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Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „IMPULS“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Transformationfonds |

TOP 10+30: SPD-Vorschlag ist verfassungswidrig und ein finanzpolitischer Angriff auf zukünftige Generationen!

Es gilt das gesprochene Wort! Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse von letzter Woche Mittwoch empfehle ich der SPD ihren Antrag und Gesetzentwurf zurück zu ziehen. Auch wenn Ihre Entwürfe bereits vor dem Urteil vorlagen, halte ich diesen Vorschlag für einen finanzpolitischen Angriff auf zukünftige Generationen. Ihr Vorhaben ist weder finanzierbar noch umsetzbar. Sie schlagen vor, dass…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Schuldenbremse |

TOP 24: Die Schuldenbremse gilt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Die Schuldenbremse gilt! Da gibt es nichts dran zu rütteln. Als die Schuldenbremse 2010 in die Landesverfassung verankert wurde, war das eines der besten finanzpolitischen Errungenschaften und absolut richtig. Denn zur soliden Haushaltspolitik gehört es sich, dass nur die Mittel ausgegeben werden, die auch durch Einnahmen gedeckt werden können. Denn das ist für eine solide…
Tobias Koch

Tobias Koch | Bürgerenergie.SH |

TOP 6: Bürgerenergieprojekte über das Haushaltsjahr hinaus sichern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf ändern und erweitern wir das bestehende „Sondervermögen Bürgerenergie.SH“, das in Zeiten der Jamaika-Koalition mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP beschlossen wurde. Das Instrument des Sondervermögens hat sich in Schleswig-Holstein seit nunmehr über 10 Jahren bewährt,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 4: Jetzt der Verantwortung gerecht werden

Rede wurde zu Protokoll gegeben. Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Zeiten wie diesen kann eine Rede zum Nachtragshaushalt sicherlich nicht so beginnen, wie jede andere Haushaltsrede. Wir haben in Moment eine Situation, die so kaum einer von uns erlebt hat. Ich möchte mich daher zunächst bei der Landesregierung und vor allem bei Daniel Günther für das sehr…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Nur Vorhaben auf den Weg bringen, die dauerhaft finanzierbar sind

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärte zum heute (10.01.2020) durch Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2019: „Der von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2019 weist aufgrund der guten Konjunktur und der soliden Haushaltsführung einen Überschuss von 570 Mio. Euro aus. Jetzt heißt es,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

Ein wichtiger Beitrag für mehr Schutz vor Gewalt

Zur heutigen (03.06.2019) Übergabe des Förderbescheides für den Neubau eines Frauenhauses in Eutin durch die Gleichstellungsministerin Sütterlin-Waack erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Nach wie vor nimmt die Zahl der Frauen, die von häuslicher und sexualisierter Gewalt betroffen sind zu. Doch noch immer gibt es in Schleswig-Holstein zu wenig…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

(TOP 23) 6,3 Millionen Euro für Frauenhäuser

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, gemeinsam verfolgen wir doch ein Ziel: Frauen und ihre Kinder, die von häuslicher und sexualisierter Gewalt betroffen sind, brauchen einen geeigneten Zufluchtsort, um sich und ihre Kinder vor der Gewalt zu schützen. Und das an 365 Tagen im Jahr – 24 Stunden am Tag! Diesen Schutz erhalten sie in einem der 16 Frauenhäuser im…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | IMPULS-Sofort-Programm |

Die Sanierung des Landes geht mit den richtigen Schwerpunkten voran

Zum IMPULS-Sofort-Programm der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck MdL: „Mit dem 100 Mio. Euro IMPULS-Sofort-Programm setzt die CDU-geführte Jamaika-Koalition einen wichtigen Akzent für den Abbau des Sanierungsstaus bis 2030. Dabei setzt die Landesregierung die richtigen Schwerpunkte in Kita, Schule, Digitalisierung und Sport. Hier sind die…

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