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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Investitionen“

Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Eingliederungshilfe |

TOP 6+20: Es geht um die Frage, wie wir als Gesellschaft miteinander umgehen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir sprechen heute über die Eingliederungshilfe – und damit über nichts weniger als die Frage, wie wir miteinander umgehen – als Gesellschaft, die Verantwortung füreinander trägt. Es geht darum, wie wir Menschen mit Behinderungen Teilhabe, Selbstbestimmung und Würde ermöglichen – und wie wir die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Sondervermögen |

TOP 1+19: Nicht kleckern, sondern klotzen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, 3,4 Milliarden Euro Investitionen in Schleswig-Holstein – dass wir über eine solche große Summe und deren Verwendung hier im Landtag beraten und entscheiden können, das hat es wirklich noch nie zuvor gegeben. Dieses Investitionspaket kann deshalb zu Recht als historisch bezeichnet werden. Lassen Sie mich bei aller Freude…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf 2026 |

TOP 3+4: Wir halten Kurs – 2026 wird weiter konsolidiert und investiert

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute den Haushaltsentwurf 2026. Es ist ein Haushalt in ernster Lage mit schwierigen Rahmenbedingungen – wirtschaftliche Stagnation und weltpolitisch geprägt von multiplen Krisen – und gerade deshalb kommt es jetzt auf Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein an. Schleswig-Holstein zeigt mit diesem Entwurf: Wir handeln solide, wir…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltsentwurf 2026 |

TOP 3+4: Die Lage für den Landeshaushalt ist ausgesprochen ernst

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit drei Jahren befindet sich Deutschland in einer Stagnation und Rezession, wodurch die Steuereinnahmen des Landeshaushaltes weit hinter den früheren Erwartungen zurückbleiben. Vor diesem Hintergrund noch von einer herausfordernden Haushalts-lage zu sprechen, wird der aktuellen Situation meines Erachtens nicht mehr wirklich…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

Großartiges Signal für Krankenhäuser im Land

Zur Verständigung von Bund und Ländern auf das Investitionspaket und den in diesem Zuge vom Bund in Aussicht gestellten zusätzlichen Bundesmitteln für Investitionen in Krankenhäuser erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die zusätzliche Übernahme von jährlich einer Milliarde Euro von 2026 bis 2029 für Strukturmaßnahmen im Krankenhausbau durch den Bund ist ein großartiges Signal.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Investitionen |

TOP 31: Land und Kommunen bringen erhebliche Investitionen auf den Weg!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren, bis gestern Abend um 17 Uhr hatte ich eine fertige Rede zum SPD-Antrag eines sogenannten Schleswig-Holstein-Paktes, die ich jetzt aber weitgehend zur Seite legen kann, weil mit der gestern erreichten Vereinbarung zwischen Landesregierung und Kommunen klar geworden ist, dass die Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt eine gänzlich…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzen |

Sondervermögen Infrastruktur ist kein Freifahrtschein - Konsolidierung bleibt notwendig

Zur Beschlussfassung der Landesregierung über die Eckwerte des Haushalts 2026 erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole-Christopher Plambeck: „Die CDU-Fraktion begrüßt die heutigen Beschlüsse der Landesregierung zu den Eckwerten für den Haushalt 2026 und die Finanzplanung bis 2034. Besonders hervorzuheben sind die zu erwartenden zusätzlichen Mittel in Höhe von rund 280…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 3 u.a.: Haushalt 2025 ist finanziell ausgewogen und veranstwortungsvoll

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der heute zur Abstimmung stehende Haushalt für das Jahr 2025 beinhaltet eine Netto-Neuverschuldung von rund 920 Millionen Euro. Das ist keine schöne Zahl und es wäre uns sicherlich allen lieber, wenn diese Kreditaufnahme nicht erforderlich wäre. Dazu müsste Deutschland die Rezession überwinden und wieder Wirtschaftswachstum…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Agrar |

Zukunftschancen für die Landwirtschaft in Deutschland sichern – Bürokratie entschlossen abbauen

Anlässlich der Arbeitstagung der CDU/CSU-Agrarsprecher vom 22. bis 24. September 2024 in Bayern wird folgende Pressemitteilung herausgegeben:Ein Übermaß an bürokratischen Regelungen zermürbt die Landwirtschaft. Folgt man den im Februar 2023 veröffentlichten Ergebnissen einer Umfrage unter mehr als 700 Landwirten, so leiden sie vor allem unter fachlich unsinnigen Regeln, umfangreichen Dokumentationspflichten…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Konsolidieren und Investieren

Zum von der Landesregierung heute vorgestellten Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Konsolidieren und dennoch Investieren, das ist die klare Botschaft dieses Haushalts. Der Landesregierung ist es gelungen, das auf dem Konsolidierungspfad gesteckte Einsparziel von 200 Millionen Euro für das kommenden Jahr zu erreichen.…

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