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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Haushalt“

Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Blauzungenkrankheit |

TOP 32: Blauzungenkrankheit eindämmen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bereits vor einigen Monaten haben wir in diesem hohen Haus über die Problematik der sich rasant verbreitenden Tierseuchen und insbesondere über die Blauzungenkrankheit gesprochen. Diese hat im vergangenen Jahr besonders den Schaf-, Ziegen- und Rinderhaltern in unserem Land große Probleme bereitet. Das dadurch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Das Landesverfassungsgerichtsurteil wird konsequent umgesetzt

Zur heutigen Pressekonferenz der Finanzministerin Silke Schneider zur Umsetzung des Landesverfassungsgerichtsurteils erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Landesregierung setzt das Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Notkreditaufnahme konsequent um. Es ist die richtige und konsequenteste Entscheidung die Notkreditaufnahme aus 2024 in voller Höhe…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Normenkontrollklage der Fraktionen von SPD und FDP gegen den Haushalt 2024 erklärt der stv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Das Landesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung Klarheit für den Umgang mit Notkrediten und deren Tilgung im Zusammenhang mit der Schuldenbremse in der Landesverfassung geschaffen.…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

TOP 20: Höhenwindenergie stärken- innovative Unternehmen dauerhaft ansiedeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Sonne und Wind schreiben keine Rechnung und weil wir Schleswig-Holsteiner schlau und innovativ sind, nutzen wir sie. Wir haben die Windkraftanlagen erfunden, nutzen viele weitere Formen der erneuerbaren Energien, sind neuen Dingen aufgeschlossen und haben vor allem die Wertschöpfung erneuerbarer Energien vor Ort im…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | GAP |

TOP 23: Eckpunkte für eine Neuausrichtung der GAP nach 2027

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist eines der ältesten und wichtigsten Politikfelder der Europäischen Union. Mit einem Anteil von rund 40 Prozent am EU-Haushalt bildet sie das Fundament der europäischen Landwirtschaftspolitik und trägt maßgeblich zur Ernährungssicherheit bei. Die Gründe ihrer Einführung im…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikschulen |

TOP 6: Musikschulfördergesetz sichert musikalische Bildung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Zeiten, in denen sich ein Schatten über unser Land gelegt hat, in denen der Umgangston rauer geworden ist, viele Menschen von den täglichen Nachrichten und Herausforderungen erschöpft sind, da ist und bleibt Musik ein wichtiger Stimmungsaufheller und Balsam für die Seele. Musik geht unter die Haut. Musik…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Wir setzen klare Schwerpunkte für Verkehr und Wirtschaft im Land

Es gilt das gesprochene Wort! In der Debatte zum Einzelplan 6 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian in der heutigen Haushaltdebatte: „Wir mussten auch in diesem Jahr wieder einsparen, das ist so bei Sparhaushalten und keine dieser Einsparungen macht Spaß. Aber es gibt auch Maßnahmen, wo wir Schwerpunkte setzen! So beispielsweise die 1,84 Millionen für die Hafeninfrastruktur, das „Paket…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Wir setzen mit dem Haushalt die richtigen Schwerpunkte und Prioritäten!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir verabschieden einen Haushalt unter schwierigen Bedingungen und großen Herausforderungen. So war es 2024 und so ist es auch in 2025. Wir haben heute als Landtag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit festgestellt, dass die Notlage auch in 2025 fortbesteht. Denn die Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine stellt eine…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Das Fundament des Rechtsstaats besteht maßgeblich aus einer gut ausgestatteten Justiz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Der Justizhaushalt ist nicht nur ein Zahlenwerk – er ist die Grundlage dafür, dass wir unseren Rechtsstaat sichern. Das Fundament des Rechtsstaates besteht maßgeblich aus einer gut ausgestatteten Justiz. Ohne ausreichende Finanzierung können die Staatsanwaltschaften und Gerichte und alle, die dazugehören, ihre…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Landwirtschaft und ländliche Räume verlässlich und weitsichtig gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich, dass wir auch in diesem Jahr mit dem Einzelplan 08 des Ministeriums für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz wichtige Weichen stellen, um den Herausforderungen unserer Zeit entschlossen zu begegnen. Trotz der begrenzten finanziellen Mittel ist es uns gelungen, klare…

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