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Empfehlungen mit dem Schlagwort „HSH-Nordbank“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

(TOP 5 und 37) Die Jamaika-Koalition steht für eine solide Finanzpolitik

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Das wir heute einen Haushalt mit mehr als 12,1 Mrd. Euro bereinigter Einnahmen beraten, hat es in diesem Hause noch nicht gegeben und ist etwas Besonders. Deswegen gilt es zunächst, einen großen Dank an die Unternehmerinnen und Unternehmer und an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und allen anderen Steuerpflichtigen auszusprechen, die uns mit ihren Steuern die…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

Die Entscheidung über mehr als 500 Millionen Euro Steuergelder ist kein eigenverantwortliches operatives Geschäft einer Bank

„Wenn die Landesregierung die Entscheidung über einen 547-Millionenen Euro Schuldenschnitt zu Lasten des Steuerzahlers zum eigenverantwortlichen operativen Geschäft der HSH-Nordbank erklärt, dann macht sie ihren Job nicht. Wofür sitzt denn ein Vertreter der Landesregierung im HSH-Aufsichtsrat, wenn er nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen?“ Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH |

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes stärkt das Rechtsempfinden

Der bankenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutige (12. Oktober 2016) Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur Aufhebung des Freispruchs durch das Hamburger Landgericht für die Vorstände der HSH-Nordbank begrüßt: „Der Freispruch der HSH-Manager durch das Hamburger Landgericht war schwer nachvollziehbar. Der Bundesgerichtshof hat jetzt klar…

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

Finanzministerin Heinold erhält von der EU-Kommission Nachhilfe in Sachen Transparenz

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die von der EU-Kommission vorgenommene Veröffentlichung ihrer von der Landesregierung unter Verschluss gehaltenen HSH-Nordbank-Entscheidung vom 02. Mai 2016 begrüßt. „Was Frau Heinold in ihrem Tresor verwahrt und nur Wenige überhaupt einsehen lässt, stellt die EU-Kommission online. Europa erteilt…

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

Frau Heinold braucht wegen des Notartermins in der kommenden Woche noch mal eben die Zustimmung des Finanzausschusses

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat nach der heutigen (16. Juni 2016) Bitte von Finanzministerin Monika Heinold, den Finanzausschuss wegen dessen notwendiger Zustimmung zum Einbringen der HSH-Aktien in die neue Holding vor dem Notartermin am kommenden Donnerstag zu einer Sondersitzung einzuberufen, die Vorgehensweise der Landesregierung scharf…

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

Die Regierungsfraktionen haben eine teure Katze im Sack gekauft

Im Hinblick auf die für Ende Juni anstehende Übernahme des 5 Milliarden Kreditportfolios durch die ländereigene hsh portfoliomanagement AöR hat der finanzpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Tobias Koch, die Informationspolitik der Landesregierung scharf kritisiert:“Angesichts von Milliardenrisiken zu Lasten der Steuerzahler muss Transparenz das Gebot der Stunde sein und nicht Heimlichtuerei. Es ist…

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

Die Albig-Regierung zahlt jeden Preis, um die HSH über den Wahltermin 2017 zu bringen

„Jetzt droht das, wovor meine Fraktion gewarnt hat: Die heutigen Bilanzzahlen und die durch die Berichterstattung des NDR bekannt gewordenen Sachverhalte sind neue Hiobsbotschaften für die schleswig-holsteinischen Steuerzahler. Wenn ein Verkauf der Bank nicht gelingt, dann wird auf Basis der jetzigen Kenntnislage eine Abwicklung der HSH Nordbank im Jahr 2018 die Länder finanziell mehr belasten, als dies im…

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn16,2 Milliarden Euro Kreditermächtigung für die HSH Finanzfonds AöR und die hsh portfolio-management AöR - darüber hatte der Landtag im Dezember zu entscheiden und dem haben die Abgeordneten von SPD, Grünen und SSW am Ende so zugestimmt – trotz allem vorhandenen Unbehagen.Für uns als CDU-Fraktion war genau diese exorbitante Höhe der Kreditermächtigungen…

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

Ein Nachschlag für den scheidenden HSH-Vorstand wäre weder angemessen noch gerechtfertigt

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat von Finanzministerin Heinold nach der heutigen (14. April 2016) Presseberichterstattung im Hamburger Abendblatt zu Forderungen des scheidenden HSH-Vorstandsvorsitzenden umgehende Aufklärung gefordert.„Ich erwarte von Frau Heinold jetzt, dass sie die Abgeordneten des Landtages umgehend darüber aufklärt, inwieweit die…

Daniel Günther | HSH |

Ralf Stegner ist ein Pharisäer

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, erklärt heute (5. April 2016) zur Forderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner nach einem Lizenzentzug für beteiligte Banken im Zusammenhang mit den Panama-Papieren:„Im Aufsichtsrat der HSH Nordbank konnte Herr Stegner gar nicht genug Tochtergesellschaften in Panama und anderen Steueroasen zustimmen, die Steuerhinterziehung Tür und Tor…

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