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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Landesentwicklungsplan |

TOP 13: Wir erweitern den kommunalen Instrumentenkasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen heute über die Weiterentwicklung des wohnbaulichen Entwicklungsrahmens und über die Bitte zur Zustimmung der Landesregierung durch den Landtag, diesen entsprechend anzupassen. Und die erste Überraschung vorweg: wir werden zustimmen! Nicht nur, weil das eine Entwicklung ist aus einem ursprünglichen…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunen |

TOP11: Wir stärken das kommunale Ehrenamt und somit auch die kommunale Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in der politischen Debatte und in den Beratungen der Fachausschüsse ob in den Kreistagen, in den Ratsversammlungen der Städte oder in den Vertretungen der Gemeinden eine gute Kommunikation muss gewährleistet sein. Das persönliche, direkte Erleben der anderen Gremienmitglieder mit Gestik, Mimik, Bewegungen und Nebenbemerkungen ist…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 6: Hier wird Finanzpolitik mit Maß und Mitte umgesetzt

Es gilt das gesrochene Wort! Zunächst möchte ich mich bei der Finanzministerin und dem gesamten Kabinett und an dieser Stelle auch bei Monika Heinold für ihre Vorarbeiten zum Haushaltsentwurf 2025 bedanken. Denn vor uns liegt ein Haushaltsentwurf der Landesregierung, der sicherlich selten so schwierig zu erstellen war, wie dieser. Bereits im März hat sich die Landesregierung auf dem Weg gemacht, um einen…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Entbürokratisierung |

Wir stärken die Kommunen und geben ihnen mehr Flexibilität

Zum heute vorgestellten Paket zur Entbürokratisierung der Verwaltung erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Es ist ein starkes Signal, dass sich Landesregierung und Kommunale Landesverbände auf so ein umfangreiches Paket zur Entbürokratisierung verständigt haben. Wir reden nicht nur über den Bürokratieabbau sondern packen ihn auch ganz konkret an. Wer Bürokratie abbauen will, muss im ganz…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Cybersicherheit |

TOP 42: Es gilt, die Resilienz aufzubauen und mehr Aufmerksamkeit auf unsere digitale Sicherheit zu richten.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, Anhalt-Bitterfeld, IHK, Handwerkskammer. Sie alle sind Opfer von Hackerangriffen geworden. Und stehen dabei beispielhaft für die Cyberkriminalität, die uns täglich bedroht. Die Digitalisierung hat unsere Welt grundlegend verändert. Doch neben den Vorteilen, die diese Vernetzung bietet, entstehen auch erhebliche Risken.…
Seyran Papo

Seyran Papo | Integration |

TOP 26: Kommunen entlassten durch gelungene Integration

Es gilt das gesprochene Wort! Verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte zu Beginn meiner Ausführungen die Bedeutung betonen, die dieser Debatte zukommt: Die Frage der Unterbringung von Flüchtlingen in Schleswig-Holstein ist zweifellos eine der drängendsten und komplexesten Herausforderungen, mit denen wir aktuell konfrontiert sind. Ich danke daher dem Kollegen Dr. Buchholz von der…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kulturförderung |

Theater und Bibliotheken profitieren

Über die jüngste Eckpunkte-Vereinbarung zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein und den kommunalen Landesverbänden freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger: „Das Gesamtpaket zur Lösung drängender aktueller Themen enthält ein wichtiges Signal für die Kultur in unserem Land. Die Bereitschaft der Kommunalen Landesverbände, die Vorwegabzüge „Theater und…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztagsbetreuung |

Quantensprung für die Ganztagsbetreuung

Zur Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: "Die Umsetzung der Ganztagsbetreuung ist eines der drängendsten Themen in unseren Kommunen und wird einen bildungspolitischen Meilenstein darstellen. Wir möchten die Schule von morgen gestalten und gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf beflügeln. Mit der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunale Landesverbände |

Gemeinsam Lösungen gefunden

Zur Vereinbarung zwischen Land und den Kommunalen Landesverbänden erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: "Die Einigung zeigt, wie sehr das Land und die Kommunalen Landesverbände Seite an Seite Lösungen für die Herausforderungen der aktuellen Zeit finden. Trotz der finanziell äußerst angespannten Situation ist es gelungen, für alle anstehenden Aufgaben von…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnraumschutzgesetz |

TOP 8ff: Schwarz-Grün packt beim Thema Wohnraum weiter an!

Zur heutigen Plenardebatte zu den TOPs 8ff. erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Mit dem heute in den Landtag eingebrachten Wohnraumschutzgesetz setzen wir ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag konsequent um. Hiermit geben wir den Kommunen in unserem Land die Möglichkeit aktiv gegen massive Missstände vorzugehen. Denn klar ist, dass die Menschen vor Ort am besten wissen, ob und…

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