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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Investitionen“

Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Straßenbau |

Große Investitionen ins Straßennetz zeigen, dass die Politik liefert

Zur heutigen Pressekonferenz zu den Investitionsmaßnahmen im Straßennetz erklärt der verkehrspolitische Sprecher Rasmus Vöge: „Nicht wenige Menschen in unserem Land machen den Erfolg von Politik am Zustand der Straßen fest. Er steht sowohl faktisch als auch symbolisch für das Gelingen des Staates zum Wohle seiner Bürgerinnen und Bürger. Umso mehr freut es mich, dass die Menschen im Land schon bald erleben…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Kritische Infrastruktur |

TOP 31: Tempo beim Schutz der kritischen Infrastruktur

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis zum Überfall Russlands auf die Ukraine war der Schutz kritischer Infrastruktur in Deutschland überwiegend unterkomplex organisiert, fragmentiert in Sektoren und föderalen Zuständigkeiten, sicherheitspolitisch unterschätzt und in allen Bereichen deutlich unterpriorisiert. Wir haben uns um den Schutz kritischer…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Fusionsforschung |

TOP 7: Schleswig-Holstein schreibt die Energiegeschichte fort

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir stehen heute an einem entscheidenden Punkt unserer wissenschaftlichen und energiepolitischen Zukunft: Die neu gegründete Allianz für Fusionsforschung markiert einen bedeutenden Schritt für Deutschland – und für Schleswig-Holstein ganz besonders. Doch was ist Fusionsforschung überhaupt? Fusionsforschung…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausinvestitionen |

Rekordverdächtige Krankenhausinvestitionen stärken die langfristige Versorgung der Menschen

Zu den Entscheidungen des Landeskrankenhausausschusses zum weiteren Investitionsprogramm für Krankenhäuser erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Seit Jahren sind die Investitionen des Landes in die Krankenhäuser gestiegen. Und auch in 2026 steigen die Investitionen noch einmal deutlich an – im Haushaltsansatz sind rund 252 Millionen Euro hierfür eingeplant. Nach dem Umlaufbeschluss des…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Eingliederungshilfe |

TOP 6+20: Es geht um die Frage, wie wir als Gesellschaft miteinander umgehen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir sprechen heute über die Eingliederungshilfe – und damit über nichts weniger als die Frage, wie wir miteinander umgehen – als Gesellschaft, die Verantwortung füreinander trägt. Es geht darum, wie wir Menschen mit Behinderungen Teilhabe, Selbstbestimmung und Würde ermöglichen – und wie wir die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Sondervermögen |

TOP 1+19: Nicht kleckern, sondern klotzen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, 3,4 Milliarden Euro Investitionen in Schleswig-Holstein – dass wir über eine solche große Summe und deren Verwendung hier im Landtag beraten und entscheiden können, das hat es wirklich noch nie zuvor gegeben. Dieses Investitionspaket kann deshalb zu Recht als historisch bezeichnet werden. Lassen Sie mich bei aller Freude…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf 2026 |

TOP 3+4: Wir halten Kurs – 2026 wird weiter konsolidiert und investiert

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute den Haushaltsentwurf 2026. Es ist ein Haushalt in ernster Lage mit schwierigen Rahmenbedingungen – wirtschaftliche Stagnation und weltpolitisch geprägt von multiplen Krisen – und gerade deshalb kommt es jetzt auf Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein an. Schleswig-Holstein zeigt mit diesem Entwurf: Wir handeln solide, wir…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltsentwurf 2026 |

TOP 3+4: Die Lage für den Landeshaushalt ist ausgesprochen ernst

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit drei Jahren befindet sich Deutschland in einer Stagnation und Rezession, wodurch die Steuereinnahmen des Landeshaushaltes weit hinter den früheren Erwartungen zurückbleiben. Vor diesem Hintergrund noch von einer herausfordernden Haushalts-lage zu sprechen, wird der aktuellen Situation meines Erachtens nicht mehr wirklich…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

Großartiges Signal für Krankenhäuser im Land

Zur Verständigung von Bund und Ländern auf das Investitionspaket und den in diesem Zuge vom Bund in Aussicht gestellten zusätzlichen Bundesmitteln für Investitionen in Krankenhäuser erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die zusätzliche Übernahme von jährlich einer Milliarde Euro von 2026 bis 2029 für Strukturmaßnahmen im Krankenhausbau durch den Bund ist ein großartiges Signal.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Investitionen |

TOP 31: Land und Kommunen bringen erhebliche Investitionen auf den Weg!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren, bis gestern Abend um 17 Uhr hatte ich eine fertige Rede zum SPD-Antrag eines sogenannten Schleswig-Holstein-Paktes, die ich jetzt aber weitgehend zur Seite legen kann, weil mit der gestern erreichten Vereinbarung zwischen Landesregierung und Kommunen klar geworden ist, dass die Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt eine gänzlich…

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