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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Inneren Sicherheit“

Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

Unser Land braucht keinen Schönwetter-Kapitän

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, als im Jahr 2010 die Schuldenbremse in die Landesverfassung aufgenommen wurde, da war die Abgeordnete Monika Heinold dezidiert der Auffassung, dass Schleswig-Holstein diese Vorgabe nicht aus eigener Kraft einhalten könne. Auch als Ministerin blieb Monika Heinold dieser Auffassung treu, obwohl die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltspolitik |

Albig-Regierung macht Tempo beim Geldausgeben und bremst bei Kostensenkungen

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat angesichts der heute (27. Mai 2016) vom Landesrechnungshof vorgestellten Bemerkungen 2016 auf die Diskrepanzen in der Haushaltspolitik der Albig-Regierung hingewiesen:„Wann immer es um zusätzliche Ausgaben geht, prescht die Albig-Regierung flott nach vorn. Neue Kostensenkungsmaßnahmen beschließen SPD,…

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