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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Bund“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wehrindustrie |

Wehrindustrie braucht breite gesellschaftliche Unterstützung

„Mit rund 7.500 Beschäftigten und der damit verbundenen Wertschöpfung in diesem Industriebereich hat die Wehrindustrie eine besondere Bedeutung für unser Land, das schon immer eng mit der Bundeswehr und unseren Soldatinnen und Soldaten verbunden ist. Unsicherheiten bezüglich der Vorgaben der EU-Taxonomieverordnung und andere Anreize sorgen aktuell dafür, dass es zu ganz erheblichen Problemen bei der…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausreform |

TOP 14 ff: Für eine moderne und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Frau Ministerin von der Decken, ich möchte mich zunächst für Ihren aufschlussreichen Bericht und die Arbeit Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerium bedanken. So haben wir am Dienstag alle die gemeinsame Presseerklärung mit Bayern und Rheinland-Pfalz gelesen, in der es um das Thema…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Hamburger Hafen |

Entscheidung war überfällig – Bundesregierung hat Vertrauen in den Hafenstandort verspielt

Rasmus Vöge MdL, Sprecher für die maritime Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, zur Entscheidung der Bundesregierung, den Einstieg von COSCO beim HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) in Höhe von 24,99 Prozent zu genehmigen: "Ich begrüße die Entscheidung der Bundesregierung, den Einstieg von COSCO beim HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) bis zu 24,99 Prozent zu ermöglichen. Die…
Seyran Papo

Seyran Papo | Flüchtlingsgipfel |

Bund geht auf Flüchtlingsgipfel nur kleinstmöglichen Schritt in die richtige Richtung

Zu den Ergebnissen der gestrigen Sonder-MPK erklärt die migrationspolitische Sprecherin Seyran Papo: „Die Ergebnisse des gestrigen Flüchtlingsgipfels sind ernüchternd und reichen auf Dauer nicht aus, um dieser großen Herausforderung gerecht werden zu können. Dem geschlossenen Einsatz der 16 Länder über die Parteigrenzen hinweg ist es zu verdanken, dass der gestrige Gipfel überhaupt mit einem Ergebnis…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | GAK |

TOP 49: Für Küstenschutz und eine leistungsfähige und zukunftsfeste Land- und Forstwirtschaft

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“, kurz GAK, ist eine Aufgabe von Bund und Ländern und im Grundgesetz verankert! Sie dient dazu, eine leistungsfähige, auf künftige Anforderungen ausgerichtete Land- und Forstwirtschaft zu gewährleisten und ihre…
Tobias Koch

Tobias Koch | A23 |

TOP 1: Überragendes öffentliches Interesse A23

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Ausbau der A23 muss als überragendes öffentliches Interesse eingestuft werden. Das ist die klare Position der CDU-Fraktion in diesem Hause. Der sechsspurige Ausbau der A23 zwischen Tornesch und Hamburg-Eidelstedt ist im Bundesverkehrswegeplan als Maßnahme des vordringlichen Bedarfs zur Engpassbeseitigung ausgewiesen. Damit…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhaus-Reform |

Länder müssen bei Krankenhausreform auf Augenhöhe eingebunden werden

Zur Ankündigung der Gesundheitsminister und der Gesundheitsministerin aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, die Krankenhaus-Reformpläne des Bundes auf Verfassungsmäßigkeit prüfen zu lassen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die Länder müssen bei der geplanten Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministers endlich auf Augenhöhe eingebunden werden. Die…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhäuser |

TOP 10 + 32: Stabile und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung sektorübergreifend weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, CDU und Grüne bringen heute zwei für die gesundheitliche Versorgung der Menschen in Schleswig-Holstein wichtige Anträge in diese Landtagssitzung ein: Der erste betrifft zusätzliche Investitionsmittel für unsere Krankenhäuser in Schleswig-Holstein. Die Krankenhausfinanzierung teilt sich in Deutschland in zwei…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Energiehilfen |

Energiehilfen für Krankenhäuser greifen zu kurz

Zu den Energiehilfen des Bundes für die Krankenhäuser im Land erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen: "Die Energiehilfen des Bundes für Krankenhäuser sind an der Realität vorbeigeplant und decken nicht den tatsächlichen Bedarf. Am Beispiel des Klinikums Nordfriesland, an dem sich die Energiekosten im vergangenen Jahr verdreifacht haben, zeigt sich, dass es der Ampel…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausfinanzierung |

Der Bund lässt Krankenhäuser und Kliniken im Regen stehen

Zu den heutigen Beratungen der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister über die geplante Krankenhausreform des Bundes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen: „2023 werden in Deutschland sehr viele Krankenhäuser Verluste aus dem laufenden Betrieb erleiden. Für die Betriebskostenfinanzierung ist dabei der Bund zuständig. Kostensteigerungen in nahezu allen…

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