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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Feuerwehr“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Katastrophenschutz |

Zehn-Punkte-Plan weist den richtigen Weg für besseren Bevölkerungsschutz

Tim Brockmann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (10.08.2021) zum Zehn-Punkte-Plan der Landesregierung zum Bevölkerungsschutz: „Die aktuellen Katastrophenereignisse zeigen: Es kann überall ein elementares Ereignis die Bevölkerung in größte Existenznot bringen. Daher sind Sensibilisierung, Aufklärung und Information der Bevölkerung gleichermaßen wichtig wie ein…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Wasserrettung |

Ein guter Tag für die Wasserrettung

„Endlich, nach sechs Jahren, ist der Knoten durchschlagen“. Mit diesen Worten kommentierte der CDU-Innenexperte Tim Brockmann heute (22.9.20) den vorgelegten Änderungsantrag zum Wasserrettungsgesetz, der morgen abschließend im Innenausschuss beraten wird. In dem nun vorgelegten Änderungsantrag haben wir mehrere Anregungen von Feuerwehr, Wasserrettungsorganisationen und Kommunalen Spitzenverbänden übernommen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Badesicherheitsgesetz |

TOP 18: Rechtssicherheit für Kommunen bei Badestellen

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben. Sehr geehrter Herr Präsident, meine geehrten Damen und Herren, pünktlich zum Start der Badesaison haben die Jamaika-Koalition und der SSW ein Badewesen- und Wasserrettungsgesetz vorgelegt. Mit diesem Gesetzentwurf lösen wir eine ganze Reihe von Problemen, die in den vergangenen Jahren rund um das Baden in schleswig-holsteinischen Gewässern deutlich geworden sind. Lassen Sie…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Badesicherheitsgesetz |

Badespaß kann kommen!

Zum heutigen Beschluss des Innenausschusses dem Landtag die Annahme des Badesicherheitsgesetzes zu empfehlen erklärte stellv. Fraktionsvorsitzender Tim Brockmann: Ich freue mich sehr, dass unser Badesicherheitsgesetz heute eine wichtige Hürde genommen hat. Mit der einstimmigen Zustimmung des Innenausschusses steht nun einer endgültigen Beschlussfassung im Landtag nichts mehr entgegen. In der Anhörung wurde sehr…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Brandschutz |

TOP 24: AfD Antrag setzt falschen Impuls

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der vorliegende Antrag hat zum Ziel, die zukünftige Garagenverordnung zu verschärfen. Durch zusätzliche Auflagen würde der Bau von Garagen und Parkhäusern deutlich teurer und es entsteht zusätzlicher bürokratischer Aufwand. In dem vorliegenden Antrag wird es begründet mit den zusätzlichen Gefahren von Elektrofahrzeugen (Akku) und Gasfahrzeugen (Wasserstoff). Seit…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Feuerwehr |

Feuerwehr und Kommunen profitieren optimal

Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (16.1.2020) zum Pilotprojekt des Innenministeriums für die Beschaffung von Löschgruppenfahrzeugen für die Kommunen: „Die Initiative des Innenministeriums ist nur zu begrüßen. Sie hilft den Kommunen, ihre Planungskosten erheblich zu reduzieren und stellt sicher, optimal Fördermittel in Anspruch nehmen zu…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Feuerwehr |

Wer Rettungskräfte behindert oder gar gefährdet, verhält sich asozial

Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (22.10.2019) zur Attacke eines Autofahrers gegen ein Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr in Appen: „Ehrenamtliche, die sich wie bei der Feuerwehr oftmals sogar unter Gefahr des eigenen Lebens für die Allgemeinheit einsetzen, sehen sich zunehmend nicht nur Rücksichtslosigkeit, sondern zudem auch vorsätzlicher Gewalt…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Feuerwehr |

(TOP 15) Keine Spaltung des Ehrenamts

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Der Dienst der Freiwilligen Feuerwehren in unserem Land ist unverzichtbar! Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren machen ihren Dienst ehrenamtlich und freiwillig. Entschädigungen bekommen oft nur Wehrführung und Gerätewart. Der Bedarf an Finanzmittel für die Feuerwehren im Lande ist groß. Feuerwehrgerätehäuser, Feuerwehrfahrzeuge und technische…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Bereichsausnahme |

Rechtssicherheit geht vor

Hans Hinrich Neve, Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz in der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (7.2.2019) zum Thema Bereichsausnahme: „Die Rechtsauffassung von Minister Heiner Garg weicht keinen Millimeter von der der Vorgängerregierung ab. Das sollte auch Herr Heinemann von der SPD wissen. Wir wollen hier keinen Vorgriff auf das EUGH-Urteil, sondern bauen auf Rechtssicherheit und weisen…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Feuerwehr |

Zukünftige Studien besser begleiten

Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (6. Juni 2018), dass der Landesfeuerwehrverband den umstrittenen Fragenkatalog zurückgezogen hat. „Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass der Landesfeuerwehrverband richtig gehandelt hat, indem er den Fragenkatalog zurückgezogen hat. Nichts spricht gegen eine generelle Umfrage, denn die Helferinnen und Helfer in den…

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