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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Investitionen“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Haushalt in herausfordernden Zeiten

Zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: „Der fünfte Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung zeigt, dass die Jamaika-Koalition die Investitions-Koalition ist. Mit einer Quote von 10,8 Prozent haben Investitionen einen hohen Stellenwert in dieser Koalition. Die Sanierung und der Ausbau von Krankenhäusern, Schulen,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landesrechnungshof |

Schwerpunkte müssen Zukunftsinvestitionen sein

Zu den Bemerkungen 2021 des Landesrechnungshofs erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Ich bin dankbar für die Hinweise des Landesrechnungshofs in den Bemerkungen 2021. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie und seiner Folgen mussten wir einen Kreditrahmen beschließen. Die daraus aufgenommenen Kredite werden wir in den nächsten Jahren mit einem festen Tilgungsplan…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanztransaktionssteuer |

TOP 21 - Finanztransaktionssteuer im Alleingang ist der falsche Weg

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, als ich den Antrag des SSW zur Einführung der Finanztransaktionssteuer (FTT) gelesen habe, war mein erster Gedanke: „Ohje, eine neue Steuer und das in einer der schlimmsten Wirtschaftskrisen in der Geschichte der Bundesrepublik.“ Was jetzt gebraucht wird, sind keine neuen Steuern, sondern Anreize…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzplanung |

Die Finanzplanung zeigt es: Die nächsten Jahre werden hart!

Zur von der Landesregierung beschlossenen Finanzplanung bis 2029 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Die Folgen der Corona-Pandemie werden uns noch viele Jahre begleiten. Die Finanzplanung bis 2029 zeigt, dass wir auch in den nächsten Jahren mit erheblichen Steuermindereinnahmen rechnen müssen. Zudem erfordert die Pandemie zusätzliche Ausgaben,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleich |

TOP 7+8: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Finanzausgleichs wird auf den Weg gebracht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Mai dieses Jahres haben wir erstmalig im Plenum über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs debattiert. Vor dieser ersten Lesung stand ein langer Diskussionsprozess mit vielen Berechnungen. Auch nach der ersten Lesung wurden…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 37 u. a.: Schleswig-Holstein sicher aus der Krise und in die Zukunft führen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erleben derzeit eine historische Krise. Die Corona-Pandemie hat zu einem Einbruch der Wirtschaft und damit zu einem erheblichen Rückgang der Einnahmen geführt, was Schleswig-Holstein so seit dem zweiten Weltkrieg nicht erlebt hat. Und spätestens bei einem Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen sollte allen klar…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

TOP 31+33: Die Lage ist ernst, aber Schule ist ein sicherer Ort

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, der Ministerpräsident hat es in der Regierungserklärung gesagt: Wir sind in einer ernsten Lage. Allerdings ist mir wichtig zu betonen: Schule ist ein sicherer Ort, auch in Zeiten von Corona. 362.000 Schülerinnen und Schüler an 792 Schulen gibt es in Schleswig-Holstein. Es gibt kaum…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

In der Krise zusammenstehen

Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf für den vierten Nachtragshaushalt 2020 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Dieser historische Schulterschluss aller Fraktionen und der Abgeordneten des SSW gibt den Menschen in Schleswig-Holstein Sicherheit. Mit dem heute vorgelegten Entwurf für einen vierten Nachtrag wird nun die geschlossene…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Nur mit Investitionen in Digitalisierung und Infrastruktur kommen wir gut aus der Krise

Zu der September-Steuerschätzung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Erstmals in der Geschichte unseres Landes gibt es im September eine zusätzliche Steuerschätzung. Das ist wichtig, um die Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Einnahmen des Landes und der Kommunen besser beurteilen und einschätzen zu können. Mit rund 1 Mrd. Euro weniger…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Städtebauförderung |

TOP 44+49: Neue Konzepte für Innenstädte sind gefragt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Ära der Kaufhäuser alter Prägung neigt sich dem Ende zu. Diese Erkenntnis ist nicht neu. Viele wollten sie nur nicht als neue Realität zur Kenntnis nehmen. Insbesondere die ständig wechselnden Eigentümer von Galerie Karstadt Kaufhof sind das traurige Beispiel dafür, wie wiederholte verfehlte unternehmerische Entscheidungen letztlich zu Lasten der Mitarbeiterinnen und…

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