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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Landeshaushalt“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Haushalt |

TOP 4: Wir bringen die Infrastruktur im Land auf Vordermann

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Damen und Herren, in der heutigen Debatte zur zweiten Lesung des Landeshaushalts für das Jahr 2026 stellte der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian die Schwerpunkte der Haushaltspläne für den wirtschaftspolitischen Bereich vor. Er betonte zu Beginn seiner Rede: „Zunächst möchte ich mich einmal herzlich bei all meinen Kolleginnen und Kollegen des…
Martin Balasus

Martin Balasus | Haushalt 2026 |

TOP 4: Planvolles und kluges Handeln zahlt sich aus

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, um einen guten Bildungsstand unserer Gesellschaft zu erreichen, braucht es keinen einmaligen Sprint, sondern einen Marathon-Lauf. Deshalb gilt auch 2026 erneut das Primat der Bildung in Schleswig-Holstein. Schule, berufliche Bildung, Forschung, Wissenschaft und Kultur – all diese Politikfelder entfalten sich das zum größten Einzelplan im…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 31: IB.SH – Ausschüttungen sinnvoll für Wohnraum und Krankenhäuser verwenden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über den Beschlussvorschlag der Landesregierung zur Verwendung des Jahresüberschusses der Investitionsbank Schleswig-Holstein aus dem Geschäftsjahr 2024. Es geht um über 32,6 Millionen Euro, die an das Land ausgeschüttet worden sind. Worum geht es?Das Land hat mit der IB.SH Aufgabenübertragungsverträge geschlossen – nach § 6…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Justiz |

TOP 27+28A: Wir steuern gemeinsam auf ein gutes Ergebnis hin

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in unserer Debatte am 27.09. habe ich ausgeführt, dass die Bekanntgabe der Kabinettsentscheidung drei Tage zuvor ein Paukenschlag war, der die Justiz erschüttert hat und der noch eine Weile zu spüren sein würde. Und so ist es gekommen. Es war vom ersten Augenblick an klar, und das habe ich an diesem Pult im September…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schulsozialarbeit |

TOP 12: Das Land Schleswig-Holstein beteiligt sich am Lebensglück junger Menschen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kollegen, Schüler-, Eltern- und Lehrerschaft wissen um die Bedeutung der Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter – nicht erst seit der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine. Wenn es sie nicht gäbe, müsste man sie erfinden! Warum ich das hier so steil behaupten kann? Ich weiß das aus eigener Erfahrung! Ich habe fast zehn…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2023 |

TOP 2 ff: Haushalt in schwierigen Zeiten setzt klare politische Schwerpunkte

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute verabschieden wir den ersten schwarz-grünen Haushalt in dieser Legislaturperiode. Es ist ein Haushalt in schwierigen Zeiten, bei dem sich nicht einfach aus dem Vollen schöpfen lässt, um Wahlversprechen und politische Wünsche zu erfüllen. Die meisten Haushaltsansätze wurden unverändert überrollt, Steigerungen gab es…
Tobias Koch

Tobias Koch | Sondervermögen |

TOP 1: Aktuelle Stunde zu einem schuldenfinanzierten Sondervermögen Klimaschutz

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Opposition zu einer Aktuellen Stunde ist schon etwas erstaunlich. Der Ministerpräsident hat in seinem Pressestatement am vergangenen Freitag zutreffend darauf hingewiesen, dass die grüne Position keine ganz Neue ist. Beispielhaft sei auf das Interview von Monika Heinold im shz vom 1. März 2022 verwiesen – also noch zu Jamaika-Zeiten vor der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsanträge |

Gemeinsame Presseinformation von CDU, Bündnis 90/Die Grünen - Klarer Kurs von Schwarz-Grün wird fortgeführt

Heute (8.3.2023) haben die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ihre gemeinsamen Haushaltsanträge für den Landeshaushalt 2023 eingereicht. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: „Mit unseren gemeinsamen Fraktionsanträgen zum Haushalt führen wir den klaren Kurs von Schwarz-Grün fort und setzen dabei Schwerpunkte bei der inneren Sicherheit und auf unserem Weg zum…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 2: Verantwortliches Handeln in Krisenzeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, der schreckliche russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit seinen Folgen bringt nur Leid. Es gilt die Folgen mit seinen Herausforderungen, insbesondere bei der Hilfe für Schutzsuchende und die Situation der Energiepreissteigerungen zu begegnen. Es liegt hier eine außergewöhnliche Notsituation mit unmittelbarer Auswirkung auf den Landeshaushalt vor.…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

Kein Eingriff in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit

"Der Oppositionsantrag zur Vorgabe an die Kommunen, keine Straßenausbaubeiträge erheben zu dürfen, greift in die kommunale Entscheidungs- und Finanzhoheit ein. Wir halten aber an der bisherigen Wahlfreiheit der Kommunen fest und greifen nicht in die kommunalen Finanzierungsentscheidungen ein", erklärt Thomas Jepsen für die CDU. "Im Anhörungsverfahren zum Oppositionsantrag wurde deutlich, dass es keine neuen…

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