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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Beamte“

Tim Brockmann

Tim Brockmann | Ruhegehaltsfähigkeit |

Versprechen gehalten – Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- und Gitterzulage kommt

Zur Ankündigung der Landesregierung, die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- und Gitterzulage zum 1. Juli 2023 wieder einzuführen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: „Ich freue mich, dass es mit der angekündigten Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- und Gitterzulage gelingt, dieses zentrale Versprechen für…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeizulage |

TOP 20: Wir stehen an der Seite aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sicherheitsrelevanten Bereichen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 1998 wurde die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage abgeschafft. Man mag darüber streiten, ob dies zum damaligen Zeitpunkt eine richtige Entscheidung gewesen ist. Die Entscheidung wurde jedenfalls damals so getroffen und hat bis heute Bestand. Wir alle wissen, dass der Dienst in besonders relevanten Sicherheitsbereichen mit…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Einführung pauschale Beihilfe |

TOP 5+44: Besondere Situationen auch in der Krankenversicherung berücksichtigen

Es gilt das gesprochene Wort! Um direkt auf den Gesetzentwurf von SPD, FDP und SSW einzugehen: Als CDU lehnen wir eine staatliche Bürgerversicherung ab. Es ist allgemein bekannt, dass mit der Einführung einer pauschalen Beihilfe das Ziel verfolgt wirkt die Einheitskrankenversicherung zu erreichen. Die Folgen sind klar: Unser Gesundheitssystem wäre nicht mehr finanzierbar! Das die SPD die Einheitsversicherung…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Beamte |

Wir werden gezielt helfen

Zur heutigen gemeinsamen Pressemitteilung der Oppositionsfraktionen von SPD, FPD und SSW erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns, dass die Oppositionsfraktionen die Themen aus unserem schwarz-grünen Koalitionsvertrag aufgreifen und nach vorne bringen möchten. Als Koalition wollen wir nämlich, dass Beamtinnen und Beamten die Möglichkeit haben,…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | G7 |

Vorbildlicher Einsatz der Polizei!

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „3500 Einsatzkräfte der Polizei aus Bund und Land sorgten dafür, dass das Außenministertreffen in den vergangenen Tagen ohne Zwischenfälle sicher und geordnet in Weissenhaus stattfinden konnte. Dafür gebührt ihnen, insbesondere auch den schleswig-holsteinischen Beamtinnen und Beamten, unser Dank. Schleswig-Holstein konnte dadurch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Beamte |

TOP 7+8: Schleswig-Holstein ist ein attraktiver Arbeitgeber!

Es gilt das gesprochene Wort! Mit den Gesetzentwürfen zum Gesetz der Alimentation von Beamtinnen und Beamten und des Gesetzes zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung in Schleswig-Holstein, sowie unseren Änderungsanträgen gehen wir einen weiteren Schritt, dass Schleswig-Holstein ein attraktiver Arbeitgeber bleibt. Wir setzen aber auch notwendige Maßnahmen um, damit die Amtsangemessenheit der Alimentation nach…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Öffentlicher Dienst |

TOP 12+16: Corona-Sonderzahlung ist Anerkennung für Mehrarbeit

„Was in der Corona-Zeit von vielen geleistet wurde und wird, ist vorbildlich und verdient höchste Anerkennung. Dies gilt auch und besonders für den Öffentlichen Dienst. Wir sagen Danke. Deshalb ist im Tarifvertrag eine Sonderzahlung von 1300 Euro vereinbart worden - steuer- und abgabenfrei. Sie ist keine Kleinigkeit, bedeutet rd. 56 Mio. Euro mehr für das Land. Das Kabinett hat übrigens sofort auf eine solche…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Trotz Überstunden - die Richtung stimmt!

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: „516 000 Überstunden bei der Polizei – da heißt es zunächst einmal Dank zu sagen für die enorme Einsatzbereitschaft der Polizistinnen und Polizisten, die weit über das Maß hinausgeht, das eigentlich zumutbar ist. Die Höhe der Zahl der Überstunden zeigt aber auch , dass der Stellenaufbau bei der Polizei unverzichtbar ist und unbedingt…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Gut, dass es keine Hängepartie gibt

„Es ist gut, dass es bei den Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst nicht zu einer Hängepartie gekommen ist. Das Ergebnis ist ein fairer Kompromiss“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Es entspreche der Linie der letzten Jahre in Schleswig-Holstein, dass das Ergebnis zeit- und wirkungsgleich auch für die Beamtinnen und Beamten übernommen werde. 1300 Euro steuer- und abgabenfrei bis März 2022 sei…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenversicherung |

TOP 5+20: Das Land ist ein guter Arbeitgeber

„Die CDU lehnt eine Bürgerversicherung ab, auch durch die Hintertür. Und darum geht es im Kern bei den Initiativen von SPD und SSW über die Einführung einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte. Unser Gesundheitssystem ist leistungsfähig, was sich auch in der Corona-Zeit wieder beeindruckend zeigt. Eine Bürgerversicherung würde keine Stärkung bedeuten“, so der…

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