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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Gefahr“

Seyran Papo

Seyran Papo | Afghanistan |

TOP 31: Wir dürfen die Situation in Afghanistan nicht aus den Augen verlieren

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Der Krieg in der Ukraine beschäftigt uns inzwischen nahezu tagtäglich, der völkerrechtswidrige Angriff Russlands ist nicht zu tolerieren und vehement zu verurteilen. Neben diesem Krieg dürfen wir aber auch andere Krisen in der Welt nicht aus den Augen verlieren. In Afghanistan greifen die Taliban auf menschenfeindliche…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutzbericht |

Verfassungsschutz leistet unverzichtbaren Beitrag für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung!

Zum heute von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und verfassungsschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann: „Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht unterstreicht die Bedeutung des Verfassungsschutzes für unser freiheitlich-demokratisches Zusammenleben. Der Verfassungsschutz leistet…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ukraine |

TOP 28 A: Unbequeme Fragen klar beantworten

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit rund drei Monaten erleben wir einen umfangreichen russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze verbunden mit einer verstärkten Manövertätigkeit der russischen Streitkräfte. Für Mitte Februar ist eine Ausweitung der Manöver auch auf das Gebiet von Belarus und damit an der EU-Außengrenze angekündigt. In der letzten Woche wurden dazu bereits…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Sicherheit geht beim Testen vor!

"Corona geht uns alle an, so auch die kleinen Kinder in den Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein. Die Eltern wünschen sich den bestmöglichen und sichersten Umgang bei der Testung ihrer Kinder. Noch in diesem Monat schafft das Land die Möglichkeit für Eltern von Kindern in der Kita und in der Kindertagespflege, ihre Kinder drei Mal in der Woche selbst mit einem Schnelltest zu testen“, sagt die…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Katastrophenschutz |

TOP 20+37: Katastrophenschutz in SH weiter stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren, die Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat uns alle tief erschüttert. Innerhalb von wenigen Stunden verloren viele Menschen nicht nur ihr Hab und Gut sondern sogar auch ihr Leben. Mindestens 181 Menschen starben in den Fluten von Ahr und Erft. Unser tiefstes Mitgefühl gilt daher den Familien, die in…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

Frauen in Not besser helfen

Katja Rathje-Hoffmann, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Eröffnung des neuen Frauenhauses in Rendsburg: „Beinahe jede dritte Frau erlebt im Laufe ihres Lebens häusliche Gewalt. In Schleswig-Holstein waren es im vergangenen Jahr unfassbare 3.874 Fälle. Hilfe ist also dringend geboten. Frauenhäuser sind dabei oft die letzte Zufluchtsstätte für die betroffenen Frauen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Große Schritte nach vorn im Polizeirecht

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Vorstellung der Reform des Polizeirechts: „Die Reform ist dringend erforderlich, denn die Herausforderungen für die Polizistinnen und Polizisten im Land hat sich durch eine veränderte Sicherheitslage dramatisch verändert. Insbesondere der internationale Terrorismus ist auch hier angekommen. Zu dessen Bekämpfung wird…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | AfD |

Wehret den Anfängen

Claus Christian Claussen, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.01.2019) zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD bundesweit zum Prüffall zu machen: "Auch aus schleswig-holsteinischer Sicht begrüßen wir, dass der Verfassungsschutz seine Arbeit macht. Es gilt, unseren freiheitlich-demokratischen Staat zu schützen. Anzeichen dafür, dass diese…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Küstenwache |

(TOP 29) Vorhandene Instrumente stärken und für klare Kompetenzen sorgen

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen sind die zahlreichen Schiffsunfälle der Vergangenheit auf Nord- und Ostsee noch gut präsent. Der brennende Holzfrachter Pallas, der am 29. Oktober 1998 vor Amrum auf Grund lief, die auf der Ostsee brennende Lisco Gloria im Oktober 2010, oder auch der im Oktober vergangenen Jahres vor Langeoog havarierte Frachter „Glory…
Daniel Günther

Daniel Günther | Strafrechtsverschärfung |

SPD darf sich nicht wieder aus der Verantwortung stehlen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (26. April 2017) die SPD im Bund kritisiert. Anlass ist der verschobene Kabinettsbeschluss zur Strafrechtsverschärfung bei Wohnungseinbruchsdiebstählen. „Der Schlingerkurs der SPD ist unerträglich. Im Koalitionsausschuss hat es eine klare Einigung gegeben, dass Einbrecher härter zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Dass die SPD jetzt…

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