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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Gemeindetag“

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Straßenausbaubeiträge |

Nicht weitere Zuschüsse, sondern Neuordnung des Finanzausgleichs

Hans-Jörn Arp, Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (6.11.2017) zu den Forderungen des Gemeindetages, die Landesregierung solle den Gemeinden, die auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zukünftig verzichten, entsprechende Zuschüsse zukommen lassen: „Es kann nicht Sinn der Sache sein, dass die Gemeinden auf die Möglichkeit zur Erhebung von…
Tobias Koch

Tobias Koch | Gemeindetag |

Gratulation an Jörg Bülow

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, gratulierte heute Jörg Bülow (07.09.2017) zur Wiederwahl als Landesgeschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages: „Für die kommenden acht Jahre wünschen wir Jörg Bülow zur Wiederwahl alles Gute. Mit ihm steht ein kompetenter und erfahrener Kenner der Gemeinden, Städte, Ämter und Zweckverbände auch uns als…
Heike Franzen

Heike Franzen | Bibliothekengesetz |

Die CDU-Fraktion wird diesem überflüssigen Gesetz nicht zustimmen

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, erklärte nach der heutigen (26. Mai 2016) Anhörung zum Bibliothekengesetz im Bildungsausschuss: „Wie sehr diese Landesregierung unnötige Bürokratie liebt, hat die heutige Anhörung zum Bibliothekengesetz gezeigt. Es gibt kein Gesetz in Schleswig-Holstein, das so überflüssig ist wie dieses. Der Gesetzentwurf bestätigt einzig…

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