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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Kommunalaufsicht“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | GemHVO-Doppik |

TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…

Daniel Günther | Krankenhäuser |

Der Vorwurf der Albig-Regierung, die Kommunen würden ihre Krankenhäuser aus bösem Willen nicht sanieren, ist ungeheuerlich

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat SPD, Grünen und SSW angesichts der Drohung von Finanzministerin Heinold, die Krankenhaussanierung ohne Einigung mit den Kommunen zu beginnen und diesen einfach die Rechnungen zu schicken, Realitätsverweigerung vorgeworfen.„So eine Drohung macht die Finanzministerin nicht ohne Rückendeckung durch das Kabinett und die…

Tobias Koch | Krankenhäuser |

Land und Kommunen sind aufgefordert, gemeinsam eine Lösung für zusätzliche Krankenhausinvestitionen zu finden

Nach der heutigen (16. Juni 2016) Sitzung des Finanzausschusses hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die Vorgehensweise der Landesregierung bei der Umsetzung des Impuls-Programms im Bereich Krankenhausfinanzierung kritisiert und zugleich an die Kommunen appelliert, sich ihrer Verantwortung für die Sicherstellung der Krankenhausfinanzierung nicht zu entziehen:„Es…

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