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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunen“

Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztag |

TOP 20: Wir lassen kein Kind zurück

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, das Recht auf Ganztag ist ein zentrales Versprechen unseres Landes. Es steht für Bildungsgerechtigkeit, für soziale Teilhabe und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und dieses Recht gilt natürlich für alle Kinder – auch für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf oder anderen Unterstützungsbedarfen. Lassen Sie mich deshalb eines…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Kommunen erhalten Rechtsgrundlage für die Schaffung von Alkoholverbotszonen

Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, die Rechtsgrundlage für die Ausweisung von Alkoholverbotszonen zu schaffen, erklärt die polizeipolitische Sprecherin Birte Glißmann: „Nachdem wir bereits die Rechtsgrundlage geschaffen haben, dass Kommunen Waffenverbotszonen einrichten können, erfolgt nun ein weiterer Schritt, der die Handlungsspielräume der Kommunen für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum unter…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Tierschutz |

TOP 13+17: Tierleid vermeiden - Qualzucht verhindern und aufklären

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vorwegnehmend möchte ich mich bei der Opposition dafür bedanken, dass wir heute Morgen die Gelegenheit haben das große und wichtige Thema des Tierschutzes hier in so großer Breite diskutieren zu können. Und die verschiedenen Anträge zeigen sehr deutlich, wie umfassend und wie komplex dieser Bereich ist. Ich…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztag |

TOP 17: Ein Ganztag, der Lernen, Leben und Lachen verbindet

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, ab dem nächsten Schuljahr beginnt deutschlandweit eine der größten bildungspolitischen Weichenstellungen der letzten Jahre: Der flächendeckende Rechtsanspruch auf einen Ganztagsbetreuungsplatz für Grundschülerinnen und Grundschüler geht an den Start. Schritt für Schritt werden bis 2029/30 alle Kinder der Klassen 1 bis…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Landesverfassung |

Einigung für neue Landesverfassung

Der verfassungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Hermann Junghans begrüßt die interfraktionelle Einigung für eine neue Verfassung: „Der Landtag wird in der kommenden Sitzungswoche verschiedene Änderungen der Landesverfassung beraten. Als Lübecker Abgeordneter freue ich mich besonders darüber, dass das kulturelle Erbe als Staatszweck nun Verfassungsrang erhält. Auch die Errichtung und dem…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 5: Bürokratieabbau ist eine Mammutaufgabe

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Landesregierung berät ja regelmäßig zusammen mit den kommunalen Verbänden und in einem Treffen vor einem Jahr wurde u.a. zum Thema Entbürokratisierung ein umfassender Katalog zusammengetragen, wie in der Verwaltung für die Kommunen mehr Handlungsfreiheit geschaffen werden kann und Verfahren beschleunigt werden können. In…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 29:Unser Land braucht weniger Bürokratie – nicht mehr.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe einfach nur gestaunt, als ich diesen Antrag gelesen habe, liebe FDP. Freiheit predigen, Bürokratie schaffen. Mit der FDP kommt nicht die Freiheit, sondern das Formular, welches die Kommunen ausfüllen müssen. Das Transparenzregister wurde im Zuge der Grundsteuerreform eingeführt, um Vertrauen zu schaffen, dass die Reform aufkommensneutral…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehrssicherheit |

TOP 34: Schulwege sicher gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, wir beraten heute den Antrag „Schulwege sicher gestalten“ (Drucksache 20/3593). Morgens auf dem Schulweg ist viel in Bewegung, viele Kinderbeine stiefeln in die Schule, treten in Pedale, fahren mit dem Bus oder werden von Elterntaxis zur Schule gebracht. Vor den Schulen – und auf den Schulwegen ist viel los. Lassen Sie mich zu…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Stiftungsgesetz |

Gelebte Good Governance - Stiftungsgesetz erhält sinnvolle Anpassungen 

Zu der von der Landesregierung übermittelten Formulierungshilfe zur Anpassung des Stiftungsgesetzes an den Landtag erklärt der CDU-Landtagsangeordnete Michel Deckmann: "Die geplanten Anpassungen am schleswig-holsteinischen Stiftungsgesetz sind ein wichtiger Schritt, um Bürokratie abzubauen und das Stiftungsgesetz zu vereinfachen. Die Reduktion von Anzeige- und Berichtspflichten reduziert die Aufgabenlast von…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel

Es gilt das gesprochgene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in den kommunalen Gremien ist der unmittelbare persönliche Austausch wichtig und die Sitzung in Präsenz bleibt der Regelfall - und das wird auch so bleiben. Die konkrete Organisation unserer kommunalen Selbstverwaltung muss aber auch laufend auf Aktualität hin überprüft werden und bei Bedarf modernisiert werden. Deshalb hatten wir…

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