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Empfehlungen mit dem Schlagwort „FDP“

Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Blauzungenkrankheit |

TOP 32: Blauzungenkrankheit eindämmen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bereits vor einigen Monaten haben wir in diesem hohen Haus über die Problematik der sich rasant verbreitenden Tierseuchen und insbesondere über die Blauzungenkrankheit gesprochen. Diese hat im vergangenen Jahr besonders den Schaf-, Ziegen- und Rinderhaltern in unserem Land große Probleme bereitet. Das dadurch…
Martin Balasus

Martin Balasus | Gedenken |

TOP 11+32+35: "Nie wieder" lautet unser Auftrag

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, die Lage ist bedrückend, nur schwer verständlich und die Studie der Jewish Claims Conference sollte ein Alarmsignal für uns alle sein. Denn in Hinblick auf die Shoa deckte die Untersuchung jüngst gravierende Wissenslücken, insbesondere in der jüngeren Generation, auf: 12 Prozent der Befragten in Deutschland…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Mindestfraktionsgröße |

Landesverfassungsgericht bestätigt unsere Rechtsauffassung

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, den Antrag auf einstweilige Anordnung mit Blick auf die neue Mindestfraktionsgröße in kommunalen Vertretungen abzulehnen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, den Antrag der Fraktionen von FDP und SSW auf einstweilige Anordnung abzulehnen, bestätigt unsere Auffassung, dass die von den…
Tobias Koch

Tobias Koch | FDP |

Alles Gute, Wolfgang Kubicki! Herzlichen Glückwunsch, Christopher Vogt und Oliver Kumbartzky!

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im schleswig-holsteinischen Landtag, Tobias Koch, äußerte sich heute (14.12.2017) zur Verabschiedung von Wolfgang Kubicki aus dem Landtag und zur Neubesetzung der FDP-Fraktionsführung: "Für seine neue Aufgabe als Bundestagsvizepräsident wünschen wir Wolfgang Kubicki alles Gute. Wir sind überzeugt, dass er das neue Amt genauso erfolgreich ausüben wird wie sein bisheriges als…
Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

zu TOP 29: Bei allem oppositionellen Optimismus ist der FDP-Antrag nicht realistisch

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 29 „Schnelle Internetzugänge für die Landespolizei“ hat CDU-Polizeiexperte Dr. Axel Bernstein den Antrag der FDP in der Sache unterstützt, das Ziel einer Ausstattung aller Polizeidienststellen mit schnellem Internet innerhalb der nächsten drei Monate mit schnellem Internet allerdings in Frage gestellt:„Das Ziel teilen wir. Unsere Polizei braucht schnellstmöglich schnelles…
Peter Harry Carstensen (ehemaliger Abgeordneter)

Peter Harry Carstensen (ehemaliger Abgeordneter) | Neumünster |

Klare bürgerliche Mehrheit für Neumünster

Der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, haben heute (07. Juni) dem von CDU, FDP und Grünen unterstützten Kandidaten, Dr. Olaf Taurus, zu seiner überzeugenden Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Neumünster gratuliert:„Nach 60 Jahren zieht endlich ein bürgerlicher Kandidat in…

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