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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Datenschutz“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Digitalisierung |

TOP 12: Ein riesiger Schub für die Digitalisierung des Landes

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Transformation von der analogen zu einer digitalen Welt ist allgegenwärtig. Ob wir es wollen oder nicht. Es gibt keinen Weg zurück. Kein Lebensbereich bleibt unberührt. Selbst das wöchentliche Joggen kann bereits durch Analyse-Apps und Smart-Watches begleitet werden, wenn man es denn möchte. Wir erledigen, wie selbstverständlich Bankgeschäfte oder Einkäufe online,…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Justizvollzug |

TOP 4: Wichtige Weiterentwicklung des Justizvollzugs in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, dem Landtag liegt heute für die 2. Lesung des Entwurfes der Landesregierung für ein Justizvollzugs-modernisierungsgesetz die Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses vor. Ich bedanke mich beim Justizminister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die fachlich fundierte Ausarbeitung und die engagierte…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Datenschutz |

Auch in 2020 gute Arbeit des ULD

„Das ULD erfüllt seine Aufgaben mit Sachkunde, Augenmaß und Engagement. Dies wird auch durch den Datenschutzbericht 2021 deutlich. Der Landesbeauftragten Marit Hansen wie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gebührt dafür Dank“, so der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Besonders hervorzuheben sei das Bestreben des Unabhängigen Datenschutzzentrums, Konflikte möglichst…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Corona-App |

TOP 30: Richtiges und wichtiges Instrument

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, erst einmal möchte ich ein großes Lob an die Bundesregierung aussprechen: Die Corona-Warn-App ist ein richtiges, wichtiges und wirksames Instrument bei der Bekämpfung der Pandemie. In einem transparenten und wie ich finde, sogar zügigen Verfahren, hat die Bundesregierung die Corona-Warn-App auf…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Polizeiarbeit digitalisieren, aber sicher

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Projekt „Ultramobile Polizeiarbeit“: „Smartphones für die Polizistinnen und Polizisten – was auf den ersten Blick selbstverständlich erscheint, erfordert jedoch im Hintergrund eine immense Vorarbeit: Die Daten, mit denen die Polizei umgehen muss, sind extrem sensibel, auf Datenschutz ist also ganz besonders zu…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Veranstaltungsbranche |

TOP 17: Veranstaltungen verantwortungsvoll ermöglichen

Hartmut Hamerich MdL äußerte sich heute im Plenum zum Thema „Alarmstufe Rot – Veranstaltungsbranche retten“ „Veranstaltungen lassen sich aufgrund der Corona-Verordnungen aktuell nicht oder nicht wirtschaftlich durchführen. Die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung werden grundsätzlich nicht in Frage gestellt. Aber große Teile der Veranstaltungsbranche, ein Wirtschaftszeig mit circa 1,5 Millionen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Homeoffice |

TOP 42+43: Rechtssicherheit für immer neue Arbeitsformen schaffen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Viele von Ihnen wissen, wie es ist, im Büro beim Arbeitgeber zu arbeiten. Man hat seinen festen Schreibtisch, einen Stuhl mit ganz vielen Funktionen, man steht öfters auf, um zum Kopierer oder Drucker zu laufen, hält ein Klönschnack mit dem Kollegen im Nachbarbüro oder holt sich sehr oft einen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Vorratsdatenspeicherung |

Vorratsdatenspeicherung bei Kinderpornografie

Die Äußerung des Bundesinnenministers Horst Seehofer, Daten im Kampf gegen Kinderpornografie bis zu sechs Monate zu speichern, unterstützt unser Innenexperte Tim Brockmann vollkommen: „Wie ich bereits vor vier Wochen gesagt habe: Der Datenschutz darf nicht zum Verbrecherschutz werden. Über dieses Thema wird in Deutschland schon viel zu lange gestritten. Es ist an der Zeit den Sicherheitsbehörden, diejenigen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Journalismus |

TOP 31: freie Presse ist unabdingbar

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, starker und unabhängiger Journalismus ist für unsere Demokratie konstituierend. Ohne freie Berichterstattung ist ein demokratischer Rechtsstaat, in dem wir leben möchten, unvorstellbar. Eine freie Presse, die den Bürgern Informationen bereitstellt, ist auch unabdingbare Grundlage für die Meinungsfreiheit. Insofern bin ich froh,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Datenschutz |

Verantwortlichkeiten klargestellt

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Facebook-Fanpages erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Mit dem Urteil wird klargestellt, dass auch die Betreiber von Facebook-Fanpages Verantwortung tragen. Dies ist eine sachgerechte Verteilung der Verantwortlichkeiten. Dem ULD dürfte es dadurch leichtfallen, datenschutzkonforme Standards…

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