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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Demokratie“

Marion Schiefer

Marion Schiefer | Demokratie leben |

TOP 40: Demokratiebildung und Extremismusprävention bleiben unverzichtbar

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Demokratie muss verteidigt, erklärt und gelebt werden – gerade in einer Zeit, in der Extremismus, Antisemitismus, Islamismus, Hass im Netz und gezielte Desinformation unsere Gesellschaft zunehmend unter Druck setzen. Jedes Jahr schauen wir sehr genau auf unseren Verfassungsschutzbericht, wie sich Phänomenbereiche…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Beratungsstelle ZEBRA |

Es braucht konsequentes Handeln gegen ein tief verwurzeltes Problem

Zur heutigen Pressekonferenz der Beratungsstelle ZEBRA erklärt die extremismuspolitische Sprecherin, Marion Schiefer: „Die aktuellen Zahlen sind ein eindringlicher Beleg für ein tief verwurzeltes Problem. Wenn Menschen aus antisemitischen, rassistischen oder anderen menschenfeindlichen Motiven angegriffen werden, wenn sogar Kinder und Jugendliche verbal oder körperlich angegriffen werden und wenn politisch…
Anette Röttger

Anette Röttger | Demokratie |

Tag der Demokratiegeschichte erinnert an die positiven Errungenschaften unseres Landes

Anlässlich des heutigen Tages der Demokratiegeschichte erklärt Anette Röttger, Sprecherin für politische Bildung: „Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie ist das Ergebnis vieler mutiger Entscheidungen, großer gesellschaftlicher Anstrengungen und Entwicklungen. Über Generationen hinweg sind Menschen für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung mit dem Dreiklang aus Einigkeit und Recht und…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Stadtbild |

TOP 33: Ehrlich über Probleme sprechen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, wir müssen über die Diskussionen sprechen, die durch eine Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz ausgelöst wurden – nein ich meine nicht die Äußerungen über Belem, sondern die übers Stadtbild. Er wurde gefragt, wie man die AfD kleiner bekommt — und seine Antwort war ein Versuch, ehrlich über Probleme in unseren…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

Das Ehrenamt braucht Wertschätzung und eine faire Entschädigung

Zur Entschädigungsverordnung und den neuen Höchstsätzen erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: "Das kommunale Ehrenamt muss attraktiv bleiben. Dazu braucht es gesellschaftliche Wertschätzung, ausreichend Entscheidungsfreiheit und hauptamtliche Unterstützung aber auch eine angemessene Entschädigung. Eine angemessene Entschädigung ist ein Teil der Wertschätzung, ein Anreiz für den benötigten…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildungspolitik |

TOP 30+37+38: In Schleswig-Holstein hat Bildung Priorität Nr. 1

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, keine Sorge, ich kann Sie beruhigen: In Schleswig-Holstein hat Bildung Priorität Nr. 1. Wir arbeiten seit Jahren wirkungsvoll für unsere Kinder und Jugendlichen und das wird auch in Zukunft so bleiben! In den vergangenen Jahren haben wir mit Ministerin Karin Prien viel erreicht: G9 wurde wieder eingeführt, die…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Medienbildung |

TOP 17: Medienbildung stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben im November 2024 im Plenum über einen SPD- und einen Koalitionsantrag zur Medienbildung gesprochen, die beide an den Bildungsausschuss überwiesen wurden. Es ist deshalb nicht effizient, dass wir vor der Beratung in den Ausschüssen heute wieder eine Grundsatzdebatte führen. Zumindest sollten wir die Argumente…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Gerichtsurteil |

Kreistagsabgeordnete haben die freie Wahl

Zu den am Verwaltungsgericht abgewiesenen Klagen der AfD-Fraktionen gegen die Kreistage Stormarn und Pinneberg erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Thomas Jepsen: "Richtig so: Die Kreistagsabgeordneten haben die freie Wahl. Es gibt keine Pflicht jemanden zu wählen und von niemanden ein Recht, gewählt zu werden. Daran ändert auch ein Vorschlagsrecht von Fraktionen nichts; das…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landtagsbeschlüsse |

TOP 25: In der Sache diskutieren – Tiefschläge sind unangebracht

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, Sie kennen mich und wissen, dass ich nichts dagegen habe, in der Sache hart auszuteilen und wer hart austeilt, muss auch hart einstecken können. Ich finde, es ist unsere Pflicht als Demokraten in der Sache hart miteinander zu debattieren, um die besten Inhalte und Lösung zu ringen. Es ist die verfassungsgemäße Aufgabe der Opposition, der Regierung…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Verfassungsschutz |

TOP 12: Gesellschaft vor Verfassungsfeinden schützen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, laut einer aktuellen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigen 5 Prozent der deutschen Bevölkerung Nähe zum Gedankengut der Reichsbürgerszene. Und damit zeigt jeder 20. Deutsche Nähe zu einer Bewegung, die zu rechtsextremen und antisemitischen Einstellungen und Verschwörungstheorien neigt, die teilweise jegliches…

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