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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Fahrverbot“

Heiner Rickers

Heiner Rickers | Luftreinhalteplan |

Mit Filtern lassen sich Fahrverbote verhindern

Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (10.1.2020) Stellung zum Inhalt des vom Umweltministerium an die Stadt Kiel übergebenen Luftreinehalteplan: „Wir begrüßen sehr, dass das Umweltministerium auf den Einsatz von Filteranlagen im Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel setzt – wie schon im Herbst 2018 (!) von der CDU-Fraktion empfohlen. Dass das Ministerium unsere…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Fahrverbot |

Fahrverbot unbedingt vermeiden

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (26.11.19) zum angedrohten Fahrverbot auf dem Theodor-Heuss-Ring in Kiel: „Oberbürgermeister Kämpfer agiert in seiner Stadt wie ein Schlafwandler – es ist höchste Zeit für ihn zum Aufwachen. Seit Januar sind Fördermittel in Höhe von 500 000 Euro im Landeshaushalt eingestellt, um an Brennpunkten wie am…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Fahrverbot |

(TOP 33) Wenden in der Rettungsgasse ist bereits jetzt strafbar

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Im SPD Antrag wird gefordert: „Beim unerlaubten Wenden und Befahren entgegen der Fahrtrichtung ist die Anordnung eines Fahrverbotes im Ordnungswidrigkeitsverfahren unabhängig von der konkreten Gefährdung zwingend vorzuschreiben.“ Ein Blick in die BKatV ergibt folgendes bei der Ziffer 83: Autobahnen und Kraftfahrstraßen/ Gewendet, rückwärts oder entgegen der Fahrtrichtung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Luftreinhalteplan |

Filteranlagen verhindern Diesel-Fahrverbote

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (28.05.2019) zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Kiel: „Wir begrüßen sehr, dass das Umweltministerium dem Einsatz von Filteranlagen einen deutlich größeren Stellenwert beimisst, als dies in den Vorschlägen der Stadt Kiel der Fall war. Als CDU-Landtagsfraktion sehen wir uns damit in unserem…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Fahrverbot |

Spätes, aber positives Signal aus Kiel

„Die heutige (9. Januar 2019) Anhörung im Umwelt- und Agrarausschuss hat gezeigt, dass Oberbürgermeister Kämpfer ein Fahrverbot in jedem Fall vermeiden will. Das begrüßen wir ebenso wie das Bestreben der Stadt, die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Wir hätten uns jedoch gewünscht, dass die Stadt Kiel schon eher und nicht erst jetzt mehr auf technische Lösungen für den Übergang gesetzt hätte. Aber solche…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Fahrverbot |

Die Taschenspielertricks des OB Kämpfer

Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum heute (18.12.2018) vorgestellten Luftreinhalteplan der Stadt Kiel: „Die von Oberbürgermeister Kämpfer vorgestellten Maßnahmen zum Luftreinhalteplan enttäuschen auf ganzer Länge. Taschenspielertricks sollen die Grenzwerte drücken, vorgezogene Fahrverbote für LKW belasten die Stadt an anderen Orten, technische…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

(TOP 30) Gesundheitsschutz hat oberste Priorität – Fahrverbote technisch verhindern

In der Debatte um die Vermeidung von Fahrverboten und die Überprüfung von Luftmessstationen, insbesondere am Theodor-Heuß-Ring in Kiel, betonte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers, dass die Belastung durch den Straßenverkehr nicht zu leugnen sei. Bis zu 100.000 Fahrzeuge pro Tag ließen die Schadstoffkonzentration die Grenzwerte teilweise überschreiten. „Die Grenzwerte sind…
Andreas Hein

Andreas Hein | Mobilität |

(TOP 14) Mobilität verändern, Klimawandel entgegenwirken

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, Sie alle kennen das: Sie stehen mit Ihrem Auto an einer roten Ampel. Gefühlt unzählige Male, und es geht nicht voran. Die Straßen sind verstopft. Sie suchen einen Parkplatz – und drehen unzählige und vor allen viel zu viele Runden. Das Fazit: Nicht nur Sie und ich als Autofahrer sind…
Tobias Koch

Tobias Koch | Fahrverbot |

(TOP 23) Sachliche Debatte statt Fahrverbote

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, Klimawandel, Erderwärmung, Meeresspiegel-anstieg – hier hat der Diesel-Motor einen klaren Vorteil mit einer bessere CO²-Bilanz als jeder andere Verbrennungsmotor. In der aktuellen Diskussion spielt das aber keine Rolle. Auch die Feinstaubbelastung durch Dieselmotoren ist kein Thema mehr. Durch den Einbau von…
Tobias Koch

Tobias Koch | Dieselfahrverbot |

Umrüstung statt Fahrverbot

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (27. Februar 2018) Stellung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig in Sachen Dieselfahrverbot:  „Fahrverbote von Dieselfahrzeugen sind kein Allheilmittel, stattdessen sollte man lieber auf technische Umrüstung setzen. Wir als CDU wollen weder Fahrverbots- noch Umweltzonen, weil die Verkehrsflüsse sich dann in andere…

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