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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunalwahlen“

Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Gemeinde- und Kreiswahlgesetz |

Wir stärken Attraktivität und Handlungsfähigkeit des kommunalen Ehrenamtes

Zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften (Drucksache 20/4474) erklärt Thomas Jepsen, Sprecher für Kommunales: „Wir nehmen im Gemeinde- und Kreiswahlgesetz einige Änderungen vor, um die kommunalen Vertretungen in größeren Gemeinden, in Städten und in den Landkreisen wieder auf eine angemessene und funktionale Größe zu bringen. Seit den letzten Kommunalwahlen hat sich immer deutlicher…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Wahlrecht |

(TOP 8) Demokratie lebt von Wahlbeteiligung, alle Menschen sollen Politik verstehen und an Wahlen teilnehmen können

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Im Herbst 2015 haben die Fraktionen von CDU, SPD Bündnis 90/Die Grünen mit den Abgeordneten des SSW festgestellt und bestimmt, dass Sprache und Design von Wahlbenachrichtigungen mit Blick auf die Übersichtlichkeit so überarbeitet werden, dass sie für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger verständlich sind. Demokratie lebt auch von Wahlbeteiligung! So der…
CDU-Fraktion

Kommunalwahlen |

Das Verhalten des Ministerpräsidenten macht den klaren Sieg der CDU bei der Kommunalwahl besonders deutlich

CDU-Landtagsfraktionschef Johannes Callsen und der CDU-Landesvorsitzende Reimer Böge sehen im deutlichen Sieg der CDU bei den Kommunalwahlen 2013 die Position der Union als Kommunalpartei gestärkt:„Wir haben unser Wahlziel klar erreicht und sind mit Abstand stärkste Kraft geworden. Das zeigt, dass wir nach einem nicht ganz einfachen Jahr wieder Tritt gefasst haben. Besonders freut mich, dass wir auch in den…

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