Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Bund“

Andreas Hein

Andreas Hein | Gasumlage |

Salamitaktik des Bundeswirtschaftsministers: Hein erwartet weitere Gasumlagen

Nachdem Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck am Montag die Gas-Sicherungsumlage in Höhe von 2,419 ct/ kWh verkündet hat und nun auch klar sei, dass die Mehrwertsteuer obendrauf komme, geht der Heider Landtagsabgeordnete Andreas Hein, zugleich energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, von weiteren Umlagen aus: „Der Bundeswirtschaftsminister informiert die Bürgerinnen und Bürger sowie die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bürgergeld |

Bundesregierung muss konkret werden

„Von einer Bundesregierung muss man erwarten, dass sie zumindest in wichtigen Fragen gemeinsam handelt. Die Ankündigung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), noch im Sommer einen Gesetzentwurf zum Übergang von Hartz IV zum Bürgergeld vorzulegen, hat zu einer kritischen Reaktion beim Koalitionspartner FDP geführt. Das schafft kein Vertrauen“, so der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

Die Rentenerhöhung - ein Spitzenwert

„Mehr als 5% mehr, dies steigert die Attraktivität und das Vertrauen in die Rente. Ein Spitzenwert“, so Sozialpolitiker Werner Kalinka. Und es bedeute einen spürbares Mehr, was im Portemonnaie den Seniorinnen und Senioren zur Verfügung stehe. Die Rente sei und bleibe eine verlässliche Alterssicherung. Durch die eigenen Einzahlungen, die wirtschaftliche Entwicklung wie die Zuwendungen des Bundes würden…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Spitzensport |

Bund muss Profisportunterstützung nachbessern

Rede zu Protokoll gegeben! Anrede, der organisierte Sport ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar! Darüber sind wir uns als Jamaika-Koalition und Landesregierung im Klaren. Und wir haben – insbesondere für den Breitensport, aber auch im Nachwuchsbereich – in dieser Legislatur eine Menge bewegt. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie hat die Landesregierung umfangreiche Soforthilfen auf den Weg gebracht.…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Agrarreform |

Einigung gibt Sicherheit für die kommende Förderperiode

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers die Einigung der Agrarminister von Bund und Ländern zu Eckpunkten einer Umsetzung der EU-Agrarreform in Deutschland: „Die Zeit drängt – und unsere Bauern brauchen Planungssicherheit für die nächste Förderperiode. Um die Diskussionen nicht nur im Wahlkampfgetöse untergehen zu lassen, begrüßen wir…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A 20 |

BUND verwechselt Ursache und Wirkung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Studie des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) bezüglich der A 20: „Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Da verhindert einer der Naturschutzverbände immer wieder im Laufe der vergangenen Jahrzehnte den Weiterbau der A 20 und wundert sich dann, dass nach so vielen Jahren die Kosten für die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Sozial |

Die SPD regiert doch in Berlin mit, Frau Midyatli!

"Mit einigem Erstaunen schaut man auf die Aussagen der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli und den Antrag der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Fleischindustrie für die nächste Sitzung des Landtages. Berlin wird aufgefordert, zu handeln. Dabei stellt die SPD mit Hubertus Heil doch im Bund den zuständigen Arbeits- und Sozialminister“, so der Abgeordnete Werner Kalinka. Kalinka: "Im November 2019 haben die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Endlager |

TOP 26: Bei der Standortfindung tragen alle Verantwortung

Zum TOP 26 „Gemeinsame Verantwortung zur Endlagersuche wahrnehmen“ stellte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, zu Beginn seiner Rede die Frage nach der auslösenden Katastrophe von Fukushima und stellte fest, dass damals kaum einer damit gerechnet hätte, das wir heute, genau zehn Jahre später, bereits so weitreichende Entscheidungen getroffen haben. Sein Dank galt allen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

TOP 45: Diskriminierung, Ungerechtigkeiten sowie bürokratischer Aufwand sprechen gegen Scholz-Modell

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für unsere Kommunen. Lassen Sie mich deshalb gleich zu Beginn feststellen, dass die Höhe des Grundsteuer-aufkommens nicht davon abhängt, welches Modell für deren Berechnung gewählt wird. Alle in der Diskussion befindlichen Modelle sind ausschließlich dafür relevant, auf…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Hilfen für die Kulturschaffenden

„Mit Fortsetzung der „Kulturhilfe SH“ können Kulturschaffende sowie Künstlerinnen und Künstler bis zum Antragsende 31.8.2020 eine einmalige Projektförderung in Höhe von 2500 Euro erhalten“, so hat es der Landtag jüngst beschlossen, sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger. „Damit ist es gelungen, denjenigen zu helfen, die durch die Corona Pandemie besonders hart…

Pressemitteilungen filtern