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Empfehlungen mit dem Schlagwort „EU-Kommission“

Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | EU |

TOP 24: Verantwortungsvolle Politik der EU im Sinne unserer Grundwerte fortentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Schleswig-Holstein profitiert alljährlich in großem Umfang von unterschiedlichen Förderprogrammen der Europäischen Union. In der auslaufenden Förderperiode 2013 -2020 waren dieses insgesamt mehr als 800 Millionen Euro. In der landespolitischen Arbeit begegnen diese Förderprogramme in den verschiedenen Fachbereichen. EU-Mittel fließen insbesondere durch den Fond für…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Vorratsdatenspeicherung |

Vorratsdatenspeicherung bei Kinderpornografie

Die Äußerung des Bundesinnenministers Horst Seehofer, Daten im Kampf gegen Kinderpornografie bis zu sechs Monate zu speichern, unterstützt unser Innenexperte Tim Brockmann vollkommen: „Wie ich bereits vor vier Wochen gesagt habe: Der Datenschutz darf nicht zum Verbrecherschutz werden. Über dieses Thema wird in Deutschland schon viel zu lange gestritten. Es ist an der Zeit den Sicherheitsbehörden, diejenigen…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

(TOP 22/30/43/44) Arbeitsprogramm der EU-Kommission ist auf einem guten Weg

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Die Europawahl steht kurz bevor – man merkt, dass verstärkt über europäische Themen gesprochen wird. So auch hier im Landtag. Die jährliche Aufgabe, das anstehende Arbeitsprogramm der EU-Kommission fertigzustellen, führte dazu, dass wir fraktionsübergreifend einen Antrag gestellt haben, den Schwerpunkt legten wir dabei auf die Belange Schleswig-Holsteins – alles andere…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

(TOP 17,34,35,39,43) Europäische Zusammenarbeit ist uns sehr wichtig

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu Beginn möchte ich gleich mit einer Mär aufräumen: Das, was zur Kofinanzierung von EU-Förderprogrammen im Jamaika-Koalitionsvertrag steht, ist seit mehreren Jahren gängige Praxis. Wir haben so immer verfahren und werden dies auch weiterhin tun. Es hat im Laufe der letzten Jahre niemals an einer ausreichenden Kofinanzierung…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

(TOP 21 und 42) Die Arbeit der EU zukunftsgerecht gestalten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Europa wird nicht anhand der Anzahl neu erlassener Richtlinien und Verordnungen beurteilt, sondern anhand der konkreten Ergebnisse, die unsere Politik für die Bürgerinnen und Bürger erbringt.“ Dieses Zitat ist der vorletzte Satz der Einführung der EU-Kommission zum Arbeitsprogramm der Kommission 2018. Diesen Satz können wir sicher alle hier im Haus…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Minority Safepack Initiative |

Wertvolle kulturelle Vielfalt ist zu schützen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Schleswig-Holstein hat durch seine Minderheiten ein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland. Bei uns leben drei der vier nach dem Rahmenübereinkommen des Europarates geschützte Minderheiten. Diese Vielfalt ist für uns kulturell besonders wertvoll, sie wollen wir schützen, fördern und nach Kräften unterstützen. Wir fordern auch weiterhin den Schutz und die…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

Finanzministerin Heinold erhält von der EU-Kommission Nachhilfe in Sachen Transparenz

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die von der EU-Kommission vorgenommene Veröffentlichung ihrer von der Landesregierung unter Verschluss gehaltenen HSH-Nordbank-Entscheidung vom 02. Mai 2016 begrüßt. „Was Frau Heinold in ihrem Tresor verwahrt und nur Wenige überhaupt einsehen lässt, stellt die EU-Kommission online. Europa erteilt…
Daniel Günther

Daniel Günther | TTIP |

Schaum vor dem Mund führt nur dazu, dass wir jeden Einfluss verlieren

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat sich in ihrer heutigen (03. Mai 2016) Sitzung klar für ein Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika ausgesprochen. Sie formulierte in einem Antrag für die kommende Landtagssitzung Forderungen, welche der die Verhandlungen führenden EU-Kommission durch die Bundesregierung als nicht verhandelbar mitgeteilt werden sollten: „Wenn die…

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