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Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Breitband |

TOP 26 - Keine Digitale Agenda – Landesregierung verschläft die Zukunft

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen (18. November 2016) Landtagsdebatte der Landesregierung und den Regierungsfraktionen vorgeworfen, keine digitale Agenda zu haben: „Es ist nicht zu glauben: Aber im November 2016 hat die Landesregierung keine digitale Agenda. Rot-Grün verschläft die Zukunft. Den Breitbandausbau lässt die Landesregierung mit dem…
Daniel Günther

Daniel Günther | Grünbuch |

Der Ministerpräsident will seine Tatenlosigkeit zur Tugend umdichten

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat das heute (03. Mai 2016) vom Kabinett verabschiedete Grünbuch als reines PR-Instrument des Ministerpräsidenten bezeichnet. „Die 150 Seiten dienen nur als Aufhänger für öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen des Kabinetts im Vorwahljahr auf Kosten des Steuerzahlers . Das Grünbuch ist ein reines PR-Instrument…

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