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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landeshaushalt“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | HSH |

Richtiger Zeitpunkt für Verkauf des Restportfolios

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur von der Landesregierung vorgestellten Entscheidung, für die hsh portfoliomanagement AöR ein Markttesting durchzuführen und so einen schnelleren Abbau der Schiffskredite aufgrund der guten Lage zu ermöglichen: „Ein gebündelter Verkauf des Restengagements der hsh portfoliomanagement AöR ergibt durchaus Sinn…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzplanung |

Die Finanzplanung zeigt es: Die nächsten Jahre werden hart!

Zur von der Landesregierung beschlossenen Finanzplanung bis 2029 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Die Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch viele Jahre begleiten. Die Finanzplanung bis 2029 zeigt, dass wir auch in den nächsten Jahren mit erheblichen Steuermindereinnahmen rechnen müssen. Zudem erfordert die Pandemie zusätzliche Ausgaben,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: In starker Geschlossenheit begegnen wir der Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Zeiten von Corona kann eine Rede zum Nachtragshaushalt – insbesondere, wenn es sich um den zweiten innerhalb einer sehr kurzen Zeit handelt – sicherlich nicht so beginnen, wie jede andere Haushaltsrede. Wir haben im Moment eine Situation, die so kaum einer von uns bisher erlebt hat. Ich möchte…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuern |

Weiterhin solide handeln und die richtigen Schwerpunkte setzen

Zu der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die aktuelle Steuerschätzung verdeutlicht, dass die Bäume trotz Wachstum nicht in den Himmel schießen. Bis 2023 fallen die Steuermehreinnahmen geringer aus als bislang prognostiziert. Darum müssen wir auch in Zukunft wie bisher solide handeln und weiterhin die richtigen Schwerpunkte setzen.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Tarifabschluss |

(TOP 1) Eine große Wertschätzung für den öffentlichen Dienst

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Tarifabschluss für die Angestellten im öffentlichen Dienst der Länder ist zu allererst eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger. Mit der Einigung der Tarifparteien an diesem Wochenende konnte ein Tarifkonflikt mit drohenden weiteren Streikmaßnahmen verhindert werden. Davon profitieren alle Patienten des…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

(TOP 3, 23, 36, 37, 48 und 55) Auf Zukunftsinvestitionen zu verzichten ist kein gutes Finanzkonzept, Herr Dr. Stegner

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Wir haben hier gerade einen ganz besonderen Augenblick erlebt: Nämlich möglicherweise die letzte Haushaltsrede von Ralf Stegner! Ich weiß, Sie wollen sich im nächsten Jahr erneut um den Fraktionsvorsitz bewerben. Persönlich kann ich mir allerdings kaum vorstellen, dass die neue SPD-Landesvorsitzende hier still und brav in der ersten Reihe sitzt und Ralf Stegner…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH Nordbank |

HSH Nordbank ist Geschichte

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (26.11.2018) zum erfolgreichen Closing für den Verkauf der HSH Nordbank an die neuen Eigner um die Finanzinvestoren Cerberus und J.C. Flowers: „Es ist gut, dass das Kapitel HSH Nordbank zum Abschluss kommt, auch wenn die Folgen das Land Schleswig-Holstein in den nächsten Jahren noch schwer belasten werden. Was bleibt ist ein Schuldenberg in…
CDU-Fraktion

IMPULS-Sofort-Programm |

30 Millionen Euro aus IMPULS-Programm: Investitionen in Jugend, Gesundheit/Umwelt, Kita, Kultur und Sport

Presseinformation der Koalitionsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP 30 Millionen Euro aus IMPULS-Programm: Investitionen in Jugend, Gesundheit/Umwelt, Kita, Kultur und Sport Im Juni dieses Jahres hat die Landesregierung das IMPULS-Sofort-Programm auf den Weg gebracht. Durch Verschiebungen innerhalb des bestehenden IMPULS-Programmes wurden dabei Mittel für Investitionsvorhaben im Volumen von 100…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Weihnachtsgeld |

Eine Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes nach Kassenlage lehnen wir ganz klar ab

Zum Fristablauf der öffentlichen Petition zur Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamtinnen und Beamte erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck MdL: "Unser Hauptziel ist es, den öffentlichen Dienst in Schleswig-Holstein attraktiver zu gestalten und konkurrenzfähig zu machen. Denn unsere Ziele in Infrastruktur, Bildung, Kinderbetreuung, Digitalisierung und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landeshaushalt |

(TOP 26) Generationen­gerechtigkeit leben – Schuldentilgungsplan entwickeln!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Vizepräsident,meine Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, in den letzten Jahrzehnten hat sich unser Bundesland leider immer weiter verschuldet! So sind die Kapitalmarktschulden von 10,3 Mrd. Euro im Jahr 1990 auf heute rd. 26,4 Mrd. Euro angestiegen. Im Jahr 2012 hat die Verschuldung mit mehr als 27,5 Mrd. Euro sogar ihren bisherigen Höhepunkt…

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