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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunalpolitik“

Volker Nielsen

Volker Nielsen | Fischerei |

Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen ignoriert

Das Thünen Institut hat nach einem vierjährigen Projekt im Wattenmeer mit anerkannten Methoden von 2018 bis 2022 geforscht und ausgewertet: Ergebnis ist, dass von den auf Rollen laufenden Netzen der zertifizierten Krabbenfischereibetrieben keine nennenswerte negative Auswirkung auf das Ökosystem Wattenmeer ausgeht. Diese detaillierte Studie namens „CRANIMPACT“ hat daher eine hohe Bedeutung für die Zukunft…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

Das Ehrenamt braucht Wertschätzung und eine faire Entschädigung

Zur Entschädigungsverordnung und den neuen Höchstsätzen erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: "Das kommunale Ehrenamt muss attraktiv bleiben. Dazu braucht es gesellschaftliche Wertschätzung, ausreichend Entscheidungsfreiheit und hauptamtliche Unterstützung aber auch eine angemessene Entschädigung. Eine angemessene Entschädigung ist ein Teil der Wertschätzung, ein Anreiz für den benötigten…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 5: Bürokratieabbau ist eine Mammutaufgabe

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Landesregierung berät ja regelmäßig zusammen mit den kommunalen Verbänden und in einem Treffen vor einem Jahr wurde u.a. zum Thema Entbürokratisierung ein umfassender Katalog zusammengetragen, wie in der Verwaltung für die Kommunen mehr Handlungsfreiheit geschaffen werden kann und Verfahren beschleunigt werden können. In…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 29:Unser Land braucht weniger Bürokratie – nicht mehr.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe einfach nur gestaunt, als ich diesen Antrag gelesen habe, liebe FDP. Freiheit predigen, Bürokratie schaffen. Mit der FDP kommt nicht die Freiheit, sondern das Formular, welches die Kommunen ausfüllen müssen. Das Transparenzregister wurde im Zuge der Grundsteuerreform eingeführt, um Vertrauen zu schaffen, dass die Reform aufkommensneutral…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel

Es gilt das gesprochgene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in den kommunalen Gremien ist der unmittelbare persönliche Austausch wichtig und die Sitzung in Präsenz bleibt der Regelfall - und das wird auch so bleiben. Die konkrete Organisation unserer kommunalen Selbstverwaltung muss aber auch laufend auf Aktualität hin überprüft werden und bei Bedarf modernisiert werden. Deshalb hatten wir…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

Wir wollen das kommunale Ehrenamt attraktiv halten

„Das Ehrenamt steht insgesamt mit Zeitaufwand, zunehmender Komplexität und Nachwuchsgewinnung vor großen Herausforderungen. Das kommunalpolitische Ehrenamt leistet zudem einen unverzichtbaren Beitrag zur örtlichen Demokratie, trägt lokal Verantwortung und gestaltet maßgeblich die kommunale Entwicklung. Dabei sehen sich die Frauen und Männer, die sich hier engagieren aber zunehmend auch mit öffentlicher,…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

Wir machen unsere Kommunen handlungsfähiger und gehen weitere Schritte bei der Planungsbeschleunigung

Zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zu kommunalrechtlichen Änderungen, der heute den Innen und Rechtsausschuss passiert hat, erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Die gespielte Empörung der Opposition auf unser Gesetzgebungsverfahren ist maßlos übertrieben und geht vollkommen an der Realität vorbei. Von einem Anschlag auf die Demokratie kann keine Rede sein. Ganz im Gegenteil…
Tobias Koch

Tobias Koch | 100-Tage-Programm |

Arbeitsfähigkeit der Kommunalparlamente verbessern und Planungsverfahren beschleunigen

Zu der heute (21. Oktober 2022) vom Innenministerium vorgestellten Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Mit der jetzt vorliegenden Formulierungshilfe hat die Landesregierung einen weiteren Punkt ihres 100-Tage-Programms erfolgreich umgesetzt. Die Inhalte der Formulierungshilfe sind mit den…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

TOP 35: Opposition greift in die Mottenkiste staatlicher Regierungsfantasien

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, lieber Kollege Harms, vielen Dank für Ihren Antrag, gibt er uns doch die Gelegenheit, heute erneut über die ausreichende Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum in Schleswig-Holstein zu diskutieren. Dabei sehen wir durchaus auch den Staat in der Verpflichtung, die Kosten für Mieten, aber vor allen Dingen die explodierenden Mietnebenkosten auf einem akzeptablen Niveau zu halten.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kabinett |

Zu den Veränderungen im Kabinett

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, äußerte sich heute zum Rücktritt von Innenminister Hans-Joachim Grote: „Wir bedauern den Rücktritt von Hans-Joachim Grote außerordentlich. Als erfahrener Kommunalpolitiker hat er in seiner Zeit als Innenminister wegweisende Projekte für Schleswig-Holstein auf den Weg gebracht: Ohne ihn wäre eine Neufassung des kommunalen…

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