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Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Demokratie“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeikräfte |

TOP 23: Polizei handelt stets angemessen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, uns liegt ein Antrag der AfD vor, dessen Zielrichtung ich ehrlich gesagt nicht ganz verstehe. Auch die Rede des Kollegen Schaffer hat nicht zur weiteren Erhellung meinerseits beigetragen. Um es daher vorwegzunehmen: Ich halte diesen Antrag für überflüssig und wenig zielführend und deshalb lehnen wir ihn auch…
Tobias Koch

Tobias Koch | Abgeordnetengesetz |

TOP 26: Auch in Zukunft gehören Freiberufler, Selbständige, Landwirte und Unternehmer in den Landtag

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit der Maskenaffäre haben sich in Berlin und München wahre Abgründe aufgetan. Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass sich gewählte Abgeordnete mitten in einer Krise wie der Corona-Pandemie als Raffkes und Krisengewinnler erweisen. Zwar gilt auch in diesen Fällen selbstverständlich zunächst die Unschuldsvermutung.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesverfassung |

TOP 2+4: Machen wir unsere Demokratie krisenfest!

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, stellen Sie sich einmal einen Augenblick lang vor, die Notkredite in Milliardenhöhe zum Ausgleich der Corona-Pandemie hätten im letzten Jahr vom Landtag nicht bewilligt werden können. Welche schwerwiegenden Folgen hätte das für alle Betroffenen gehabt. Überlegen Sie einmal, was es für die kruden Hirngespinste von…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

TOP 3: In der Krise sind Regierung und Opposition gleichermaßen in der Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche stand – wie so oft während der Corona-Pandemie – vor schwierigen Abwägungsproblemen, die häufig einer Gratwanderung gleichkommen. Bei der geplanten fünftägigen Osterruhe ist diese Abwägung nachts um 2 Uhr gründlich schiefgegangen. Grundsätzlich ist es ja keine verkehrte Idee, das dynamische Infektionsgeschehen dadurch…
Tobias Koch

Tobias Koch | Demokratie |

Verfassungsfeinden entschieden entgegentreten

Zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall äußert sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Nachdem schon einige Landesverbände und Einzelpersonen der AfD durch den Verfassungsschutz beobachtet werden, ist es nun nur der logische Schluss, die gesamte AfD unter Beobachtung zu stellen. Die Partei sowie auch ihre Fraktionen und Abgeordneten haben zu oft offenbart, wessen Geistes Kind sie sind. Wir…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

TOP 29: Wir fordern die Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ich danke an dieser Stelle zunächst der SPD für ihre Initiative, diesen grundsätzlichen Punkt auf die Tagesordnung zu setzen, auch wenn er die Landespolitik zunächst nicht direkt berührt. Die schnelle Einigung auf einen gemeinsamen Antrag unterstreicht die große Einigkeit der demokratischen Fraktionen in diesem Parlament in der Frage der Rechtstaatlichkeit in der EU. Uns…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Beratungsstellen |

Wir haben Verschwörungstheoretiker und Extremisten im Blick

Zum heutigen Gespräch im Bildungsausschuss zum Thema „Verschwörungserzählungen stoppen“ erklärt Tobias von der Heide, Bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "In existenziellen Krisen, wie aktuell in der Coronakrise sind viele Menschen verständlicherweise verunsichert. In diesen Zeiten versuchen Verschwörungstheoretiker, die Verunsicherung zu nutzen, um ihre kruden Thesen zu verbreiten.…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Reichskriegsflaggen |

TOP 35: Die Flagge für ein demokratisches, geeintes und freiheitliches Deutschland

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, „Die Tradition von Schwarz-Rot-Gold ist Einheit und Freiheit. Diese Flagge soll uns als Symbol gelten, daß die Freiheitsidee, die Idee der persönlichen Freiheit, eine der Grundlagen unseres zukünftigen Staates sein soll,“ so wurde die Entscheidung durch Ludwig Bergsträsser, Abgesandter der Sozialdemokraten im…
Anette Röttger

Anette Röttger | Deutsche Einheit |

TOP 34: Erinnern, bewahren und Zukunft gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, kürzlich hatte ich meinen ersten Reisepass wieder in der Hand. Ein Reisepass dokumentiert Grenzerfahrungen. Ich habe ihn aufgehoben, weil es im Pass mehrere DDR-Stempel gibt. Diese Stempel erinnern mich an große Erleichterungen nach strengen Grenzkontrollen, an die spannenden Unternehmungen und Begegnungen…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Rassismus |

TOP 34: Rassismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Rassismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Das ist kein Lippenbekenntnis, sondern in unserem Grundgesetz verankert. So heißt es in Artikel 3 unseres Grundgesetzes: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“  Und weiter: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes,…

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