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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Finanzen“

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Feuerwehr |

Das Rad muss nicht immer wieder neu erfunden werden

Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Standardisierung bestimmter Löschgruppenfahrzeuge wie LF 10 oder HLF 10 ist nur zu begrüßen, das Rad muss nicht von jeder einzelnen Feuerwehr neu erfunden werden. So kann die Beschaffung schneller geschehen und erhebliche Finanzmittel der Kommunen eingespart werden. Es ist nur sinnvoll, dieses Pilotprojekt auch auf andere…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzen |

TOP 2: Die Verbindung von Ökonomie und Ökologie wird zukünftig in den Finanzanlagen gelebt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Unser Jamaika-Ziel ist es, die Finanzanlagen des Landes Schleswig-Holstein verbindlich an ökologischen, sozialen und ethischen Kriterien auszurichten. Dabei bleibt die Wirtschaftlichkeit einer Anlage weiterhin höchste Priorität! Mit diesem Gesetz machen wir die Geldanlagen des Landes zukunftsfest und werfen für positive gesamtgesellschaftliche Entwicklungen unser…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Corona für Haushalt große Herausforderung

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zu den Bemerkungen 2020 des Landesrechnungshofes: „Die Corona-Krise hält das Land in Atem – auch in finanzieller Hinsicht. Es gilt, einen Spagat hinzubekommen zwischen Hilfen dort, wo sie unbedingt nötig sind, und Ausgaben dort, wo sie für die Entwicklung des Landes weiterhin erforderlich sind. Denn trotz…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landkreistag |

Ein Schulterschluss mit den Kommunen ist uns wichtig

Zu den Ergebnissen der heutigen (5. Juni 2020) Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: "Die Einmütigkeit der elf Kreise auf der heutigen Mitgliederversammlung unterstreicht ihre Leistungsfähigkeit. Diese haben sie auch bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gezeigt und tun dies noch immer. Sie…
Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzen |

SPD-Länderfinanzminister stellen sich gegen Scholz und Stegner

Zum heute (27. Mai 2020) vorgestellten Positionspapier von Finanzministerin Monika Heinold sowie ihrer SPD Amtskollegen aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Es ist bemerkenswert, dass sich mit diesem Papier gleich zwei SPD-Länderfinanzminister gegen den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Übernahme kommunaler Altschulden stellen.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzen |

SPD setzt die falschen Prioritäten bei den Kommunalfinanzen

Zur „Altschuldenhilfe“ durch den Bund erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz schlägt einen einmaligen Schuldenschnitt für die Kommunen mit insgesamt 45 Mrd. Euro vor. Davon sollen die Länder die Hälfte schultern. Mit sechs Mrd. Euro Bundesmittel möchte Scholz den Kommunen pauschal bei den ausgefallenen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleichsgesetz |

TOP 8: bedarfsgerechte und gerichtsfeste Weiterentwicklung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich festhalten, dass es richtig war, das aktuelle Finanzausgleichsgesetz vom Landesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Eine Umschichtung der Mittel aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte aus rein politischen Gründen. Ohne wirkliche Bedarfsanalyse. Das kann nicht…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzen |

FINISH verbindet Ökonomie und Ökologie

Zur Einreichung des Antrages zur nachhaltigen Finanzpolitik erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Bereits im Koalitionsvertrag haben wir uns auf den Einklang von Ökonomie und Ökologie geeinigt. Unser Antrag zur „Finanzstrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein“ (FINISH) soll dazu dienen, dies für alle Anlagen und Beteiligungen des Landes gesetzlich zu…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

Wir wollen ein top UKSH

Der CDU-Landtagsabgeordnete und Sozialpolitiker Werner Kalinka nahm heute Stellung zum Statement von Ministerpräsident Daniel Günther, die hohe Qualität des UKSH zu fördern und auch in Zukunft sicherzustellen: "Dies ist der richtige Weg. Ob bei Ärzten, in der Pflege, der Ausstattung, den Räumlichkeiten, der Reinigung oder in der Verwaltung - das UKSH muss über die finanziellen Mittel verfügen, die nötig…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grunderwerbsteuer |

Steuerbelastung bei Grunderwerbsteuer reduzieren

Zum Beschluss des Bundeskabinetts über den Gesetzentwurf zur Änderung der Grunderwerbsteuer erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Mit dem in dieser Woche vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Grunderwerbsteuer wird die wesentliche Voraussetzung des Jamaika-Koalitionsvertrages erfüllt, um zu einer Änderung bei der Grunderwerbsteuer in…

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