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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Europa“

Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europapolitik |

TOP 27: Solidarität mit Dänemark und Grönland

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr ist erst wenige Tage alt, aber dafür umso reicher an wichtigen Themen, die uns alle bewegen. An zentraler Stelle steht aus meiner Sicht die Zuspitzung der Neujustierung amerikanischer Außen- und Sicherheitspolitik in Bezug auf die NATO und die Beziehungen und den Umgang mit europäischen Verbündeten während der…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Haushalt 2026 |

TOP 4: Wir nehmen die Sorgen der Landwirtschaft ernst

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich im Zusammenhang mit der Vorstellung des Haushaltes für das Jahr 2026 beim Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz für die engagierte Arbeit des gesamten Hauses – und ganz besonders beim ehemaligen Minister Werner Schwarz…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europa |

TOP 18: Für eine starke, vernetzte Ostseeregion

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren wir debattieren heute die Ergebnisse der Ostseeparlamentarierkonferenz, die im August auf den Aland Inseln stattgefunden hat. Und diese Konferenz war aus verschiedenen Gründen sehr bemerkenswert: Es immer wieder beeindruckend, zu erleben, welche Wertschätzung dem Schleswig-Holsteinischen Landtag von den Parlamentariern…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | EU-Finanzen |

TOP 11: Für starke europäische Regionen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, nachdem wir im vergangenen November bereits über die Pläne der EU-Kommission debattiert haben und das Vorhaben gemeinsam und einstimmig abgelehnt haben, die Vergabe von EU-Mitteln in der Kohäsions- und Agrarförderung zu zentralisieren, haben wir heute das Thema erneut auf der Tagesordnung. Die EU-Kommission hat in der…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Minderheiten |

Mehr Schutz für nationale Minderheiten und Volksgruppen: Bundesrat stimmt für Aufnahme ins Grundgesetz

Wir freuen uns sehr über die positiven Nachrichten aus Berlin! Der Bundesrat hat heute dem von Schleswig-Holstein gemeinsam mit Brandenburg und Sachsen in den Bundesrat eingebrachten Antrag zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz am heutigen Freitag, den 26. September 2025, zugestimmt. „Dies ist eine wichtige Entscheidung mit großer Strahlkraft auch über Deutschlands Grenzen…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Minderheiten |

TOP 18: Minority SafePack Initiative - Schleswig-Holstein steht fest an der Seite der Minderheiten in Europa

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in einer Welt, in der sich wieder die Macht des Stärkeren versucht, durchzusetzen, ist es um so wichtiger, dass wir unsere vulnerablen Gruppen schützen. Der europäische Leitgedanke „in Vielfalt geeint“ und unser pluralistisches und demokratisches Miteinander wird von Außen und Innen bedroht. Es geht um unsere…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europa |

Starke Regionen, starke Landwirtschaft – Europas Vielfalt braucht ein klares Bekenntnis im Finanzrahmen

Zum gestern vorgestellten Entwurf der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR), dem Haushalt der Europäischen Union, erklären der europapolitische Sprecher der Rasmus Vöge und der Sprecher für ländliche Räume Sönke Siebke: „Der Entwurf zum MFR läuft in mehrfacher Hinsicht in eine völlig falsche Richtung und kann daher nur abgelehnt werden. Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europa |

TOP 28: Die Ostsee ist ein gemeinsames Gut, dass uns alle verbindet

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, vor dem Hintergrund der aktuellen Verhärtungen in der politischen Debatte, der Polarisierung unserer Gesellschaft und der schwierigen Situation, in der sich unser Land befindet, ist es nach wie vor ein ermutigendes Signal, dass wir in der Europapolitik zwar verschiedene Positionen vertreten, aber in der grundsätzlichen…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Datenschutz |

EU muss Datenschutzgrundverordnung anpassen

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Hermann Junghans, fordert eine global wettbewerbsfähige Überarbeitung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die EU plant eine Überarbeitung, damit die Vorschriften in Europa gleichmäßiger angewendet und Überprüfungen zügiger und transparenter erfolgen. „Beide Motive sind wichtig, es muss aber auch die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Europäische Union |

Gratulation zur Wiederwahl, Ursula von der Leyen!

Anlässlich der Wiederwahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur Präsidentin der Europäischen Kommission erklärt der europapolitische Sprecher, Rasmus Vöge: „Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag gratuliert Ursula von der Leyen zur erneuten Wahl an die Spitze der Europäischen Kommission. Wir freuen uns, dass es gelungen ist, eine große Mehrheit der Mitte im Europäischen Parlament zu finden, um…

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