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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Debatte“

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Glücksspiel |

TOP 8+26: Die Verwendung der Glücksspielzweckabgaben auswerten

Es gilt das gesprochene Wort! In der heutigen Debatte zur Verwendung der Glücksspiel-Zweckabgaben erklärte der Sprecher für Glücksspiel, Michel Deckmann, zu Beginn seiner Rede: „Nordwest-Lotto ist dazu verpflichtet, Zweckabgaben für seine Glücksspiele zu entrichten. Diese Zweckabgaben werden vielfältig eingesetzt. Es werden beispielsweise der Landessportverband, der olympische Sportbund, der Denkmalschutz,…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Energiepreise |

TOP 1: Politik muss die Lebenswirklichkeit der Menschen im Blick behalten

Es gilt das gesprochene Wort! In seiner Rede zur Aktuellen Stunde sagte Lukas Kilian: „Die hohen Energiepreise – insbesondere an unseren Tankstellen – sind für viele Menschen in Schleswig-Holstein längst keine abstrakte Debatte mehr. Sie sind Realität. Tag für Tag. Das ist keine Kleinigkeit – das ist eine echte Belastung fürs Portmonee - vielleicht auch für viele Familien, die das Auto brauchen, um…
Andreas Hein

Andreas Hein | Erdölförderung |

Mittelplate steht für Versorgungssicherheit, Arbeitsplätze und verantwortungsvollen Betrieb

Zur heutigen Debatte um die Bohr- und Förderinsel Mittelplatte im Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt der energiepolitische Sprecher, Andreas Hein: „Die anhaltenden kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit – mit spürbaren Auswirkungen auf die Energiemärkte, unter anderem durch die Lage in der Straße von Hormus – treiben die Preise und erhöhen den Druck auf die…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Datenschutz |

Daten effizienter vernetzen

Zu dem von den Koalitionsfraktionen eingereichten Antrag "Daten effizienter vernetzen" (Drs. 20/2749) erklärt der datenschutzpolitische Sprecher Hermann Junghans: "Debatten über Datenschutz nehmen sehr häufig nicht das eigentliche Problem in den Mittelpunkt. Zum einen konzentrieren sich die Diskussionen häufig einseitig auf den möglichen oder tatsächlichen Missbrauch von Daten. Zum anderen wird zu oft…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

TOP 19: Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen nicht behindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den größeren Kommunen, speziell in den Kreisen sowie in den Ober und Mittelzentren, erleben wir zunehmend eine Zersplitterung der Kommunalvertretungen in viele Fraktionen. Die Zahl der Kleinstfraktionen behindert zunehmend die Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen und das kommunale Ehrenamt kommt an seine…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Corona |

TOP 21 ff: Weiterhin fundiert entscheiden und handeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, das Thema dieser drei Tagesordnungspunkte ist Corona. Viele Menschen in unserem Land haben in den letzten Jahren auf ganz unterschiedliche Art und Weise unter dem Corona-Virus gelitten und waren hohen Belastungen ausgesetzt:   Zum einen körperlich, weil sie sich angesteckt haben, einen schweren Verlauf hatten oder noch…
Martin Balasus

Martin Balasus | Winnetou |

Winnetou darf nicht noch einmal sterben!

Zu der aktuellen Debatte um die Bücher von Karl May erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: Karl May und seine Bücher sind Kultur. Cancel-Culture-Versuche, die auf den Schriftsteller abzielen, der Generationen von insbesondere jungen Menschen begeistert hat, gefährden letztendlich unser aller Freiheit. Denn heute ist es Karl May, aber welcher Autor, Künstler oder…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Schwangerschaft |

Schwangere brauchen Sicherheit

Zur aktuellen Debatte um das Thema Schwangerschaftsabbrüche, insbesondere beim geplanten Zentralklinikum Flensburg, äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „Schwangerschaftsabbrüche sind auch politisch ein äußerst schwieriges Thema. Und doch dürfen wir nicht vergessen, wen eine solche Entscheidung am härtesten trifft – die betroffene Schwangere. Die…

Justiz |

Tobias Koch zu den heutigen Äußerungen von Serpil Midyatli

Zu der Rücknahme und Neufassung der Pressemitteilung der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli zum Thema Abschiebhaft durch die SPD Landtagsfraktion erklärte Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion heute (26.09.2018) in Kiel: „Wir begrüßen die persönliche Erklärung der Abgeordneten Serpil Midyatli sowie die anschließend zurückgezogene und neu verfasste Pressemitteilung der…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Umwelt |

TOP 2: Die Vorgaben der EU müssen für alle Seiten zufriedenstellend umgesetzt werden

In seinem heutigen (26. September 2018) Debattenbeitrag zur Änderung des Landesfischereigesetzes erklärte der fischereipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Jensen: „Im vergangenen Jahr hat die EU erstmals per Verordnung Tagesfangbegrenzungen in der Freizeitfischerei auf Dorsch in der Ostsee eingeführt. Diese Beschränkungen gelten unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten und damit auch unmittelbar…

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