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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Beteiligung“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 9: Grundsteuermodell wird verlässlich umgesetzt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, es gibt bei diesem Gesetzentwurf der FDP ein Problem. Denn dieser kommt mindestens ein Jahr zu spät! Morgen haben wir den 01. Juli und damit beginnt die Möglichkeit zur Abgabe der Erklärungen zur Grundsteuer. Alle Beteiligten, insbesondere die Finanzverwaltung, die steuerberatenden Berufe, verschiedene Verbände und die Steuerpflichtigen haben sich in den letzten Monaten auf…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Beteiligung |

TOP 3 ff.: Interessen von Kindern und Jugendlichen besonders berücksichtigen

Die Rede wurde zu Protokoll vergeben! Sehr geehrter Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kinder und Jugendliche sind in diesem Parlament nicht vertreten. Alle Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner, die unter 21 Jahren sind, haben diesen Landtag - haben uns - nicht gewählt. Und das gilt nicht nur für uns im Landtag, sondern genauso für unsere…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Menschen mit Behinderung |

TOP 9+10: Ein wichtiger Beitrag zur Inklusion

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden heute zwei Gesetze beschließen, die die Situation Pflegebedürftiger und die von Menschen mit Behinderung weiter verbessern werden. Worum geht es? Es geht um Inklusion. Es geht um die Beseitigung und Verhinderung von Benachteiligungen. Und es geht um die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche |

TOP 14: Gesetzliche Grundlage im Rahmen der Regelungen des Jugendförderungsgesetzes dringend nötig!

Rede zu Protokoll gegeben! Anrede, Wir erinnern uns alle an den Fall Friesenhof. Eine Forderung aus dem „Friesenhof Untersuchungsausschuss“ war, dass Kinder und Jugendliche in Jugendhilfeeinrichtungen gehört werden müssen, um Ihre Rechte wahrzunehmen und sich in eigener Sache Gehör verschaffen können müssen. Mit einem eigenen Recht auf Beteiligung. Einrichtungen der stationären Erziehungshilfe werden oft…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Impfen |

Beim Thema Impfen muss über den Tellerrand geschaut werden!

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, äußerte sich heute zum Thema Impfen: „Erfreulich ist, dass beim Thema Impfen längst über den Tellerrand geschaut und auch darüber nachgedacht wird, neben Apothekern und Zahnärzten auch Tierärzte mit in die Überlegungen einzubeziehen. Dass diese Berufsgruppen dazu in der Lage wären, darüber besteht kein Zweifel und deren…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Notausschuss |

Eine Verfassungsänderung muss die Statusrechte der Abgeordneten ausreichend sicherstellen

Anlässlich der mündlichen Anhörung zu einer Verfassungsänderung, die einen Notausschuss in der Landesverfassung vorsieht, äußerte sich die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier zufrieden. Es sei wichtig gewesen, sich ausführlich mit vielen anerkannten Verfassungsexpertinnen und -experten auszutauschen. Dabei sei auch deutlich gewesen, welche umfassenden Betrachtungen zur…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesplanung |

TOP 5: Flexibel, innovativ und zukunftsfähig – das neue Landesplanungsgesetz

Es gilt das gesprochene Wort! In der heutigen Debatte zum Landesplanungsgesetz äußerte sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian sehr positiv gegenüber dem Gesetzentwurf: „Wir beraten über eine Änderung im Landesplanungsgesetz, die unsere Landesplanung flexibler für innovative Entwicklungen machen soll. Ziel ist es, eine planerische Möglichkeit zu schaffen zukünftige…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | FINISH |

Wirtschaftlich, nachhaltig, modern!

Zum heute durch die Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (FINISH) erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, MdL: „Mit diesem Gesetzentwurf dokumentieren wir erneut, dass wir bereit und willens sind, neue Wege für Schleswig-Holstein einzuschlagen, um unserer Verantwortung gegenüber dem Land und…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Kommunen sollten weiterhin Wohnbauflächen ausweisen

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peter Lehnert appelliert an die Kommunen im Land ihre Bauvorhaben voranzutreiben. "Auch wenn die Corona-Pandemie uns vor neue Aufgaben gestellt hat, darf es nicht zum Erliegen der Baubranche führen. Das Innenministerium hat unseren Kommunen deutlich aufgezeigt, dass Sitzungen der Gemeindevertretungen und derer Ausschüsse weiterhin möglich sind.…
Andreas Hein

Andreas Hein | Bürgerbeteiligung an der Energiewende |

TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kollege Hölck! Bis jetzt dachte ich, dass sich in diesem Hause nur die Abgeordneten einer bestimmten Fraktion, durch das Abschreiben alter Anträge aus anderen Bundesländern hervortun. Doch offenbar bin ich einem Irrtum aufgesessen: Denn, wenn ich mir Ihren Antrag so ansehe, fällt Ihnen scheinbar auch nichts besseres ein.…

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