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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Finanzhaushalt“

Daniel Günther | Finanzhaushalt |

Hilflosigkeit hat einen Namen: Monika Heinold

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, erklärt zum heutigen (16. März 2016) Offenen Brief der Finanzministerin an den CDU-Landesvorsitzenden Ingbert Liebing: „Frau Heinold haben sicherlich die Ohren geklungen, als sie heute das vernichtende Echo und die berechtigte Kritik des CDU-Landesvorsitzenden Ingbert Liebing und des finanzpolitischen Sprechers Tobias Koch auf ihre unseriöse…

Daniel Günther | Finanzhaushalt |

Wir stehen zu unserer Verantwortung, aber einen Blankoscheck werden wir nicht ausstellen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (16. Dezember 2015) in seiner Rede zur HSH Nordbank deutlich gemacht, dass die CDU-Fraktion der Landesregierung keinen Blankoscheck ausstellen werde, und für den CDU-Antrag mit reduzierten Kreditermächtigungen geworben.„Die CDU-Fraktion wird nicht im Voraus solch hohen Summen zustimmen, wenn nicht nachvollziehbar ist, dass sie tatsächlich…

Tobias Koch | Finanzhaushalt |

SPD, Grüne und SSW stellen immer mehr ungedeckte Schecks für die Zeit nach 2017 aus

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFlüchtlinge sind das Wort des Jahres 2015 und auch der Landeshaushalt steht ganz im Zeichen der Mehrausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingssituation in unserem Land. Gegenüber dem Jahr 2014 - und das ist gerade mal ein Jahr her - werden sich die Ausgaben für Flüchtlinge im kommenden Jahr mit über 800 Mio. Euro mehr als verzehnfachen. In einer Haushaltsposition…

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