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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushaltsentwurf“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf 2027 |

TOP 11+12+27: Klare Prioritäten setzen!

Es gilt das gesprochene Wort! Ein Haushalt funktioniert wie eine Waage: Die Ausgaben müssen im Gleichgewicht mit den Einnahmen stehen. Wer mehr aus dem Haushalt möchte, muss dies an anderer Stelle ausgleichen. Und ich sage deutlich, eine vermeidliche Vermögenssteuer ist nicht geeignet die Waage auszugleichen. Der Landeshaushalt ist eine sehr sensible Waage und steht in einem enorm unsicheren Umfeld. Denn wir…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltsentwurf 2027 |

TOP 11+12+27: Wir stehen für Stabilität und Verlässlichkeit in turbulenten Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Haushalt 2027 stehen wir vor dem fünften Jahr in Folge mit einer äußerst kritischen Haushaltslage. Die Auswirkungen des russischen Überfalls auf die Ukraine haben sich erstmals im Jahr 2023 im Landeshaushalt niedergeschlagen – wie in allen andern öffentlichen Haushalten auch. Mit den Auswirkungen auf…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf 2027 |

Verantwortung in schwierigen Zeiten – CDU setzt auf Sicherheit, Bildung und Zukunftsinvestitionen

Zum heute vorgestellten Entwurf des Landeshaushalts 2027 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Ole Plambeck: „Der Haushalt 2027 ist einer der schwierigsten der vergangenen Jahrzehnte. Die Steuereinnahmen fallen wieder geringer aus, als ursprünglich erwartet. Zudem belasten sinkende Bundesergänzungszuweisungen und geringere Beträge aus dem Finanzausgleich sowie…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf 2026 |

TOP 3+4: Wir halten Kurs – 2026 wird weiter konsolidiert und investiert

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute den Haushaltsentwurf 2026. Es ist ein Haushalt in ernster Lage mit schwierigen Rahmenbedingungen – wirtschaftliche Stagnation und weltpolitisch geprägt von multiplen Krisen – und gerade deshalb kommt es jetzt auf Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein an. Schleswig-Holstein zeigt mit diesem Entwurf: Wir handeln solide, wir…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Haushaltsentwurf 2026 |

Land hält Kurs – Konsolidierungspfad wird fortgesetzt und sinnvoll in die Zukunft investiert

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Haushaltsentwurf 2026 erklärt für die CDU-Fraktion Michel Deckmann: „Auch in diesem Jahr ist der Koalition in Schleswig-Holstein gelungen, woran die Ampel in Berlin zerbrochen ist. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 steht. Die finanziellen Herausforderungen bleiben hoch, dennoch hält das Land die Ziele auf dem Konsolidierungspfad ein und setzt klare…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Haushalt |

TOP 3 u.a.: Wir sorgen für mehr sicherheit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Schwarz-Grün sorgt für mehr Sicherheit in Schleswig-Holstein. Das haben die bisherigen Haushalte gezeigt, das zeigen der aktuelle Haushaltsentwurf, das Sicherheitspaket der Landesregierung aus dem vergangenen Jahr, die Nachschiebeliste und auch noch einmal unsere Fraktionsanträge. Das Sicherheitspaket der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 3 u.a.: Haushalt 2025 ist finanziell ausgewogen und veranstwortungsvoll

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der heute zur Abstimmung stehende Haushalt für das Jahr 2025 beinhaltet eine Netto-Neuverschuldung von rund 920 Millionen Euro. Das ist keine schöne Zahl und es wäre uns sicherlich allen lieber, wenn diese Kreditaufnahme nicht erforderlich wäre. Dazu müsste Deutschland die Rezession überwinden und wieder Wirtschaftswachstum…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Nachschiebeliste setzt richtige Schwerpunkte

Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Nachschiebeliste zum Haushalt 2025 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Mit der Aktualisierung des Haushaltsentwurfs 2025 durch die Nachschiebeliste setzt die Landesregierung die richtigen Schwerpunkte. Gerade die finanzielle Absicherung des Pakets für Sicherheit, Prävention und Integration ist eine…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Konsolidieren und Investieren

Zum von der Landesregierung heute vorgestellten Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Konsolidieren und dennoch Investieren, das ist die klare Botschaft dieses Haushalts. Der Landesregierung ist es gelungen, das auf dem Konsolidierungspfad gesteckte Einsparziel von 200 Millionen Euro für das kommenden Jahr zu erreichen.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachschiebeliste |

Schwarz-Grün setzt die richtigen Schwerpunkte

Zur Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2023 der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Der Haushalt 2023 ist weiterhin von den aktuellen Herausforderungen, wie Energiekrise, Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten und den Nachwirkungen von Corona geprägt. Trotzdem gelingt es der Landesregierung die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Daher ist es…

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