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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Seyran Papo

Seyran Papo | Integration |

TOP 26: Kommunen entlassten durch gelungene Integration

Es gilt das gesprochene Wort! Verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte zu Beginn meiner Ausführungen die Bedeutung betonen, die dieser Debatte zukommt: Die Frage der Unterbringung von Flüchtlingen in Schleswig-Holstein ist zweifellos eine der drängendsten und komplexesten Herausforderungen, mit denen wir aktuell konfrontiert sind. Ich danke daher dem Kollegen Dr. Buchholz von der…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kulturförderung |

Theater und Bibliotheken profitieren

Über die jüngste Eckpunkte-Vereinbarung zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein und den kommunalen Landesverbänden freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger: „Das Gesamtpaket zur Lösung drängender aktueller Themen enthält ein wichtiges Signal für die Kultur in unserem Land. Die Bereitschaft der Kommunalen Landesverbände, die Vorwegabzüge „Theater und…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztagsbetreuung |

Quantensprung für die Ganztagsbetreuung

Zur Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: "Die Umsetzung der Ganztagsbetreuung ist eines der drängendsten Themen in unseren Kommunen und wird einen bildungspolitischen Meilenstein darstellen. Wir möchten die Schule von morgen gestalten und gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf beflügeln. Mit der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunale Landesverbände |

Gemeinsam Lösungen gefunden

Zur Vereinbarung zwischen Land und den Kommunalen Landesverbänden erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: "Die Einigung zeigt, wie sehr das Land und die Kommunalen Landesverbände Seite an Seite Lösungen für die Herausforderungen der aktuellen Zeit finden. Trotz der finanziell äußerst angespannten Situation ist es gelungen, für alle anstehenden Aufgaben von…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnraumschutzgesetz |

TOP 8ff: Schwarz-Grün packt beim Thema Wohnraum weiter an!

Zur heutigen Plenardebatte zu den TOPs 8ff. erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Mit dem heute in den Landtag eingebrachten Wohnraumschutzgesetz setzen wir ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag konsequent um. Hiermit geben wir den Kommunen in unserem Land die Möglichkeit aktiv gegen massive Missstände vorzugehen. Denn klar ist, dass die Menschen vor Ort am besten wissen, ob und…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Tarifabschluss |

Wir unterstützen die Kommunen bei der Tariferhöhung

Zum Abschluss des Tarifvertrages von Bund und Kommunen im Bereich der Kindertagespflege erklärt die kitapolitische Sprecherin, Katja Rathje-Hoffmann: „Wir stehen für eine verlässliche Kita-Politik. Deshalb möchten wir die Kitas, die Eltern und die Kommunen durch unsere im Mai angestrebten Änderungen entlasten. Ich begrüße die ausgehandelte Erhöhung der Tarifabschlüsse. Da diese aber nicht zur…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuerwert |

TOP 31: Rechtssicheres Verfahren notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Bescheide über die Feststellung des Grundsteuerwertes und ich würde es auch auf die Grundsteuermessbescheide erweitern, vorläufig zu erlassen, finde ich grundsätzlich sinnvoll. Die Frage ist nur, ob dies so ohne weiteres möglich ist. Wir reden hier über die vorläufige Steuerfestsetzung gem. § 165 der Abgabenordnung. Dies ist nämlich nur möglich,…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhäuser |

TOP 10 + 32: Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorübergreifend weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, CDU und Grüne bringen heute zwei für die gesundheitliche Versorgung der Menschen in Schleswig-Holstein wichtige Anträge in diese Landtagssitzung ein: Der erste betrifft zusätzliche Investitionsmittel für unsere Krankenhäuser in Schleswig-Holstein. Die Krankenhausfinanzierung teilt sich in Deutschland in zwei…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 20: Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Die Grundsteuer ist mit landesweit rund 480 Mio. Euro jährliches Aufkommen eine sehr wichtige Einnahmeposition in den Haushalten unserer Kommunen. Sie trägt ganz maßgeblich dazu bei, die kommunale Daseinsvorsorge zu finanzieren. Wir sprechen hier von der Grundinfrastruktur in unseren Gemeinden und Städten, wie die Sanierung von Straßen oder Radwege oder die Bereitstellung…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, kaum ein anderes Thema wie die Erhebung von Straßenbaubeiträgen sorgt seit vielen, vielen Jahren immer wieder für Diskussionen in den Kommunen und bei uns im Landtag. Auch ich bin kein Fan davon. Und wenn von einzelnen Härtefällen berichtet wird, wird deutlich: Straßenbaubeiträge sind ein hoch emotionales Thema in der Kommunalpolitik.…

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