersten schwarz-grünen Haushalt in dieser Legislaturperiode. Es ist ein Haushalt in schwierigen Zeiten, bei dem sich nicht einfach aus dem Vollen schöpfen lässt, um Wahlversprechen und politische Wünsche zu erfüllen. Die meisten Haushaltsansätze wurden unverändert überrollt, Steigerungen gab es…
Tobias Koch

Tobias Koch | Sondervermögen |

TOP 1: Aktuelle Stunde zu einem schuldenfinanzierten Sondervermögen Klimaschutz

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Opposition zu einer Aktuellen Stunde ist schon etwas erstaunlich. Der Ministerpräsident hat in seinem Pressestatement am vergangenen Freitag zutreffend darauf hingewiesen, dass die grüne Position keine ganz Neue ist. Beispielhaft sei auf das Interview von Monika Heinold im shz vom 1. März 2022 verwiesen – also noch zu Jamaika-Zeiten vor der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsanträge |

Gemeinsame Presseinformation von CDU, Bündnis 90/Die Grünen - Klarer Kurs von Schwarz-Grün wird fortgeführt

Heute (8.3.2023) haben die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ihre gemeinsamen Haushaltsanträge für den Landeshaushalt 2023 eingereicht. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: „Mit unseren gemeinsamen Fraktionsanträgen zum Haushalt führen wir den klaren Kurs von Schwarz-Grün fort und setzen dabei Schwerpunkte bei der inneren Sicherheit und auf unserem Weg zum…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 2: Verantwortliches Handeln in Krisenzeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, der schreckliche russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit seinen Folgen bringt nur Leid. Es gilt die Folgen mit seinen Herausforderungen, insbesondere bei der Hilfe für Schutzsuchende und die Situation der Energiepreissteigerungen zu begegnen. Es liegt hier eine außergewöhnliche Notsituation mit unmittelbarer Auswirkung auf den Landeshaushalt vor.…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

Kein Eingriff in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit

"Der Oppositionsantrag zur Vorgabe an die Kommunen, keine Straßenausbaubeiträge erheben zu dürfen, greift in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit ein. Wir halten aber an der bisherigen Wahlfreiheit der Kommunen fest und greifen nicht in die kommunalen Finanzierungsentscheidungen ein", erklärt Thomas Jepsen für die CDU. "Im Anhörungsverfahren zum Oppositionsantrag wurde deutlich, dass es keine neuen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Aktuelle Stunde |

TOP 1: Bereit für die Herausforderungen der kommenden Jahre

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zum 20. Mal haben die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner einen neuen Landtag gewählt. Mit großer Freude sehe ich heute in die Runde der 69 Abgeordneten, darunter viele neue Gesichter. Ihnen allen noch einmal ein herzliches Willkommen. Mit besonderer Freude erfüllt mich, dass fast genau die Hälfte des Plenums…
Anette Röttger

Anette Röttger | Hochschulen |

TOP 11+40: Pflegestudiengang wird Realität, Grundhaushalte der Hochschulen müssen entsprechend angepasst werden

Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, bereits 2012 hat der Wissenschaftsrat empfohlen, stärker in die teilweise Akademisierung der Gesundheitsberufe und damit u.a. in einen Pflegestudiengang zu investieren. Das wird nun in Schleswig-Holstein Realität. Während in diesen Wochen eine aktuelle Begutachtung durch den Wissenschaftsrat an den Hochschulen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | HSH Nordbank |

Portfolio-Verkauf ist ein Lichtblick

Zum heutigen Verkauf des „Blue Water-Portfolio“ der hsh portfoliomanagement AöR erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Der Verkauf des Schiffsportfolios zu einem Wert über den Anschaffungskosten ist ein großer Erfolg. Statt Ende 2024 kann die hsh pm AöR somit bereits Ende des dritten Quartals 2023 abgewickelt werden. Der erzielte Verkaufspreis für das…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Kultur ist nicht nur wertvoll, Kultur ist uns im Land viel wert

In Schleswig-Holstein leben die glücklichsten Menschen. Dafür gibt es gute Gründe. Neben der Lage zwischen den Meeren und einer gepflegten Kulturlandschaft bietet das nördlichste Bundesland vielfältige kulturelle Angebote, die in dieser Legislatur mit erheblicher Landesunterstützung weiterentwickelt werden konnten. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „In dieser…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | HSH |

Richtiger Zeitpunkt für Verkauf des Restportfolios

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur von der Landesregierung vorgestellten Entscheidung, für die hsh portfoliomanagement AöR ein Markttesting durchzuführen und so einen schnelleren Abbau der Schiffskredite aufgrund der guten Lage zu ermöglichen: „Ein gebündelter Verkauf des Restengagements der hsh portfoliomanagement AöR ergibt durchaus Sinn…

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