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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Demokratie“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 7: Gemeinsam für einen starken und unabhängigen öffentlichenrechtlichen Rundfunk

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, wohl kaum eine Branche hat sich in den vergangenen Jahren schneller verändert als die Medienlandschaft. Mit den Veränderungen in dieser Branche regulatorisch Schritt zu halten, ist eine Herausforderung für die Politik. Uns liegt heute die dritte Änderung des Medienstaatsvertrages zur Beratung vor. Ja, Sie haben richtig gehört. Es ist…
Seyran Papo

Seyran Papo | Gedenken an den Brandanschlag in Mölln vor 30 Jahren |

TOP 58: Die Anerkennung von Vielfalt ist der Kern unserer freiheitlichen Demokratie

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, auf den Tag genau vor 30 Jahren, am 23. November 1992, sind zwei von türkischen Familien bewohnte Häuser in Mölln das Ziel eines rechtsextrem und rassistisch motivierten Brandanschlages geworden. Yeliz Arslan, 10 Jahre alt, Ayse Yilmaz, 14 Jahre alt, und Bahide Arslan, 51 Jahre alt, sind ermordet worden. Gerade…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Tag der Parteiendemokratie |

Demokratie mit Leben füllen

Anlässlich des Tages der Parteiendemokratie am 10.09.2022, erklärt die Sprecherin für politische Bildung der CDU-Landtagsfraktion, Wiebke Zweig: „Grundpfeiler einer jeden Demokratie sind jene Menschen, welche sie mit Leben erfüllen. Politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, Parteien und Organisationen. Sie bilden damit das Fundament unserer demokratischen Grundordnung in Deutschland und Europa. Diese…
Anette Röttger

Anette Röttger | BGSH |

Herzlichen Glückwunsch BGSH!

Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger gratuliert den Mitgliedern der Bürgerstiftung Schleswig-Holsteinische Gedenkstätten (BGSH) zum zwanzigjährigen Bestehen und freut sich über das zehnjährige Engagement der Landesarbeitsgemeinschaft Gedenkstätten und Erinnerungsorte in Schleswig-Holstein (LAGSH). Neben einer neu konzipierten Ausstellung zu den mittlerweile 19 offiziellen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Demo |

Handreichung sorgt für Klarheit

Zur heute vom Innenministerium herausgebrachten Handreichung zu pro-russichen Veranstaltungen für Versammlungsbehörden und er Polizei, erklärt der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: ”Die Handreichung gibt den Ordnungshüterinnen und Ordnungshütern in unserem Land eine klare Vorgabe, die Rechtslage richtig einzuschätzen. In unserer Demokratie ist es wichtig und richtig, dass…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Untersuchungsausschuss |

TOP 51: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist zentrales demokratisches Grundrecht

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, nach nunmehr vier Jahren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und gut drei Jahren, in denen Zeugenvernehmungen durchgeführt wurden, ist es nun fast geschafft. In den insgesamt 97 Sitzungen, in denen sehr umfangreich und ausführlich Beratungen und Beweisaufnahmen stattgefunden haben und Zeugen ausführlichst befragt wurden, wurden alle aufgeworfenen Fragen umfangreich…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ukraine |

Einfuhrstopp für russisches Erdgas!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat heute (07.03.2022) einen Einfuhrstopp für russisches Erdgas nach Deutschland gefordert. „Angesichts der furchtbaren Bilder aus der Ukraine ist es beschämend und unerträglich, dass Deutschland weiterhin jeden Tag russisches Erdgas importiert und damit Putins Angriffskrieg finanziert“, erklärte Koch. Er verwies darauf, dass…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ukraine |

TOP 28 A: Unbequeme Fragen klar beantworten

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit rund drei Monaten erleben wir einen umfangreichen russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze verbunden mit einer verstärkten Manövertätigkeit der russischen Streitkräfte. Für Mitte Februar ist eine Ausweitung der Manöver auch auf das Gebiet von Belarus und damit an der EU-Außengrenze angekündigt. In der letzten Woche wurden dazu bereits…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wirtschaft |

"Augen zu" löst keine Probleme!

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Mit großem Befremden müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die SPD die Bitte des Arbeitskreises Wehrtechnik zu einem Gespräch im Wirtschaftsausschuss des Landtages ausschlagen wollte. Entgegen der Gewohnheit, dass derartige Fachgespräche stets im Einvernehmen aller Fraktionen stattfinden, musste diesmal die SPD überstimmt werden. Sich dem…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeikräfte |

TOP 23: Polizei handelt stets angemessen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, uns liegt ein Antrag der AfD vor, dessen Zielrichtung ich ehrlich gesagt nicht ganz verstehe. Auch die Rede des Kollegen Schaffer hat nicht zur weiteren Erhellung meinerseits beigetragen. Um es daher vorwegzunehmen: Ich halte diesen Antrag für überflüssig und wenig zielführend und deshalb lehnen wir ihn auch…

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