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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Justizvollzug“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Boostedt |

TOP 24: Wir kümmern uns um die Zukunft der Landeseinrichtungen

Rede zu Protokoll gegeben! Wir beraten heute über die Zukunft der Landeseinrichtungen in Boostedt – und wir tun das in einer Situation, die sich grundlegend verändert hat. Denn eines ist klar: Die bisherigen Planungen des Landes für den Standort Boostedt sind so nicht mehr haltbar. Aufgrund verbindlich bekundeter Bedarfe der Bundeswehr müssen die vom Land genutzten Flächen für die Flüchtlingsunterbringung…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Justizvollzug |

TOP 18: Wir schätzen den Justizvollzugsdienst

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, In Schleswig-Holstein schätzen wir den Justizvollzugsdienst. Wir nehmen ihn wichtig, wir sind an einer guten Nachwuchsgewinnung interessiert. Das ist im Vollzug immer wieder eine Herausforderung. Das überzeugendste Argument für eine Tätigkeit im Allgemeinen Justizvollzugsdienst oder Werkdienst…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Justiz |

TOP 17: Stärkung des medizinischen Dienstes in unseren Justizvollzugsanstalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, bis zu meinem Nachrücken in den Landtag war ich drei Jahre lang nicht nur Jugendrichterin, sondern auch Vollzugs- und Vollstreckungsleiterin der Teilanstalt für Jugendarrest innerhalb der Mauern der Hamburger Jugendanstalt. Bei uns konnten junge Leute 24/7 ihren Freiheitsentzug antreten und wenn sie kamen oder…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Das Fundament des Rechtsstaats besteht maßgeblich aus einer gut ausgestatteten Justiz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Der Justizhaushalt ist nicht nur ein Zahlenwerk – er ist die Grundlage dafür, dass wir unseren Rechtsstaat sichern. Das Fundament des Rechtsstaates besteht maßgeblich aus einer gut ausgestatteten Justiz. Ohne ausreichende Finanzierung können die Staatsanwaltschaften und Gerichte und alle, die dazugehören, ihre…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Justizvollzug |

TOP 13: Stärkere Einbindung der Gerichtshilfe und freier Träger bei Ersatzfreiheitsstrafen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Jahren haben um die 10% der Inhaftierten in den deutschen Justizvollzugsanstalten Ersatzfreiheitsstrafen verbüßt. Sie saßen also in Haft, weil sie ihre Geldstrafe nicht bezahlen konnten oder wollten. Die jeweiligen Gründe für die Nichtzahlung der Geldstrafen sind vielfältig. Es handelt sich bei den…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Opferschutz |

TOP 3: Nur der Täter, der nicht wiederkommt, ist ein Erfolg für den Vollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag hat die Landesregierung sich gleich zu Beginn dieser Legislatur auf den Weg gemacht, die Schaffung eines Resozialisierungsgesetzes für Schleswig-Holstein zu prüfen, um gegebenenfalls ein solches zu schaffen. Heute liegt dem Parlament der entsprechende Gesetzentwurf zur abschließenden zweiten Lesung vor. Ziel des Entwurfes…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justizvollzug |

TOP 4: Wichtige Weiterentwicklung des Justizvollzugs in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, dem Landtag liegt heute für die 2. Lesung des Entwurfes der Landesregierung für ein Justizvollzugs-modernisierungsgesetz die Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses vor. Ich bedanke mich beim Justizminister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die fachlich fundierte Ausarbeitung und die engagierte…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justizvollzug |

TOP 44: Wir verbessern den Arbeitsalltag durch mehr Stellen im Justizvollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich können wir heute über den Bericht zur langfristigen Personalstrategie im Justizvollzug debattieren. Die coronabedingten Verschiebungen haben dieses Mal sogar den Vorteil, dass es bereits konkrete Umsetzungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf 2021 gibt. Der Justizminister hat es eben deutlich gemacht. Ich möchte mich…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justiz |

TOP 19: In unserem Rechtsstaat gibt es keine Corona-Diktatur

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, das Coronavirus hat Deutschland und die Bundesländer nach wie vor im Griff und auch in Schleswig-Holstein verzeichnen wir gerade wieder einen Anstieg der Infektionszahlen. Umso mehr freue ich mich über den heutigen Bericht zur Lage der Justiz und des Justizvollzuges. Ich bedanke mich herzlich bei unserem Justizminister Claussen und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

TOP 17+27: Wir verbessern die Personalausstattung im Justizvollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Wir müssen reden! Wir müssen reden über den Personalbedarf, den unser Justizvollzug langfristig hat. Notwendig ist das, weil wir im Bereich der Justiz allgemein, insbesondere im Vollzug, nicht auf vorhandene Fachkräfte auf dem allgeneinen Arbeitsmarkt zurückgreifen können. Vielmehr müssen wir hier den Bedarf, den wir für den sicheren Betrieb unserer Haftanstalten…

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