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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Demo“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Lützerath |

Dank und Anerkennung für den professionellen Einsatz unserer Polizeikräfte

Zum Einsatz Schleswig-holsteinischer Einsatzkräfte bei der Räumung von Lützerath in den vergangenen Tagen erklärt der innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Ich danke den Einsatzkräften aus Schleswig-Holstein für ihren professionellen und fordernden Einsatz in den vergangenen Tagen und bin erleichtert, dass die Beamtinnen und Beamten unseres Landes heute wieder nach Hause kommen. Mit Bestürzung mussten…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Klimaproteste |

TOP 39: Aktionen der "letzten Generation" kündigen gesellschaftlichen Konsens für mehr Klimaschutz auf

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentinmeine Damen und Herren, am Dienstag kam die Nachricht, dass auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Neuruppin bundesweit Wohnungen von Mitgliedern der so genannten „Letzten Generation“ von der Polizei durchsucht wurden. Der Verdacht lautet: Bildung einer kriminellen Vereinigung. Meine Damen und Herren,das ist schon ein heftiger Vorwurf, den man sich einmal auf der…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Demo |

Handreichung sorgt für Klarheit

Zur heute vom Innenministerium herausgebrachten Handreichung zu pro-russichen Veranstaltungen für Versammlungsbehörden und er Polizei, erklärt der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: ”Die Handreichung gibt den Ordnungshüterinnen und Ordnungshütern in unserem Land eine klare Vorgabe, die Rechtslage richtig einzuschätzen. In unserer Demokratie ist es wichtig und richtig, dass…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Henstedt-Ulzburg |

Polizei hat umsichtig gehandelt

Zum Vorfall in Henstedt-Ulzburg äußerte sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Innenexperte Tim Brockmann: "Die Landesregierung hat umfassend den Vorfall in Henstedt-Ulzburg dargestellt. Dabei ist deutlich geworden, dass es im Vorfeld zu den dortigen Demonstrationen keine Hinweise auf mögliche Gewalttätigkeiten gegeben hat. Gleichwohl entwickelte sich eine zunehmend angespannte und dynamische…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen |

TOP 43+54: Kein Missbrauch des Demonstrationsrechts

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst möchte ich der Ministerin sehr herzlich für Ihren Bericht danken. Er zeigt, dass auch in Schleswig-Holstein sogenannte Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen stattfinden. Gegen solche Demonstrationen ist grundsätzlich auch gar nichts einzuwenden, denn dort nehmen Schleswig-Holsteinerinnen und…

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