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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Demo“

Martin Balasus

Martin Balasus | Bildungspolitik |

Schulstreik gegen Wehrpflicht ist ein Irrwitz!

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus kritisiert protestierende Schülerinnen und Schüler sowie deren Unterstützer deutlich. Als „sowohl inhaltlich wie formal irrwitzig“ bezeichnet der CDU-Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher im schleswig-holsteinischen Landtag, Martin Balasus, geplante Proteste der Initiative „Schulstreik gegen…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

Wir wollen das kommunale Ehrenamt attraktiv halten

„Das Ehrenamt steht insgesamt mit Zeitaufwand, zunehmender Komplexität und Nachwuchsgewinnung vor großen Herausforderungen. Das kommunalpolitische Ehrenamt leistet zudem einen unverzichtbaren Beitrag zur örtlichen Demokratie, trägt lokal Verantwortung und gestaltet maßgeblich die kommunale Entwicklung. Dabei sehen sich die Frauen und Männer, die sich hier engagieren aber zunehmend auch mit öffentlicher,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gewalt gegen Frauen |

TOP 37: In Schleswig-Holstein sind wir gut aufgestellt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Danke an das Ministerium für die Erstellung des Berichtes. Das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt gegen Frauen – kurz Istanbul-Konvention genannt, ist am 1. Februar 2018 in Kraft getreten. Im November 2022 wurde die Landesregierung vom…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Lützerath |

Dank und Anerkennung für den professionellen Einsatz unserer Polizeikräfte

Zum Einsatz Schleswig-holsteinischer Einsatzkräfte bei der Räumung von Lützerath in den vergangenen Tagen erklärt der innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Ich danke den Einsatzkräften aus Schleswig-Holstein für ihren professionellen und fordernden Einsatz in den vergangenen Tagen und bin erleichtert, dass die Beamtinnen und Beamten unseres Landes heute wieder nach Hause kommen. Mit Bestürzung mussten…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Klimaproteste |

TOP 39: Aktionen der "letzten Generation" kündigen gesellschaftlichen Konsens für mehr Klimaschutz auf

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentinmeine Damen und Herren, am Dienstag kam die Nachricht, dass auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Neuruppin bundesweit Wohnungen von Mitgliedern der so genannten „Letzten Generation“ von der Polizei durchsucht wurden. Der Verdacht lautet: Bildung einer kriminellen Vereinigung. Meine Damen und Herren,das ist schon ein heftiger Vorwurf, den man sich einmal auf der…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Demo |

Handreichung sorgt für Klarheit

Zur heute vom Innenministerium herausgebrachten Handreichung zu pro-russichen Veranstaltungen für Versammlungsbehörden und er Polizei, erklärt der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: ”Die Handreichung gibt den Ordnungshüterinnen und Ordnungshütern in unserem Land eine klare Vorgabe, die Rechtslage richtig einzuschätzen. In unserer Demokratie ist es wichtig und richtig, dass…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Henstedt-Ulzburg |

Polizei hat umsichtig gehandelt

Zum Vorfall in Henstedt-Ulzburg äußerte sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Innenexperte Tim Brockmann: "Die Landesregierung hat umfassend den Vorfall in Henstedt-Ulzburg dargestellt. Dabei ist deutlich geworden, dass es im Vorfeld zu den dortigen Demonstrationen keine Hinweise auf mögliche Gewalttätigkeiten gegeben hat. Gleichwohl entwickelte sich eine zunehmend angespannte und dynamische…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen |

TOP 43+54: Kein Missbrauch des Demonstrationsrechts

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst möchte ich der Ministerin sehr herzlich für Ihren Bericht danken. Er zeigt, dass auch in Schleswig-Holstein sogenannte Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen stattfinden. Gegen solche Demonstrationen ist grundsätzlich auch gar nichts einzuwenden, denn dort nehmen Schleswig-Holsteinerinnen und…

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