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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Innere Sicherheit“

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Innere Sicherheit |

TOP 2+36+45: Wir werden die Innere Sicherheit weiter stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Innere Sicherheit ist ein zentrales landespolitisches Thema und dies zeigt sich auch im Einzelplan 4, der mit einem Volumen von über 1,055 Mrd. Euro ein echtes Schwergewicht unter den Einzelplänen ist. Das ist auch gut so, denn die Gewährleistung der Inneren Sicherheit ist eine Herkulesaufgabe und so möchte ich…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Haushalt |

TOP 2 u.a.: Sicherheit hat höchste Priorität

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle einen besonderen Blick auf den Einzelplan Vier werfen. Mit einem Volumen von etwas mehr als einer Milliarde Euro ist der Einzelplan Vier schon ein Schwergewicht. Nicht nur monetär, sondern auch von der landespolitischen Bedeutung. Für uns als CDU hat die Innere Sicherheit immer höchste Priorität. Sie ist Teil…
Tobias Koch

Tobias Koch | Innere Sicherheit |

Starkes Signal für mehr Sicherheit

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, hat heute (29.06.2018) das vom Ministerpräsidenten Daniel Günther vorgestellte erweiterte Sicherheitspaket begrüßt: „Die Personalverstärkungen bei Polizei, Verfassungsschutz und Justiz sind ein ganz starkes Signal für mehr Sicherheit in Schleswig-Holstein. Mit dem erweiterten Sicherheitspaket handelt die Landesregierung entschlossen und ergreift diejenigen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Richtige Akzente gesetzt

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, bewertete heute (30.01.2018) die Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2018: „Die von der Finanzministerin vorgelegte Änderungen zum Haushaltsentwurf 2018 legen die richtigen Schwerpunkte für die Zukunft des Landes. Rücksicht findet beispielsweise die demografische Entwicklung durch die Förderung der Ausbildung im Bereich…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

(zu TOP 3,6,7,10,14,30 und 36) Solider und zukunftsweisender Haushalt

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn es überhaupt noch eines Beweises bedurfte, dass Jamaika funktioniert, dann ist es dieser erste gemeinsame Haushaltsentwurf! Wir verbinden finanzielle Solidität mit der Lösung der Probleme unseres Landes: Einerseits ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden mit einer geplanten Schuldentilgung in…
Daniel Günther

Daniel Günther | Innere Sicherheit |

Kriminalstatistik deckt Folgen verantwortungsloser rot-grüner Polizeipolitik auf

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Günther, hat die heute (24. April 2017) vorgestellte Kriminalitätsstatistik als alarmierend bezeichnet. "Wer in Schleswig-Holstein wohnt, wird fünfmal häufiger Opfer eines Einbruchs als in Bayern. Die zweitschlechteste Aufklärungsquote in einem Flächenland lockt Einbrecher geradezu an. Das ist das Ergebnis von fünf Jahren rot-grüner Polizeipolitik", so Günther. Die…
Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Kriminalstatistik |

Studts letzte Kriminalstatistik ist eine Abrechnung mit der falschen Polizeipolitik von SPD, Grünen und SSW

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die heutige (16. Februar 2017) Pressekonferenz von Innenminister Stefan Studt als Abrechnung mit der falschen Polizeipolitik von SPD, Grünen und SSW bewertet: „Selbst die wenigen von Studt heute als Erfolg präsentierten Maßnahmen wurden von SPD, Grünen und SSW und dem Innenminister im Landtag immer…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Einbruch |

SPD, Grüne und SSW haben den Anstieg der Einbruchskriminalität viel zu lange ignoriert

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die im Rahmen der Polizeilichen Kriminalstatistik erfolgte Bestätigung des massiven Anstiegs der Einbruchskriminalität zum Anlass genommen, in diesem Bereich weitere Anstrengungen zu fordern: „SPD, Grüne und SSW haben den Anstieg der Einbruchskriminalität im vergangenen Jahr viel zu lange ignoriert. Erst…

Daniel Günther | Einbruchskriminalität |

Für Stegners Versuch, Einbruchsopfern einen Maulkorb zu verpassen, ist eine Entschuldigung fällig

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat den Versuch der Regierungskoalition, durch einen Maulkorb für Bürgerinnen und Bürger von der steigenden Einbruchskriminalität abzulenken, scharf kritisiert: „Nachdem SPD und Grüne die berechtigten Ängste von 15 Einbruchsopfern und ihren besorgten Nachbarn zunächst unter den Teppich kehren wollten, versuchen sie nun…

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