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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kontrolle“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

Corona-Kontrollen: Höhere Polizeipräsenz punktuell sinnvoll

Der heute durch die Landesregierung vorgestellte Perspektivplan macht deutlich, wie wichtig eine dauerhafte Senkung der Inzidenz ist. Eine niedrige Inzidenz ermöglicht mehr Freiheiten. Dies wird aber nur gelingen, wenn sich alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin an die Regeln halten. Erfreulicherweise geschieht dies auch überwiegend und dafür ist allen Bürgerinnen und Bürgern zu danken. Dennoch müssen wir…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Fleischindustrie |

Mängel in der Fleischwirtschaft werden in Schleswig-Holstein abgestellt

„Die Ergebnisse der Kontrollen in der Fleischwirtschaft in Schleswig-Holstein sind weiter in einem Bereich, der inzwischen wenig Sorgen macht“, so der Sozialpolitiker Werner Kalinka. Seit Juli 2020 seien bei 175 Kontrollen in Betrieben und Unterkünften 278 Mängel festgestellt worden, die sämtlich behoben worden seien. Sozialminister Dr. Heiner Garg berichtete dazu im Sozialausschuss des Landtages. Die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Fleischindustrie |

TOP 26+28: Schleswig-Holstein zeigt, wie es geht

Der CDU-Politiker Werner Kalinka in der Debatte des Landtages zur Fleischindustrie und zur Begründung des Antrages der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: „Unwürdige Zustände sind in der Fleischindustrie wie in allen Beschäftigungsverhältnissen nicht hinnehmbar. Wir dulden keine schwarzen Schafe. Schleswig-Holstein handelt danach und hat zudem im Bund - siehe Konferenz der Arbeits- und…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Afrikanische Schweinepest |

Alles tun, um ASP-Ausbreitung zu begrenzen!

Anlässlich des ersten bestätigten Falles von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Brandenburg, unweit der polnischen Grenze, erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Jetzt ist eingetreten, was lange befürchtet wurde. Dennoch trifft es Deutschland nicht unvorbereitet. Bund und Länder sind auf dieses Krisenszenario lange vorbereitet. Jetzt müssen die…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Einreisehindernisse |

TOP 49: Jede Beschränkung der Freiheitsrechte ist zu begründen und zu befristen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, gestern stellte uns Ministerpräsident Daniel Günther bereits vor, wie Schleswig-Holstein nach und nach wieder die Einreise in unser schönes Bundesland ermöglichen wird. Das ist gut so, denn Schleswig-Holstein ist schon immer ein gastfreundliches Land gewesen. Der Tourismus ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige, den wir…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verkehrssicherheit |

Verkehrsüberwachung nötiger als je zuvor

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (9.3.20) zum Verkehrssicherheitsbericht 2019: „Es gilt immer noch Paragraf 1 der Straßenverkehrsordnung: „Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Glückspiel-Staatsvertrag |

Großer Erfolg nach schleswig-holsteinischem Vorbild

Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (22.1.2020) zum Thema Glückspiel-Staatsvertrag: „Der schleswig-holsteinische Sonderweg hat nun endlich nach vielen Jahren dazu geführt, einen regulierten Weg zum Glückspiel-Online-Markt zu öffnen. Das ist ein großer Erfolg. Schon 2011 haben wir als CDU mit der FDP als erstes Bundesland diesen Weg aufgezeichnet,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Glücksspiel |

(TOP 3) Übergangsregelung sorgt für Sicherheit und Kontrolle bei Online-Casinospielen

Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute im Plenum Stellung zu TOP 3 „Gesetz zur Übergangsregelung für Online-Casinospiele: „Mein Dank gilt sowohl dem Innenminister als auch dem Chef der Staatskanzlei, die in den vergangenen Wochen und Monaten geholfen haben, andere Länder bei unserem Weg zu einem Gesetz zur Übergangsregelung für Online-Casinospiele…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Plastikmüll |

Lückenlose Aufklärung gefordert

Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm im Landtag am 21. März Stellung zum Thema Plastik in der Schlei: „Der Skandal um die Kunststoffteile in der Schlei muss lückenlos aufgeklärt werden – und die Verantwortlichen sind für die Reinigungskosten heranzuziehen. Die Kontrolle hat in diesem Fall voll versagt. Die Ufer der Schlei sind derart mit Plastikteilen verseucht, dass dies…
Wolf Rüdiger Fehrs

Wolf Rüdiger Fehrs | Gesundheit |

(TOP 22) Höchste Priorität hat ein maximaler Gesundheitsschutz

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Der vom Kollegen Heinemann eingebrachte Antrag ist vor allem aktuell. Er hat aber auch etwas Sinnvolles. Die Thematik ist sogar so aktuell, dass der Norddeutsche Rundfunk am 03.01.2018 – und damit rund eine Woche vor dem Antrag – über das Thema berichtete. Meine Damen und Herren, im Mittelpunkt der Debatte muss das Einhalten bereits vorhandener Vorschriften…

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