Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Mai-Steuerschätzung |

Viel Schatten und wenig Licht bei der Steuerschätzung

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2026 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Mai-Steuerschätzung ist mehr Schatten als Licht. Das Licht ist, dass die wirtschaftliche Lage Schleswig-Holsteins in Teilen besser ist als im Rest Deutschlands. Aufgrund unserer vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen stehen wir relativ stabil da. Dadurch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

Zweiter Nachtragshaushalt 2026 setzt die richtigen Prioritäten für Bildung, Verlässlichkeit und solide Finanzpolitik

Zur heutigen Beschlussfassung des Kabinetts für einen 2. Nachtragshaushalt 2026 erklärt der finanzpolitische Sprecher, Ole Plambeck: „Mit dem zweiten Nachtragshaushalt setzt die Landesregierung ein klares Zeichen für Zukunftsinvestitionen, Verlässlichkeit und finanzpolitische Verantwortung. Dieser Haushalt stärkt zentrale Zukunftsbereiche unseres Landes und zeigt: Wir handeln entschlossen dort, wo…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Denkmalschutz |

Denkmalschutzförderprogramm nutzt Schleswig-Holstein

Der denkmalpolitische Sprecher, Dr. Hermann Junghans, begrüßt die Vorhabenauswahl des Kulturbeauftragten der Bundesregierung für das Denkmalschutzsonderprogramm XIV. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 4. September 2025 einen Betrag von 35 Millionen Euro für das Denkmalschutzsonderprogramm XIV des Bundes beschlossen. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien war daraufhin beauftragt…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 10: Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit werden erfüllt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit sind keine Schlagworte – sie sind Verfassungsauftrag. Und diesen Auftrag nehmen wir ernst. Unsere Finanzministerin und ehemalige Verfassungsrichterin Silke Schneider nimmt diesen Auftrag ernst. Die FDP konstruiert das Bild einer systematischen Fehlplanung. Sie spricht von Über- und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerpolitik |

TOP 22: Familien steuerlich stärker entlasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute die Einführung eines sogenannten „gerechten Familiensplittings“ in der Einkommensteuer. Lassen Sie mich eines vorweg sagen: Ja, unsere Gesellschaft hat sich verändert. Und ja, Steuerpolitik muss gesellschaftliche Realitäten abbilden. Aber sie muss dies mit Augenmaß, mit Respekt vor dem Grundgesetz und mit einem klaren Bekenntnis…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Jahresabschluss 2025 |

Trotz erfreulicher Nachrichten wird der Weg der Haushaltskonsolidierung konsequent fortgesetzt

Zur heutigen Vorstellung des vorläufigen Jahresabschlusses für 2025 erklärt der finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Zahlen, die die Finanzministerin heute im Finanzausschuss vorgestellt hat, lassen zumindest ein wenig aufatmen. Besonders erfreulich ist dabei, dass das Land im Jahr 2025 offenbar höhere Steuereinnahmen verzeichnete als ursprünglich angenommen. Dadurch ist es möglich gewesen, im Jahr…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikschulen |

Schleswig-Holstein hat ein Musikschulfördergesetz

Heute hat das Parlament in zweiter lesung dem Musikschulfördergesetz zugestimmt. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Insbesondere in diesen Wochen im Advent singt und klingt es im ganzen Land. In der Vorweihnachtszeit wird erlebbar, was lange geübt, geprobt und einstudiert wurde. Ich danke allen Ebenen, die im Haupt- oder Ehrenamt dazu beitragen, dass die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 8: Neues Recht umsetzen und Grundlage für neues Besoldungssystem legen!

Es gilt das gesprochenen Wort ! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute den dritten Nachtragshaushalt 2025. Dies tun wir aus verfassungsrechtlicher Verantwortung. Denn aus Karlsruhe kam am 19. November das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. September zur amtsangemessenen Alimentation. Der Kern dieser Entscheidung ist klar: Die bisherigen Maßstäbe zur Besoldung reichen nicht mehr aus. Auch wenn…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 4: Wir setzen die richtigen Schwerpunkte für die Zukunft des Landes!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute abschließend den Haushalt 2026 in einer Zeit großer Herausforderungen: geopolitisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Umso wichtiger ist es, dass dieser Haushalt klare Prioritäten setzt, Sicherheit gibt und Zukunft gestaltet. Die heutige Debatte hat es gezeigt - Genau das tut dieser Haushalt – und genau deshalb ist er richtig. Die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Haushalt |

TOP 4: Wir bringen die Infrastruktur im Land auf Vordermann

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Damen und Herren, in der heutigen Debatte zur zweiten Lesung des Landeshaushalts für das Jahr 2026 stellte der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian die Schwerpunkte der Haushaltspläne für den wirtschaftspolitischen Bereich vor. Er betonte zu Beginn seiner Rede: „Zunächst möchte ich mich einmal herzlich bei all meinen Kolleginnen und Kollegen des…

Pressemitteilungen filtern