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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Gemeinde“

Tobias Koch

Tobias Koch | Aktionstag „Kommunen am Limit“ |

Schleswig-Holsteins Politik ist maximal kommunalfreundlich

Anlässlich des Aktionstags „Kommunen am Limit“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Zweifelsohne – die finanzielle Lage der Kommunen in unserem Land ist vielerorts besorgniserregend. Insbesondere die Ausgaben im sozialen Bereich belasten die kommunalen Haushalte zunehmend. Gleichzeitig bedarf es überall großer Investitionen in unsere Infrastruktur. Deshalb ist es…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Gemeinde- und Kreiswahlgesetz |

Wir stärken Attraktivität und Handlungsfähigkeit des kommunalen Ehrenamtes

Zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften (Drucksache 20/4474) erklärt Thomas Jepsen, Sprecher für Kommunales: „Wir nehmen im Gemeinde- und Kreiswahlgesetz einige Änderungen vor, um die kommunalen Vertretungen in größeren Gemeinden, in Städten und in den Landkreisen wieder auf eine angemessene und funktionale Größe zu bringen. Seit den letzten Kommunalwahlen hat sich immer deutlicher…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Sachsenwald |

TOP 3: Auflösung des Forstgutbezirks Sachsenwald

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete, zunächst mutet das Gesetz zur Auflösung des Forstgutsbezirks Sachsenwald wie ein normaler Verwaltungsvorgang an. Ein aus der Zeit gefallenes Konstrukt wird beendet. 1871 von Kaiser Wilhelm an Fürst Bismarck geschenkt für die Verdienste der Reichsgründung, befindet sich der Wald heute noch zu großen Teilen im…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Ladenöffnungszeiten |

TOP 10: Klares Bekenntnis zu lebendigen ländlichen Räumen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, heute beraten wir einen Gesetzentwurf, der auf den ersten Blick technisch wirkt – tatsächlich aber eine enorme gesellschafts- und strukturpolitische Bedeutung für unser Land hat: Die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes, um personallose Kleinstsupermärkte, Direktvermarktungsstellen und Warenautomaten verlässlich…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 5: Bürokratieabbau ist eine Mammutaufgabe

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Landesregierung berät ja regelmäßig zusammen mit den kommunalen Verbänden und in einem Treffen vor einem Jahr wurde u.a. zum Thema Entbürokratisierung ein umfassender Katalog zusammengetragen, wie in der Verwaltung für die Kommunen mehr Handlungsfreiheit geschaffen werden kann und Verfahren beschleunigt werden können. In…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel

Es gilt das gesprochgene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in den kommunalen Gremien ist der unmittelbare persönliche Austausch wichtig und die Sitzung in Präsenz bleibt der Regelfall - und das wird auch so bleiben. Die konkrete Organisation unserer kommunalen Selbstverwaltung muss aber auch laufend auf Aktualität hin überprüft werden und bei Bedarf modernisiert werden. Deshalb hatten wir…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Vor-Ort-für-Dich-Kraft |

TOP 27: Es gibt gute Gründe für Gemeindeschwestern

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, im Landtag zum Thema Gemeindeschwestern: „Der Gedanke, durch Gemeinschwestern soziale und gesundheitliche Ansprechpartner vor Ort in den Kommunen zu haben, ist gut und richtig. Es gab sie schon früher, sie waren wichtige und geschätzte Bezugspersonen vor allem für Ältere. Trotz vieler sozialer Hilfssysteme ist festzustellen, dass die Zeit…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | GemHVO-Doppik |

TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Unser Dorf hat Zukunft |

Wir haben zukunftsträchtige Gemeinden

Zum Gewinn des Landeswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ gratuliert der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Jepsen, der Gemeinde Medelby im Kreis Schleswig-Flensburg sowie den platzierten Gemeinden Brokstedt (Steinburg) und Duvensee (Herzogtum-Lauenburg). "Der Landeswettbewerb ermutigt jedes Jahr auf neue Gemeinden mit maximal 3000 Einwohnern, sich fit für die Zukunft zu machen. Eine…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Innenstadtprogramm |

12,5 Mio Euro für starke Innenstädte

Zur heutigen Pressemitteilung der Innenstaatssekretärin Kristina Herbst erklärt der innen- und wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian: "Das Sofortprogramm ist ein voller Erfolg für starke Innenstädte und den Mittelstand in unserem Land. Gerade durch die Corona-Pandemie sind auch die Einzelhändler in den Zentren von Städten und Gemeinden stark gebeutelt. Mit dem Förderprogramm…

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