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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Beschleunigung“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | LNG-Terminal |

TOP 10: Bau des LNG-Terminals wird beschleunigt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, heute beschließen wir Beschleunigung für das LNG-Terminal. Wir lassen die Planungsverfahren parallel laufen. Denn wir wollen und brauchen den Bau eines LNG-Terminals hier in Schleswig-Holstein mit Tesla Geschwindigkeit! Auch schon im Jamaika-Koalitionsvertrag von 2017 heißt es: „Wir halten es für dringend erforderlich zur Nutzung von LNG die notwendigen Betankungs- und…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Marschbahn |

TOP 31: Marschbahn first – Marschbahn fast!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der Strom kommt bekanntlich nicht aus der Steckdose, bei der Bahn sollte er aber aus der Oberleitung kommen. Und er sollte in unserem Land auf möglichst vielen Strecken aus der Oberleitung kommen. Das steht auch in dem Entwurf des landesweiten Nahverkehrsplans, den der Minister vorgelegt hat. Wir brauchen Windstromloks statt Dieselloks, wir müssen die Elektrifizierung…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Covid19 |

TOP 33: Wir können die Pandemie nur global meistern

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Covid-19 ist hoch ansteckend und hat sich rasant über den Globus verteilt. Es kann uns nicht egal sein, dass Covid-19 in einigen Ländern weiter wütet. Denn dort, wo eine ungehemmte Entwicklung möglich ist, sind es auch optimale Bedingungen für weitere Mutationen. Eine Eindämmung der Pandemie ist nur möglich, wenn ein hoher Anteil der Weltbevölkerung geimpft wird. Wo die…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Gesundheitspolitik |

TOP 25+40: Wir brauchen ein europäisches RKI

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der hier vorliegende Antrag trägt mehr zur Verunsicherung bei, als dass er aufklärt. Aber das dürfte nicht überraschen: Die Politik aus dem Lager des Antragstellers konzentriert sich von Beginn an darauf, Ängste zu schüren. Dass die hohen Qualitätsstandards bei uns im Land eingehalten werden, dürfte auch der AFD bekannt sein. Die Beschleunigung von Zulassungsverfahren…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Planungsrecht |

Was denn nun?

Hans-Jörn Arp, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5.4.2019) zur Kritik von Sandra Redmann am Vorschlag von Verkehrsminister Bernd Buchholz, Klagerechte einzuschränken: „Mit Verwunderung stelle ich fest, dass die schleswig-holsteinische SPD sich gegenüber konstruktiven Vorschlägen für eine Beschleunigung des Planungsrechtes wehrt, obwohl auch ihre eigenen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflege |

(TOP 20 und 28) Pflegeberufe attraktiver gestalten

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Der Wettbewerb um die Pflegefachkräfte in allen Bereichen der Pflege ist mittlerweile allgegenwärtig und bestimmt das Tagesgeschehen. In den Magazinen, Zeitungen, Radio und natürlich auch im Fernsehen – auch hier bei uns. Nach einem Zeitungsbericht der Kieler Nachrichten aus der vergangenen Woche heißt es, dass gerade die Zeitarbeit zum Dauerbrenner in der…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Planungsrecht |

Planungsbeschleunigung steht im Vordergrund

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, das deutsche Planungsrecht stellt hohe Hürden auf: · Eine Vielzahl von Beteiligungsmöglichkeiten soll die Akzeptanz vor Ort schaffen und den Eingriff in die Natur auf das Nötigste beschränken. · Zu beachten sind diverse bundesrechtliche und auch europarechtliche Vorgaben. Das alles ist eine…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehr |

Meyer schnackt – Dobrindt macht

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heute (05. Januar 2016) von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt angekündigten Gesetzentwurf für eine Konzentration des Klageweges bei wichtigen Bundesfernstraßen begrüßt. Zugleich bedauerte er, dass in der heute (05. Januar 2016) bekannt gewordenen Erweiterung der Liste der unter das…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Integration |

Landesregierung weicht Positionierung zu Beschleunigung bei den BAMF-Verfahren aus

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat nach der heutigen (23. März 2016) Diskussion im Innen- und Rechtsausschuss über die Position der Landesregierung zur Einrichtung von Ankunftszentren vor einer mangelnden Umsetzung in Schleswig-Holstein gewarnt: „Es wurde sehr klar, weshalb die Landesregierung sich in der vergangenen Woche von der…

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