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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Bundesverwaltungsgericht“

Michel Deckmann

Michel Deckmann | §13b BauGB |

Land reagiert schnell – Bauherren und Kommunen werden nicht allein gelassen

Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu §13b BauGB, welcher die Planung von kleinen Baugebieten im Außenbereich beschleunigt hat, wurden Bauherren und Kommunen in ganz Deutschland stark verunsichert. In ihrer Pressemitteilung vom 18. Juli 2023 haben die Richter zur mündlichen Urteilsbegründung dargelegt, dass die bisherige Bundesgesetzgebung, welche die Planung von kleinen Baugebieten im Außenbereich…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Fehmarnbeltquerung |

Bundesverwaltungsgericht räumt letzte Hindernisse für Feste Fehmarnbeltquerung aus

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Fehmarnbelt-Planung erklärt der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian: „Ich freue mich, dass das Bundesverwaltungsgericht heute den Planänderungsbeschluss vom 1. September 2021 für rechtmäßig erklärt hat. Damit wurden jetzt auch die letzten verfahrensrechtlichen Hindernisse für dieses Jahrhundertprojekt für Schleswig-Holstein und ganz Nordeuropa ausgeräumt.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Fehmarnbeltquerung |

Grünes Licht für Fehmarnbelttunnel

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung erklären der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, sowie der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Jörn Arp: „Als CDU-Landtagsfraktion standen wir stets uneingeschränkt und aus voller Überzeugung hinter dem Fehmarnbelt-Projekt. Das Urteil bietet nun die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Fehmarnbeltquerung |

Korrektur: Die Wahrscheinlichkeit für die Feste Fehmarnbeltquerung wächst

Zur heutigen (01.10.2020) Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichtes über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung erklärten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, anlässlich ihrer Teilnahme vor Ort: „Die heutige mündliche Verhandlung des Bundesverwaltungsgericht hat…
Tobias Koch

Tobias Koch | Fehmarnbeltquerung |

Die Wahrscheinlichkeit für die Feste Fehmarnbeltquerung wächst

Zur heutigen (01.10.2020) Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichtes über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung erklärten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, anlässlich ihrer Teilnahme vor Ort: „Die heutige mündliche Verhandlung des Bundesverwaltungsgericht hat…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Feste Fehmarnbeltquerung |

Verhandlungsbeginn zur Festen Fehmarnbeltquerung

Zum heutigen (22. September 2020) Auftakt der mündlichen Verhandlungen vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zum Bau der Festen Fehmarnbeltquerung sind Peer Knöfler und Hartmut Hamerich, die beiden Abgeordneten als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion sowie ihrer Wahlkreise Ostholstein-Nord und Ostholstein-Süd vor Ort.  „Es ist gut, dass wir mit Beginn des Verfahrens endlich auf der Zielgerade für die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Bundesverwaltungsgericht |

Zeit für vernünftige Entscheidungen

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur bevorstehenden Verhandlung des Bundesverwaltungsgericht zur Fehmarnbelt-Querung: „Von der Entscheidung hängt der Fortgang des gegenwärtig größten europäischen Bauvorhabens ab. Bei allem Respekt vor der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes bleibt deshalb zu hoffen, dass das Bauvorhaben in seiner Durchführbarkeit nicht…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Elbvertiefung |

Deutliches Signal für Verschlankung von Planungsrecht

Zur Abweisung zweier Klagen gegen die Elbvertiefung durch das Bundesverwaltungsgericht erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Die Klageabweisung entspricht genau unserem Rechtsempfinden. Und sie ist ein deutliches Signal dahingehend, dass das Planungsrecht – wie von uns immer wieder gefordert – überarbeitet und vereinfacht werden muss. Die Leidtragenden sind vor…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

Tierschutz darf kein Lippenbekenntnis sein

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (13.06.2019) erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „So schwer es aus ethischen Gründen auch ist, das Urteil nachzuvollziehen, so richtig ist auch, dass das Töten nur noch für eine Übergangszeit erlaubt wird. Diese muss aber klar definiert werden. Was würde es den Tieren auch helfen, wenn die Produktion ins…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Fehmarnbelt |

EuGH-Urteil beeinflusst Umsetzung des Fehmarnbeltprojektes nicht

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärte heute (13.12.2018) zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Thema Fehmarnbelt-Finanzierung: „Wir sind schon erstaunt, dass ein bewährtes Modell des ÖPP in diesem Fall ein Problem darstellen soll.  Auch muss es nicht zu einer Zeitverzögerung kommen, bis zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat der dänische…

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