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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Investitionen“

Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Wehrtechnik |

Bundesregierung muss endlich Handeln

Anlässlich der Taufe von zwei U-Booten für die Marine von Singapur heute (13.12.2022) in Kiel, erklärt der Fachsprecher für die Bundeswehr und die Wehrtechnik der CDU-Landtagsfraktion, Rasmus Vöge: „Ein erster Glückwunsch geht an die TKMS für den erfolgreichen Bau von zwei weiteren U-Booten für die Marine Singapurs. Die Bestellungen aus der ganzen Welt und die Ablieferungen in Kiel zeigen, dass der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Notkredit |

Gemeinsame Presseinformation von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW - Schleswig-Holstein bleibt in der Krise handlungsfähig

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW haben heute gemeinsam einen Antrag zum Notkredit zur Bewältigung der Kosten im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine eingereicht. Dazu sagen: Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Tobias Koch: „Wie schon in der Corona-Pandemie zeichnet sich Schleswig-Holstein auch in der jetzigen Krise dadurch aus, dass Regierungs- und Oppositionsfraktionen…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Hamburger Hafen |

Vernünftiger Kompromiss für die Exportnation Deutschland

Zum Kompromiss um den Verkauf von Anteilen am HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) im Hamburger Hafen an COSCO erklärt der Fachsprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion für Maritime Wirtschaft, Rasmus Vöge MdL: "Ich begrüße den gefundenen Kompromiss zum Verkauf eines Anteils i.H.v. 24,9% am HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) im Hamburger Hafen an COSCO. Die Hansestadt Hamburg und die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | 100-Tage-Programm |

Wir arbeiten mit Engagement

Der Vorsitzende des FAK Soziales und Gesundheit, Werner Kalinka MdL: „In den ersten 100 Tagen haben wir in der Sozial- und Gesundheitspolitik einiges auf den Weg gebracht: Das Sofortprogramm für die Tafeln, ein Vorgehen gegen den Ketten-Ankauf von Praxen, Überlegungen zur Sicherung der Geburtshilfe an den Kliniken, Unterstützung der KiTas durch einen Personalergänzungsfonds und den Einsatz für einen…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schwimmunterricht |

TOP 7: Schleswig-Holstein zu einem Land der Schwimmerinnen und Schwimmer machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, jedes Kind soll schwimmen lernen und können – das ist Konsens von uns allen. Und ein verbindlicher Schwimmunterricht in unseren Schulen – das ist deshalb unser aller Ziel. Wir alle wollen, dass jedes Kind die Grundschule mit qualifizierter Schwimmfähigkeit verlässt. In der Zielsetzung sind wir uns also alle…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Infrastrukturbericht |

Mit Investitionen Schleswig-Holstein modernisiert

Zur Vorlage des fünften Infrastrukturberichts der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Die Jamaika-Koalition ist die Investitions-Koalition. Seit Bildung der Jamaika-Koalition im Jahr 2017 wurden die Investitionen in die Infrastruktur erheblich gesteigert. Das zeigt ganz klar der Infrastrukturbericht 2022. Über eine Milliarde Euro wurde alleine im…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Küstenschutz |

TOP 17: Vorzulegender Bericht garantiert allumfassende Darstellung

Die heute (26.01.2022) im Landtag geführte Debatte um einen Bericht zur für die Zukunft der Niederungen wurde im Vorfeld der Strategie geführt, die erst im Laufe des Jahres 2023 vorliegen soll. Zu Beginn verwies Rickers auf die Definition der Niederungen, wonach etwa 20 Prozent des Landes tiefer als 2,5 Meter über NN liegen würden. Allein diese Fläche belege den alten Spruch „Wer nicht will weichen, der muss…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Haushalt in herausfordernden Zeiten

Zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: „Der fünfte Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung zeigt, dass die Jamaika-Koalition die Investitions-Koalition ist. Mit einer Quote von 10,8 Prozent haben Investitionen einen hohen Stellenwert in dieser Koalition. Die Sanierung und der Ausbau von Krankenhäusern, Schulen,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landesrechnungshof |

Schwerpunkte müssen Zukunftsinvestitionen sein

Zu den Bemerkungen 2021 des Landesrechnungshofs erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Ich bin dankbar für die Hinweise des Landesrechnungshofs in den Bemerkungen 2021. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie und seiner Folgen mussten wir einen Kreditrahmen beschließen. Die daraus aufgenommenen Kredite werden wir in den nächsten Jahren mit einem festen Tilgungsplan…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanztransaktionssteuer |

TOP 21 - Finanztransaktionssteuer im Alleingang ist der falsche Weg

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, als ich den Antrag des SSW zur Einführung der Finanztransaktionssteuer (FTT) gelesen habe, war mein erster Gedanke: „Ohje, eine neue Steuer und das in einer der schlimmsten Wirtschaftskrisen in der Geschichte der Bundesrepublik.“ Was jetzt gebraucht wird, sind keine neuen Steuern, sondern Anreize…

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