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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Beteiligung“

Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Hamburger Hafen |

Vernünftiger Kompromiss für die Exportnation Deutschland

Zum Kompromiss um den Verkauf von Anteilen am HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) im Hamburger Hafen an COSCO erklärt der Fachsprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion für Maritime Wirtschaft, Rasmus Vöge MdL: "Ich begrüße den gefundenen Kompromiss zum Verkauf eines Anteils i.H.v. 24,9% am HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) im Hamburger Hafen an COSCO. Die Hansestadt Hamburg und die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Tariftreue- und Vergabegesetz |

TOP 2: Das TTG ist alt, schlecht, nicht kontrolliert und sehr bürokratisch

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, als der Antrag zum Tarif- Treue und VergabeR kam, dachte ich mir zunächst: Charmant. Mal wieder eine Debatte zum TTG. Seitdem ich im Landtag bin haben wir diese Debatte im Januar 2019, im Juni 2019, im Februar 2020 und im Mai 2022 geführt. Um es vornewegzunehmen. Wir lehnen die Wiedereinführung des TTG…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 9: Grundsteuermodell wird verlässlich umgesetzt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, es gibt bei diesem Gesetzentwurf der FDP ein Problem. Denn dieser kommt mindestens ein Jahr zu spät! Morgen haben wir den 01. Juli und damit beginnt die Möglichkeit zur Abgabe der Erklärungen zur Grundsteuer. Alle Beteiligten, insbesondere die Finanzverwaltung, die steuerberatenden Berufe, verschiedene Verbände und die Steuerpflichtigen haben sich in den letzten Monaten auf…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Beteiligung |

TOP 3 ff.: Interessen von Kindern und Jugendlichen besonders berücksichtigen

Die Rede wurde zu Protokoll vergeben! Sehr geehrter Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kinder und Jugendliche sind in diesem Parlament nicht vertreten. Alle Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner, die unter 21 Jahren sind, haben diesen Landtag - haben uns - nicht gewählt. Und das gilt nicht nur für uns im Landtag, sondern genauso für unsere…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Menschen mit Behinderung |

TOP 9+10: Ein wichtiger Beitrag zur Inklusion

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden heute zwei Gesetze beschließen, die die Situation Pflegebedürftiger und die von Menschen mit Behinderung weiter verbessern werden. Worum geht es? Es geht um Inklusion. Es geht um die Beseitigung und Verhinderung von Benachteiligungen. Und es geht um die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche |

TOP 14: Gesetzliche Grundlage im Rahmen der Regelungen des Jugendförderungsgesetzes dringend nötig!

Rede zu Protokoll gegeben! Anrede, Wir erinnern uns alle an den Fall Friesenhof. Eine Forderung aus dem „Friesenhof Untersuchungsausschuss“ war, dass Kinder und Jugendliche in Jugendhilfeeinrichtungen gehört werden müssen, um Ihre Rechte wahrzunehmen und sich in eigener Sache Gehör verschaffen können müssen. Mit einem eigenen Recht auf Beteiligung. Einrichtungen der stationären Erziehungshilfe werden oft…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Impfen |

Beim Thema Impfen muss über den Tellerrand geschaut werden!

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, äußerte sich heute zum Thema Impfen: „Erfreulich ist, dass beim Thema Impfen längst über den Tellerrand geschaut und auch darüber nachgedacht wird, neben Apothekern und Zahnärzten auch Tierärzte mit in die Überlegungen einzubeziehen. Dass diese Berufsgruppen dazu in der Lage wären, darüber besteht kein Zweifel und deren…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Notausschuss |

Eine Verfassungsänderung muss die Statusrechte der Abgeordneten ausreichend sicherstellen

Anlässlich der mündlichen Anhörung zu einer Verfassungsänderung, die einen Notausschuss in der Landesverfassung vorsieht, äußerte sich die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier zufrieden. Es sei wichtig gewesen, sich ausführlich mit vielen anerkannten Verfassungsexpertinnen und -experten auszutauschen. Dabei sei auch deutlich gewesen, welche umfassenden Betrachtungen zur…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesplanung |

TOP 5: Flexibel, innovativ und zukunftsfähig – das neue Landesplanungsgesetz

Es gilt das gesprochene Wort! In der heutigen Debatte zum Landesplanungsgesetz äußerte sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian sehr positiv gegenüber dem Gesetzentwurf: „Wir beraten über eine Änderung im Landesplanungsgesetz, die unsere Landesplanung flexibler für innovative Entwicklungen machen soll. Ziel ist es, eine planerische Möglichkeit zu schaffen zukünftige…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | FINISH |

Wirtschaftlich, nachhaltig, modern!

Zum heute durch die Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (FINISH) erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, MdL: „Mit diesem Gesetzentwurf dokumentieren wir erneut, dass wir bereit und willens sind, neue Wege für Schleswig-Holstein einzuschlagen, um unserer Verantwortung gegenüber dem Land und…

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