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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kreise“

Seyran Papo

Seyran Papo | Integration |

TOP 26: Kommunen entlassten durch gelungene Integration

Es gilt das gesprochene Wort! Verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte zu Beginn meiner Ausführungen die Bedeutung betonen, die dieser Debatte zukommt: Die Frage der Unterbringung von Flüchtlingen in Schleswig-Holstein ist zweifellos eine der drängendsten und komplexesten Herausforderungen, mit denen wir aktuell konfrontiert sind. Ich danke daher dem Kollegen Dr. Buchholz von der…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Bereichsausnahme |

Endlich Durchbruch beim Rettungsdienstgesetz

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „In der Bereichsausnahme im Rettungsdienstgesetz konnte nun endlich ein Durchbruch dahingehend erzielt werden, dass zukünftig gemeinnützige Organisationen mit den Aufgaben des Rettungsdienstes beauftragt werden können, ohne dass ein formelles Vorvergabeverfahren durchgeführt werden muss. Den Kreisen und kreisfreien Städten wird durch…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunen |

Land und Kommunen stehen in der Krise zusammen

Zu der heute (16.09.2020) von der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden vorgestellten Einigung auf einen Stabilitätspakt für die Kommunen erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Es ist das dritte Kommunalpaket, das die Landesregierung in ihrer bisher rund dreijährigen Amtszeit schnürt. Das unterstreicht nachdrücklich die kommunalfreundliche Politik, die Jamaika in…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | FAG |

Gute Nachricht für die kommunale Familie

Die Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) stärkt Gemeinden, Städte und Kreise im Lande. Das haben die nun abgeschlossenen Verhandlungen innerhalb der Jamaika-Koalition für einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des KFA in Kiel am Dienstag ergeben. Jede Kommunalgruppe würde von der neuen Regelung profitieren. „Die Dimension des Gesamtpaketes macht deutlich, wie ernst die Landesregierung ihr…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Jagdsteuer |

Keine Bevormundung der Kreise – vor Ort regeln, was zu regeln ist

Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Jagdsteuer wird von den Kreisen erhoben. Wir sollten ihnen es auch weiterhin überlassen, ob sie sie erheben wollen oder nicht. Das verstehen wir unter Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Von Bevormundung halten wir nichts. Zunächst Grundsätzliches: Die Jagdsteuer wird nur noch in sieben Bundesländern erhoben. Lassen wir die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzierung |

120 Millionen Euro mehr für die Kommunen in diesem Jahr

Zu dem heute (11. Januar 2018) verkündeten Ergebnis des Kommunalgipfels zwischen Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Jamaika tut den Kommunen im Land richtig gut. Keine andere Landesregierung zuvor hat die Gemeinden, Städte und Kreise in Schleswig-Holstein in einer derartigen Höhe in einem einzigen Jahr entlastet.“ Aus Sicht der…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Schweinepest |

Eingeschlagenen Weg konsequent weiterverfolgen

Zu der aktuellen Diskussion einer drohenden Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nach Deutschland erklärte der jagdpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Göttsch heute (11. Januar 2018): „Nachdem die ASP vor rund zehn Jahren zunächst in Russland auftrat, breitete sie sich anschließend westwärts aus. Jetzt ist es leider realistisch geworden, dass die Tierseuche auch Deutschland…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) | Kreise |

Koalition verhindert schnelle Sanierung der Kreisstraßen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein, Johannes Callsen, hat die heutige (23.November 2016) Ablehnung des von ihm eingebrachten Gesetzes zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen durch die Regierungsfraktionen im Ausschuss scharf kritisiert: „Einmal mehr hat die Regierungskoalition eine Chance vertan, eine offensichtliche politische Fehleinschätzung zu korrigieren. Die…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Kommunaler Finanzausgleich |

Kabinett ändert Kommunalen Finanzausgleich im Hinterzimmer

Die Sprecherin für Kommunalpolitik der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat die heute (01. Dezember 2015) mit der 2. Nachschiebeliste per Kabinettsbeschluss eingebrachte weitere Verschiebung von Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs kritisiert:Es gab mal Zeiten, in denen vor Entscheidungen Gutachten veröffentlicht und diskutiert wurden. Bislang ist den Abgeordneten des…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Finanzausgleichsgesetz |

Weitere ausgewiesene Verfassungsexperten bestätigen die schweren Fehler des von SPD, Grünen und SSW durchgepeitschten Finanzausgleichs

Die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat die heute (20. November 2015) von den Kreisen Nordfriesland, Ostholstein und Schleswig-Flensburg vorgestellte Verfassungsbeschwerde gegen das Finanzausgleichsgesetz 2015 als folgerichtig bezeichnet: „Mit dieser Verfassungsbeschwerde bestätigen weitere ausgewiesene Experten die auch von uns beklagten…

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