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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Flüchtlinge“

Peter Lehnert

Peter Lehnert | Ukraine-Krieg |

TOP 23: Schleswig-Holstein steht zu seiner Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Die Rede wurde von Peter Lehnert in Vertretung für Barbara Ostmeier gehalten.   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir niemals vorstellen können, dass ein Krieg mit seinen verheerenden Folgen Thema im Kieler Landtag sein könnte. Zu unser aller Entsetzen sind wir eines Besseren belehrt worden. Ich kann die politische Debatte darüber…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Asyl |

TOP 25: Auf Moral, Anstand, Nächstenliebe und Humanität kann sich jede und jeder Schutzsuchende verlassen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst im September haben wir uns auf einen gemeinsamen Antrag mit Ihnen von der SPD und den Abgeordneten des SSW verständigt. Dieser gemeinsame Antrag war überschrieben und ich zitiere: „Humanität geht vor- Hilfe für die Flüchtlinge aus Moria jetzt! EU-Asylpolitik endlich reformieren“ Heute legen Sie als SPD einen…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Moria |

TOP 32+35: Entschiedene Hilfe für Moria

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Tragödie, die sich derzeit im Lager Moria auf Lesbos ereignet, ist bedrückend und fordert sofortige und entschiedene Hilfe. Darüber besteht im Bund wie in weiten Teilen dieses Hauses Einvernehmen. Es ist unser gemeinsames Anliegen, unseren Beitrag für eine unverzügliche Hilfe für die Menschen, die durch die…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Moria |

Humanitäre Hilfe leisten, wo es uns möglich ist!

Zu der aktuellen Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos und den diesbezüglichen Äußerungen der AfD sagt die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier: „Indem die AfD-Fraktion vor dem Hintergrund der verheerenden Brände im Flüchtlingslager Moria ablehnt, Flüchtlinge aufnehmen zu wollen, zeigt sie, dass sie…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Flüchtlingskinder |

Schnelle Lösung unabdingbar

Barbara Ostmeier, flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (14.2.20) den Appell von Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote an den Bundesinnenminister, gemeinsam mit den europäischen Kollegen eine schnelle Lösung für die derzeit auf Lesbos untergebrachten Flüchtlingskinder und -jugendlichen zu finden: „Da gibt es ein echtes humanitäres Problem. Mich macht es…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Asyl |

Rechtsstaatliche Instrumente besser nutzen

Barbara Ostmeier, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Interview der Süddeutschen Zeitung mit der Bundesvorsitzenden der Grünen Annalena Baerbock: „Die Positionierung der Bundesvorsitzenden der Grünen Annalena Baerbock zum Thema Abschiebungen von Flüchtlingen entspricht genau dem Geist des schleswig-holsteinischen Koalitionsvertrages zwischen…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Flüchtlinge |

(TOP 30) Der Antrag der AfD ist unsinnig und verfassungswidrig

Es gilt das gesprochene Wort Bevor das Jammern der AfD wieder anfängt: Wir werden den AfD-Antrag ablehnen – jedenfalls nicht, weil er von der AfD kommt, sondern weil er unsinnig und verfassungswidrig ist. Im Einzelnen: Sie fordern die zwingende, regelmäßige medizinische Untersuchung – das ist schlicht überflüssig. Nach Ihrer Forderung müsste auch ein 5-jähriger untersucht werden. Das ist unsinnig und als…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Kirchenasyl |

(TOP 30) Es geht für mich nicht um das „OB“ des Kirchenasyls, sondern um das „WIE“!

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Nicht zum ersten Mal steht die Gewährung von Kirchenasyl im Fokus der gesellschaftlichen Diskussion. Vor allem im Zusammenhang mit der Zunahme der Flüchtlingszahlen seit den 1970er Jahren hat die Gewährung von Kirchenasyl wieder an Bedeutung gewonnen. Und bereits 2015 hatten wir die Situation, dass viele neu begonnene Kirchenasyle Geflüchtete in Obhut nahmen,…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Abschiebung |

Abschiebungshaft­einrichtung gemeinsame norddeutsche Aufgabe

Barbara Ostmeier, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, reagierte heute (20.12.2017) auf die Ankündigung des Innenministeriums, dass sich Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg auf die Errichtung einer gemeinsamen Abschiebungshafteinrichtung geeinigt haben: „Wir freuen uns, dass, nachdem Schleswig-Holstein einen Ort für eine Abschiebungshaft zur Verfügung stellt, jetzt eine…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Integration |

(TOP 17) Einzelfallprüfung vor pauschalem Abschiebestopp

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mit dem vorliegenden Antrag fordert die SPD-Fraktion den Innenminister auf, während des Winters 2017/18 bis Anfang April 2018 aus humanitären Gründen einen pauschalen Winterabschiebestopp einzuführen. Damit fordern sie die Rückkehr zu einer Regelung, die sie selber im September 2015 abgeschafft haben. Bis zum 31.03.2015 gewährte die SPD bestimmten…

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