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Seyran Papo

Seyran Papo | Lage im Iran |

Temporärer Abschiebestopp in den Iran humanitär geboten

Das schleswig-holsteinische Integrations- und Gleichstellungsministerium hat angeordnet, Abschiebungen von iranischen Staatsangehörigen in den Iran bis zum Ablauf des 14. Aprils 2026 temporär auszusetzen, sofern kein besonderes Ausweisungsinteresse im Sinne von § 54 AufenthG vorliegt. Hierzu befindet Seyran Papo, migrationspolitische Sprecherin: „Die aktuelle Menschenrechtssituation im Iran ist untragbar. Ein…
Seyran Papo

Seyran Papo | Menschenrechte |

Iran und Syrien: Regierungen begehen schwerste Verbrechen an der Zivilbevölkerung

Angesichts der schweren Verbrechen, die die Regierungen im Iran und in Syrien an der Zivilbevölkerung in ihren Ländern verüben, erklären die Sprecherin für Integration und Migration, Seyran Papo, und der europapolitische Sprecher, Rasmus Vöge: „Seit Wochen gehen hunderttausende Menschen im Iran auf die Straße und fordern Freiheit, Demokratie und die Einhaltung der Menschenrechte im Iran. Das islamistische…
Anette Röttger

Anette Röttger | Instrument des Jahres |

Das Akkordeon ist Instrument des Jahres 2026

Unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Kristina Herbst haben der Landesmusikrat und die Sparkassenstiftung Schleswig-Holstein gestern im Landeshaus im Rahmen einer Pressekonferenz das Akkordeon zum Instrument des Jahres 2026 gekürt. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin Anette Röttger: „Das Akkordeon ist ein Instrument voller Ausdruckskraft und Vielschichtigkeit. Es erinnert mich an eine…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Rettungsdienstgesetz |

Wir stellen den Rettungsdienst zukunftsfest und bedarfsgerecht auf

Zur heutigen Kabinettspressekonferenz zur Einbringung des neuen Rettungsdienstgesetzes erklärt die Sprecherin für Rettungsdienst, Wiebke Zweig: „Der Rettungsdienst steht auch in Schleswig-Holstein unter hohem Druck: steigende Einsatzzahlen, der demografische Wandel, Fachkräftemangel und eine zunehmende Zahl an Einsätzen, die medizinisch eigentlich keine Notfälle sind. Aus diesem Grund ist es richtig, das…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Alkoholmissbrauch |

Alkoholproblemen in Schleswig-Holstein kraftvoll begegnen

Gemäß den aktuellen Zahlen des Barmer-Instituts für Gesundheitssystemforschung (bifg) steht Schleswig-Holstein im Vergleich zu fast allen anderen Bundesländern im Westen der Republik nicht gut da: 2023 gab es nach bifg-Analyse hierzulande 16,2 Menschen je 1.000 Einwohner ab 18 Jahren mit einer diagnostizierten Alkoholerkrankung. Das Land Hamburg weist den gleichen Wert auf. Die Werte in allen östlichen Ländern…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitspolitik |

Neuordnung in Flensburger Krankenhauslandschaft gibt Planungssicherheit

Zur heute verkündeten Neuordnung der Verantwortlichkeiten beim geplanten Fördeklinikum in Flensburg erklären der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen und die örtliche Wahlkreisabgeordnete Uta Wentzel: „Dass sich Diako Flensburg und die Malteser Deutschland über ihre künftigen Rollen beim geplanten Gesundheitscampus in Flensburg einig sind, ist vor allem für die Menschen in der Region ein gutes…
Martin Balasus

Martin Balasus | Medienkompetenz |

Kinder- und Jugendschutz ist keine Entmündigung

Zu der aktuellen Diskussion rund um ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige und den Reaktionen von Seiten der Schülerschaft sagt Martin Balasus, bildungspolitischer Sprecher: „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist keine Bevormundung, sondern eine staatliche Pflicht. Wer Verantwortung ernst nimmt, muss auch den Mut haben, Grenzen zu setzen. Die sogenannten Sozialen Medien sind längst nicht mehr nur…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Justiz |

Rollout der elektronischen Akte in Strafsachen erfolgreich abgeschlossen

Die elektronische Akte in Strafsachen ist nunmehr flächendeckend eingeführt – und damit ein zentrales Digitalisierungsprojekt der schleswig-holsteinischen Justiz erfolgreich abgeschlossen. Dazu erklärt die justizpolitische Sprecherin Marion Schiefer: „Der landesweite Rollout der elektronischen Akte war ein gewaltiger Kraftakt – organisatorisch, technisch und vor allem für die Beschäftigten in Polizei und…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Gewalttaten |

Der Rechtsstaat muss Einsatzkräfte konsequent vor Gewalt schützen

Zur Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, den Strafrahmen für Taten gegen Einsatzkräfte verschärfen und die Verfahren beschleunigen zu wollen, erklärt die innen- und justizpolitische Sprecherin Marion Schiefer: „Die Anhebung des Mindeststrafrahmens beim tätlichen Angriff auf Einsatzkräfte von drei auf sechs Monate auf den Weg zu bringen, begrüße…
Seyran Papo

Seyran Papo | Migrationspolitik |

Internationaler Tag der Migrantinnen und Migranten - Integration bleibt Gemeinschaftsaufgabe

Zum Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten resümiert Seyran Papo, migrationspolitische Sprecherin: „Zum Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten, den die Vereinten Nationen jährlich am 18. Dezember begehen, denken wir zunächst an diejenigen, die ihre Heimat verloren haben, und an diejenigen, die in ein neues Land gezogen sind, um sich ein neues Leben aufzubauen. Denjenigen, die zu uns nach…

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