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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Beteiligung“

Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Notausschuss |

Eine Verfassungsänderung muss die Statusrechte der Abgeordneten ausreichend sicherstellen

Anlässlich der mündlichen Anhörung zu einer Verfassungsänderung, die einen Notausschuss in der Landesverfassung vorsieht, äußerte sich die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier zufrieden. Es sei wichtig gewesen, sich ausführlich mit vielen anerkannten Verfassungsexpertinnen und -experten auszutauschen. Dabei sei auch deutlich gewesen, welche umfassenden Betrachtungen zur…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesplanung |

TOP 5: Flexibel, innovativ und zukunftsfähig – das neue Landesplanungsgesetz

Es gilt das gesprochene Wort! In der heutigen Debatte zum Landesplanungsgesetz äußerte sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian sehr positiv gegenüber dem Gesetzentwurf: „Wir beraten über eine Änderung im Landesplanungsgesetz, die unsere Landesplanung flexibler für innovative Entwicklungen machen soll. Ziel ist es, eine planerische Möglichkeit zu schaffen zukünftige…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | FINISH |

Wirtschaftlich, nachhaltig, modern!

Zum heute durch die Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (FINISH) erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, MdL: „Mit diesem Gesetzentwurf dokumentieren wir erneut, dass wir bereit und willens sind, neue Wege für Schleswig-Holstein einzuschlagen, um unserer Verantwortung gegenüber dem Land und…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Kommunen sollten weiterhin Wohnbauflächen ausweisen

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peter Lehnert appelliert an die Kommunen im Land ihre Bauvorhaben voranzutreiben. "Auch wenn die Corona-Pandemie uns vor neue Aufgaben gestellt hat, darf es nicht zum Erliegen der Baubranche führen. Das Innenministerium hat unseren Kommunen deutlich aufgezeigt, dass Sitzungen der Gemeindevertretungen und derer Ausschüsse weiterhin möglich sind.…
Andreas Hein

Andreas Hein | Bürgerbeteiligung an der Energiewende |

TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kollege Hölck! Bis jetzt dachte ich, dass sich in diesem Hause nur die Abgeordneten einer bestimmten Fraktion, durch das Abschreiben alter Anträge aus anderen Bundesländern hervortun. Doch offenbar bin ich einem Irrtum aufgesessen: Denn, wenn ich mir Ihren Antrag so ansehe, fällt Ihnen scheinbar auch nichts besseres ein.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzen |

FINISH verbindet Ökonomie und Ökologie

Zur Einreichung des Antrages zur nachhaltigen Finanzpolitik erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Bereits im Koalitionsvertrag haben wir uns auf den Einklang von Ökonomie und Ökologie geeinigt. Unser Antrag zur „Finanzstrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein“ (FINISH) soll dazu dienen, dies für alle Anlagen und Beteiligungen des Landes gesetzlich zu…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Beteiligung von Kinder und Jugendlichen |

TOP 11: Mit jungen Menschen sprechen und nicht über sie

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Schleswig-Holstein muss sich mit seinen Bemühungen für Kinder- und Jugendbeteiligung nicht verstecken. Im Bereich der Schule haben wir umfassende Beteiligungsmöglichkeiten von Schülerinnen und Schülern. Gleichberechtigt mit Eltern und Lehrern treffen Schüler durch das Prinzip der Drittelparität in den…

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