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Pressemitteilungen

Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europabericht |

TOP 18ff: Europa bürgernah gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, ganz im Sinne der europapolitischen Tradition des Hauses folgend, diskutieren wir heute den Bericht der Landesregierung über das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2023 und die europapolitischen Schwerpunkte für Schleswig-Holstein. Ich möchte meinen Dank an alle Fraktionen und auch die Landesregierung voranstellen, weil wir auch…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Repowering |

TOP 26+47: Wir haben beim Ausbau der Windkraft noch viel vor!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, unser Ziel ist es, bis 2030 15 Gigawatt Windkraftleistung an Land in Schleswig-Holstein installiert zu haben und damit eine Grundlage für eine Energieerzeugung von 30-35 Terrawattstunden pro Jahr sicherzustellen. Aktuell haben wir rund 8,7 Gigawatt installiert - also knapp 60 Prozent von unserem Ziel erreicht. Wir haben also noch…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Vorkaufsrecht |

TOP 23: Herausforderungen der Flächenkonkurrenz gemeinsam angehen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, das naturschutzrechtliche Vorkaufsrecht in Schleswig-Holstein ist im September 2016 eingeführt worden. Und es hat seit Beginn zu viel Kritik und Unmut bei den Betroffenen gesorgt. Und ich verstehe, dass das Vorkaufsrecht vielen ein Dorn im Auge ist. Suggeriert es den Landwirtinnen und Landwirten, dass es jemanden gibt, der es…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleich |

TOP 10: Nur so viele Vorwegabzüge wie notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich freue mich immer sehr, wenn wir über das FAG sprechen können. Dabei muss ich freudig festhalten, dass das seit 2021 geltende Gesetz bis auf eine noch zu erstellende Bedarfsbewertung, vom Landesverfassungsgericht bestätigt wurde. Denn es wurde bestätigt, dass es rechtmäßig ist, dass die Zentralen Orte für ihre Aufgaben zusätzliche Gelder…
Anette Röttger

Anette Röttger | Landestheater |

Letter of Intent für den Multifunktionalen Kulturbau auf der Freiheit

Das Land beteiligt sich mit 7,5 Millionen Euro aus Impuls-Mitteln an der Realisierung des Neubaus des schleswig-holsteinischen Landestheaters. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Ich freue mich für die Kultur im Land. Heute wurde der Schulterschluss der Stadt Schleswig, dem Landkreis, der kommunalen Familie und dem Land durch Unterzeichnung des Letter of Intent…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Denkmalschutz |

TOP 9+19: Denkmalschutz umfassend unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren, nicht allen ist zu jeder Zeit bewusst, dass Denkmale bedeutende historische Quellen mit einem nie völlig erschlossenen Erkenntnispotential sind. Darüber hinaus sind sie die wichtigste Grundlage, um eine Kulturlandschaft zu prägen und Identität zu schaffen. Selbst „unbequeme Denkmale“, die an dunkle Ereignisse und Zeiträume in…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalrechtliche Vorschriften |

TOP 3: Wir brauchen funktionierende Kommunalvertretungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, wir wollen wieder schneller werden und brauchen eine verlässliche, stabile kommunale Selbstverwaltung. Die kommunale ehrenamtliche Selbstverwaltung darf nicht erodieren. Mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften stellen wir das Funktionieren der Kommunalvertretungen in den Mittelpunkt. Die Opposition reagiert heftig…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Haushalt |

Sicherheit für die Gesundheit

MdL Werner Kalinka, Vorsitzender des FAK Soziales und Gesundheit, am Mittwochabend im Landtag im Rahmen der Haushaltsdebatte: „Bei der Gesundheit setzen wir in Schleswig-Holstein klare Schwerpunkte. Das UKSH, das dem Land gehört, ist ein Haus der Spitzenmedizin. Dies erfordert einen erheblichen jährlichen Zuschussbedarf. Bei den Neu- und Umbauten des UKSH investiert das Land seit Jahren gleichfalls in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Armuts- und Sozialberichtserstattung |

TOP 20+45: Die sozialen Probleme sind ernst

„Die soziale Schere ist ein ernstes Problem. Sie betrifft vor allem Kinder, Familien mit Kindern, Ältere, Geringverdiener, Alleinerziehende, Menschen mit Handicaps – aber auch Familien, deren Einkommen dicht über der Grenze für die Berechtigung zum Bezug staatlicher Leistungen liegt oder Menschen, die - aus welchem Grund auch immer - „aus der Bahn gerissen“ wurden. Wir wollen die Armuts- und…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildungskosten |

TOP 13: Gute Bildung gibt es trotz Lernmittelfreiheit nicht zum Nulltarif

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, gute Bildung gibt es trotz Lernmittelfreiheit nicht zum Nulltarif. Bildung kostet Geld und durch die Inflation ist auch diese teurer geworden. Jeder Euro, den wir in die Bildung unserer Kinder stecken, ist gut angelegt. Daran gibt es keinen Zweifel. Aber gleich vorweg sage ich auch: Gute Bildung hängt nicht nur vom…

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